NRW:2013-11-24 - Protokoll Mitgliederversammlung Kreis Unna

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Protokoll

Akkreditierung ab 15°° Uhr

15:23 Begrüßung und Eröffnung

  • 13 akkreditierte Mitglieder
  • Tagesordnung wird vorgestellt, rechtzeitige Einladung ist erfolgt, 11 Einladungen wurden per Post versandt, da keine Email hinterlegt wurde.

Wahl des Versammlungsleiters

  • Claus schlägt sich vor
  • keine Einwände
  • Claus ist Versammlungsleiter
  • bestehen Zweifel an der Akkreditierung eines Anwesenden Piraten?
  • keine Einwände

Gäste und Pressevertreter zulassen?

  • keine Einwände

Film und Fotoaufnahmen

  • keine Einwände

Wahl des Schriftführers

Abstimmung über die GO

15:25 Änderungsantrag von Claus: zum Punkt Wahlen und Abstimmungen: wir wählen mit einfacher Mehrheit, in der GO steht noch Punkt 1: jeder Stimmberechtigte hat eine Stimme

  • Jeder anwesende akkreditierte Pirat hat so viele Stimmen, wie Kandidaten in Geheimer Wahl
  • die Änderung der GO wird mit 12 Ja und einer Enthaltung angenommen
  • keine weiteren Änderungswünsche an unserer GO
  • Abstimmung über die GO
  • 15:30 die GO wird einstimmig angenommen.

Wahl des Wahlleiters

15:31 Jeannine schlägt sich vor

    • keine Einwände
    • 15:32 Jeannine ist einstimmig zum Wahlleiter gewählt

Abstimmung über die Tagesordnung

15:32 die Tagesordnung wird vorgestellt

  • GO-Antrag auf Änderung der Tagesordnung von Claus: Zwischen Punkt 7 und 8 Änderung der GO des Piratenbüros
  • 15:33 wird einstimmig angenommen

Bericht der Verwaltungspiraten

  • `Claus stellt den Tätigkeitsbericht vor. 1 x Anschreiben an alle Mitglieder - ohne Ergebnis, keine Rückmeldung; könnte am Jahresanfang wiederholt werden.
  • Mitgliedersituation: derzeit 112 Mitglieder c.a.
  • Mitgliedsbeiträge: weniger als 50  % der Mitglieder haben bezahlt
  • 15:51 Akkreditierung eines weiteren Mitgliedes - jetzt 14 akkreditiertes Mitglieder

Bericht über die Finanzen

  • Dokumentation unter http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Unna/Piratenb%C3%BCro/Finanzen
  • 670,20 € durch Mitgliedsbeiträge
  • 1.244,97 € Parteienfinanzierung
  • Flyer für die Bundestagswahl fehlen noch - um die 50 Euro, Jeannine schickt den Betrag - und Direktkandidatenflyer Hamm/UnnaII - das ging über den LV
  • virtueller Kassenstand c.a. 1640,60 €
  • Landesverband hat per LPT das Recht die Gelder abzurufen, das ist aber nicht geschehen
  • Vorschlag - kleine Aktions- und Finanzplanung, zukünftige Anschaffungen

Satzungsänderungsanträge Piratenbüro

  • http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Unna/Piratenb%C3%BCro/Gesch%C3%A4ftsordnung akuelle Geschäftsordnung
    • Unterscheidung Verwaltungs- und Finanzpirat: Der Finanzpirat hätte arg wenig zu tun. Arbeitsbelastung ungleichmäßig verteilt. Die Unterscheidung soll aufgehoben werden. Gegenseitige Vertretung ist sowieso vorgesehen.
    • Mitgliedsversammlung soll die Verwaltungspiraten beaufragen, das so in der GO zu hinterlegen. Beschlussvorschlag: Die Mitgliederversammlung beauftragt die Verwaltungspiraten mit der Änderung der Geschäftsordnung in dem Sinne, dass die Aufteilung Verwaltungspirat/Finanzpirat entfällt. Statt dessen sollen die beiden Verwaltungspiraten dieselben Aufgaben ausfüllen. Die Aufteilung der Tätigkeiten regeln die Verwaltungspiraten selbst (Ergänzung, Claus).
    • 16:04 Abstimmung über die Änderung der GO des Piratenbüros
    • Änderung wird einstimmig angenommen
  • Amtszeit der Pressepiraten ist auf ein Jahr begrenzt: von 1 Jahr auf unbefristet ändern, oder auf 2 Jahre
    • GO ändern, dass Pressepiraten alle 2 Jahre gewählt werden
    • 16:07 die Anderung der GO wird einstimmig angenommen: Pressepiraten werden ab heute im 2jährigen Rhytmus gewählt

Vorstellung der Kandidaten

16:08 Übergabe an den Wahlleiter

16:12 die Kandidatenliste wird vom Wahlleiter geschlossen Fragen an die Kandidaten oder Vorstellung?

  • Die Versammlung verzichtet auf die Vorstellung der Kandidaten und auf eine weitere Befragung
  • Pause zur Vorbereitung der Wahl
  • 16:24 Die Versammlung wird fortgesetzt
  • Der Wahlleiter benennt Cornelius als Wahlhelfer
  • Es gibt keine Einwände
  • Wahlleiter erklärt den Wahlablauf
  • Die Wahlurne wird vorgezeigt. Sie ist leer.
  • 16:26 der Wahlgang ist eröffnet
  • 16:32 Claus Palm und Claudia Steimann wurden mit je 14 Stimmen einstimmig wiedergewählt "Ein Ergebnis, bei dem SPD und CDU neidisch wären"
  • 16:33 Claus Palm und Claudia Steimann nehmen die Wahl zum Verwaltungspiraten an

Wahl der Pressepiraten

  • Jeannine für Selm
  • Bugpriet für Lünen
  • Stefan für Schwerte
  • Heike für Unna
  • die restlichen Orte werden von allen mitbetreut
  • Vorschlag in einem Wahlgang

Die Kandidaten werden mit 14 Stimmen angenommen, keine Gegenstimmen, keine Enthaltungen

Kommunalwahl 2014

  • Unna: Antritt zur Wahl ist klar; Vorbereitungen laufen
  • in Lünen 23 Direktkandidaten benötigt um wählbar zu sein. Nicht genug aktive. Idee über die Verwaltungspiraten ein Aufruf an die Mitglieder in Lünen zu starten. Noch mal ein Mailaufruf und Anschreiben heraussenden.
  • Liste mit den einzelnen Wahlbzirken im Wiki anlegen - diese ist öffentlich. Direktkandidaten müssen keine Mitgleider sein.
  • in Unna 17 von 21 vorhanden
  • Direktkandidaten sollen durch Listenkandidaten entlastet werden (Podiumsdiskussionen, Einladungen etc.)
  • AV (Aufstellungsversammlung) Direktkandidaten müssen nicht präsents sein. Zustimmung, für diese und für keine andere Partei zu kandieren und Wählbarkeitsbescheinigung müssen vorliegen. Die Wählbarkeitsbescheinung muss vom Kandidaten bei der Stadt beantragt und abgeholt werden.
  • Anschreiben an die Lüner Piraten wird erfolgen: soll per Mail erfolgen, nur an Mitglieder ohne Mail per Briefpost.
  • Claus schickt das Anschreiben wie für Unna für Lünen noch mal zur Überarbeitung über die AK-Liste. Es hängt von der Rückmeldung an, ob wir dort zur Kommunalwahl antreten.
  • Schwerte hat zwar einen aktiven Stammtisch, aber zu wenige Aktive zur Kommunalwahl.
  • Argument: wenn wir in einen Rat kommen, müssen wir da auch vernünftige Arbeit leisten. Einarbeitung in die Themen; Anwesenheit bei den Sitzungen: Kandidaten müssen auch die erforderliche Zeit mitbringen.
  • Städte, in denen keine Ratsliste aufgestellt werden können: hieraus können wir Kandidaten für Kreistag etc. akkreditieren.

Kreispolitik / Kreistag

  • Kreistag wäre auch eine Möglichkeit, aktiv für die Piraten poliisch zu arbeiten
  • 1 - 2 Sitze wären noch realistisch - 33 Direktkandidaten im Kreis notwendig, können auch kommunal kandidieren - Überschneidungen sind möglich. Sitzungen sind so getaktet, dass beides möglich wäre.
  • Unterstützung der Kandidaten ist erforderlich. Die restlichen Piraten könnten dafür einen AK Kreispolitik gründen.
  • Mitgliederanschreiben auch zu dem Thema veranlassen
  • KVR und Landschaftsverband Westfalen-Lippe wären für die Zukunft auch interessant. Dortmund hätte da zum Beispiel Potential Leute heinzubringen, die dort für alle sprechen.
  • 48 Tage vor der Wahl müssen die Kandidaten feststehen, Aufstellungsversammlungen sollten dann im Januar stattfinden.

17:03 noch mal kurze Pause 17:12 Die Versammlung wird fortgesetzt

  • 1 akkreditiertes Mitglied hat die Versammlung verlassen.

Sonstiges

  • Plakate:
    • in Selm sind noch 30 Plakate, die Schwerter Plakate sind auch in Dortmund
    • Die Plakate in Dortmund werden nach Soest verbracht
    • es sind nur noch vereinzelte Plakate für Infostände etc. vor Ort
  • Anschaffungen
    • Anschaffungen sollten über die Verwaltungspiraten getätigt werden wegen der Übersicht
    • Jeder sollte Anschaffungswünsche in diese Liste eintragen: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Kreis_Unna/Planung
    • Allgemeine Flyer / Kernthemenflyer sind gewünscht
    • Flyer für Kommunalpolitik für Unna und Lünen sind sinnvoll
  • Bezahlung für Ausgaben: z. B. Portokosten
    • pauschaler Betrag am Jahresanfang beantragen, dafür Quittungen sammeln, Restbetrag am Jahresende freigeben;
  • Überlegung, einen Beamer anzuschaffen (Themenabende, Öffentlichkeitsarbeit) Eine Ratsfraktion könnte Anschaffungen tätigen und das gegen Entgelt an die Partei verleihen. Ältere Modelle haben Problem mit der Beschaffung von Birnen. 800 bis 1000 Euro wären da realistisch.
    • Beamer können in Photogeschäften ausgeliehen werden - erstmal bessere Alternative
  • PiKo Kommunalpolitische Vereinigung: Eigenanteil von den Kreisen bei c.a. 250 Euro gefordert, Claus würde das gerne für eine Veranstaltung im Kreis beantragen. Wird von der Versammlung befürwortet.
    • Parteiinterne Fachleute sind auch vorhanden - hierfür könnten wir Fahrtkosten beantragen
  • Termine 26.11. Stammtisch in Selm und Schwerte; 30.11./01.12. BPT in Bremen, in Werne und kamen in diesem Jahr keine Stammtische wegen geringer Nachfrage & Winterpause. Die nächsten Stammtische Werne und Kamen finden im März und April statt. 03. Januar findet in Bochum die Aufstellungsversammlung für Europawahl statt. 17.12. letzter Stammtisch in Unna, Selm die Woche danach fällt wegen Weihnachten aus
    • Der Termin für die Aufstellungsversammlung Unna im Januar wird kurzfristig festgelegt.

Ende der Versammlung

  • Die Versamlung wird um 17:55 geschlossen

Bugspriet 20:42, 24. Nov. 2013 (CET)

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