NRW:2013-11-25 - Protokoll Sitzungen-AK-KoPo-RSK

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Eckdaten

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik RSK
Termin: 2013-11-25, 20:45 Uhr
Ort: Mumble
Leitung: Jürgen Weiler 
Protokoll: alle

Anwesend

Gäste / Unbekannte Mumbler

Entschuldigt

Unentschuldigt

Genehmigung der Tagesordnung

Die TO wird so genehmigt. einstimmig genehmigt Abstimmungsergebnisse werden wie folgt dargestellt ja:nein 0 enthaltung 0

Genehmigung des letzten Protokolls

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-11-11_-_Protokoll_Sitzungen-AK-KoPo-RSK einstimmig genehmigt

Zu- und Abgänge AK-Mitglieder

Abgänge:

== Top 1 Wahl Versammlungsleiter Jürgen Weiler meldet sich freiwillig.

Top 2 Wahl Protokollant

Das Protokoll wird von allen gemeinsam erstellt.

Top 3 Wahlprogramm Kommunalwahl

Vorschlag: Grundsatzprogramm heranziehen, um auf dieser Basis Fallbeispiele auf Kreis- oder Kommunalebene zu beschreiben (letzteres nur, wenn wir dort auch antreten). Wahlprogramm Neuss und RSK-Grundsatzprogramm vergleichen, dann Auswahl von bestimmten Themen, die zum einen konkret sein sollten und später auch umsetzbar.

https://cloud.piratenpartei-rhein-sieg.de/public.php?service=files&t=975156dd6ecc8e21d58efab9a31433e3 Grundsatzprogramm Stand: 01.10.13

https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Rhein-Sieg-Kreis/Kreisverband/Kommunalwahl2014 Eine Ideensammlung zu Themen auf kommunaler oder Kreisebene

- Transparenz (alternativ: Nachvollziehbarkeit) (z.B.: Open Data, Streaming, klare Prozesse etc.) (Jürgen & Elli) - Bürgerbeteiligung (mit Unterpunkt: eGovernment) (Martin & Elli) - Infrastruktur (Breitband & Verkehr/ÖPNV) (Marcel & Jürgen) - Jugend, Bildung und Sport (mit Unterpunkten: Inklusion, Jugendkultur) (Martin, Dirk & Mario?) - Umwelt - und Klimaschutz (Anja, Wolf) Bis zur nächsten Sitzung erstellen die Themenpaten ein Rohkonzept zum jeweiligen Thema.

  • Bericht vom 12.11. Besuch von Jürgen beim Bonner Stammtisch

vorl. Protokoll RSK-BN-Treff 12.11.13 ab 20h, 2 RSK-ler, 6 Bonner RSK will sich auf 3-5 Themen beschränken (Bürgerbeteiligung, Nachvollziehbarkeit, ÖPNV Jugend, Infrastruktur in Verkehr und Netz) und diese im Wahlkampf aktiv promoten, weil es weniger Aufwand ist, sie sich ein Profil erarbeiten können (was in der BTW gefehlt hat) und es ist für den Bürger einfacher aufzunehmen. Wenn andere/weitere Anträge geschrieben werden ist das auch nicht schlimm. (RSK hat ein zusätzliches Grundsatzprogramm) Bonn will zusätzlich Wohnen in den Fokus nehmen zur WK-Orga: RSK will nur für Kreistag kandidieren, für Gemeinden gibt es bei weitem nicht genug Leute mögl. gemeinsame konkrete Programmpunkte: -Oper: RSK hat durch Oper keine Nachteile, Bonn müsste eher mit Köln reden, Opernkarten, die verkauft werden, sollten über VRS direkten Besuch der Kölner Oper ermöglichen. -ÖPNV und VRS: Vorstandsstrukturen des VRS könnten überprüft werden, sowie das Zustandekommen der Preise. Ideen zur Einrichtung neuer Linien: eine neue schnelle S66, die ohne Halt ab Hbf Bonn nach Siegburg mit Direktanschluß an ICE fährt (und Direktanschluß an die Bahn aus Euskirchen hat). -freie Kultur und Jugendveranstaltungen -neuer äusserer Autobahnring mit Brücke bei Niederkassel -Vereinigung von Bonn und RSK als großer Landkreis: Zunächst könnten wir eine gemeinsame Kommission fordern, die dies prüft, auch in Hinsicht auf Lösungen der Schulden der Stadt Bonn; in jedem Fall wären so Verwaltungskosten wg. Doppelungen vermeidbar -Gleicher Gewerbesteuersatz für beide Kreise als 'Insel der Fairness', Einstieg evtl. über max. Unterschiede an Gemeindegrenzen. Es müßte eine Berechnungsgrundlage für alle Gemeinden geben, nach der aus einem Topf -in den alle (gleich hohen) Gewerbesteuern fließen- je nach Leistungsfähigkeit die Gemeinden Zuweisungen erhalten. -Haushaltskonsolidierung: es gibt Gemeinsamkeit, nicht zu viel neue Schulden auf Kosten der Zukunft zu machen. Endauswertung: Konzentration auf 2 konkrete Themen, die genauer ausgearbeitet werden, soll erreicht werden: u.U. Verkehr mit Bezug zur Wohnsituation und Kreisvereinigung? Gemeinsame Position mit Piraten der Vernetzung Rheinland:

  • Geplante Rheinvertiefung zwischen Duisburg und Bonn

Kleine Anfrage 1736 Hanns-Jörg Rohwedder http://www.piratenfraktion-nrw.de/2013/11/drs-164322-geplante-rheinvertiefung-zwischen-duisburg-und-bonn/ AK-Kopo NRW ist informiert und es ging auch über die Vernetzung Rheinland ML Anja kontaktiert regionale Naturschutzverbände und Unternehmen um über das Thema im Vorfeld schon mal zu diskutieren. Aus diesen Informationen und der Antwort auf die kleine Anfrage, können wir dann über eine Position sprechen.

Anja nimmt ab 18 Uhr teil- Wolf ggf. etwas später auch

Top 4 Anschreiben Schülervertretungen

  • Übernahme der Aktion Anschreiben Schüler Kaarst

https://rsk.piratenpad.de/anschreiben-20schuelervertretungen

  • Mario ist nicht da - verschoben auf die nächste Sitzung
  • Vorschlag von Michael: Befragung via Offene Kommune

https://rhein-sieg-kreis.offenekommune.de/user

  • Michael ist nicht da- verschoben auf die nächste Sitzung

Abstimmung: Einstimmig dafür

  • ToDo:
  • Text an unseren Kreis anpassen. Darauf achten, das nicht daraufhin eine Zensur von der Schulleitung eintritt. (erledigt von Marcel)
  • Schulen raussuchen (Vetreter oder Ansprechpartner)
  • Adressen der Schülervertretungen zusammen tragen: https://ak-kopo-rsk.piratenpad.de/Sammlung-Schuelervertretungen-RSK
  • Wenn das Anschreiben rausgeschickt wird ggf. auch über bestehende Facebook Seiten der Schulen posten.
  • Bis zur nächsten Sitzung sollte alles vorbereitet sein um das Anschreiben verschicken zu können.

Top 5 Termine

  • 2x AV für DK (links- & rechtsrheinisch) im Januar
    • Vorschlag: 25.01. (rechtsrheinisch) und 26.01.2014 (linksrheinisch) Ggf. Zusammenlegung auf einen Termin am 26.01.2014
  • Danach E-Mail an alle Piraten im RSK wg. Kandidatur als DK erst einmal ohne Termin, den dann nach Rückmeldungen festlegen oder ggf. Nachfassaktion
    • Programm KPT im März am 08.03.2014 als online-KPT

Top 6 Werbemittel/Plakate

  • Hier soll seitens des Landes eine einheitliche Vorlage kommen (die sich evtl. am BTW Design orientiert). Zeithorizont bis dato nicht näher bekannt.
  • Vorschläge: 4-5 Plakatmotive (Kernthemen), Flyer mit Kernaussagen/Forderungen, Flyer mit Listenkandidaten und ggf. Wahlprogramm (hier parallel zur Vorarbeit bei KPT-Themen auf Basis einer Umfrage z.B. auf der ML oder im AK).

TOP 7 Sonstiges

  • regelmäßiger Wechsel Montag und Donnerstag als Sitzungstag

Nächster Termin

Ort: Mumble
Datum: 12.12.2013
Beginn: 20:30 Uhr

Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Rhein-Sieg-Kreis/AK_KoPo_RSK

Ende der Sitzung

22:28 Uhr

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