NRW:2013-10-29 - Protokoll KVor Bochum
Inhaltsverzeichnis
- 1 Organisatorisches
- 2 0. Wahl des Sitzungsleiters
- 3 1. Wahl der Protokollantin
- 4 2. Beschlussfähigkeit
- 5 3. Bestätigung des letzten Protokolls
- 6 4. Beschluss der endgültigen Tagesordnung
- 7 5. Berichte des Vorstandes
- 8 6. Umlaufbeschlüsse zwischen der letzten und dieser Sitzung
- 9 7. Anträge an den Vorstand
- 10 8. Kreismitgliederversammlung
- 11 9.Sonstiges
- 12 Ende der Sitzung
Organisatorisches
- Datum: 29.10.2013
- Beginn: 19:54 Uhr
- Ort: Mumble
Anwesende
entschuldigt
Gäste
0. Wahl des Sitzungsleiters
- Bernd.Pirat wird einstimmig zum Sitzungsleiter gewählt
1. Wahl der Protokollantin
- gemeinsame Protokollführung wird einstimmig beschlossen.
2. Beschlussfähigkeit
Der Vorstand ist beschlussfähig. Es wurde fristgerecht eingeladen.
3. Bestätigung des letzten Protokolls
**Protokoll wurde bestätigt
4. Beschluss der endgültigen Tagesordnung
- Tagesordnung wird beschlossen
5. Berichte des Vorstandes
Bernd
- Wahlkampf
- Urlaub
- Fortbildung
- $Dinge nach Wahlkampf wieder sortiert und auf Stand gebracht
- bisserl Krähennest
- Plakate in WAT abhängen
Steph
- Ruhrgebietsstammtisch
- Sandra mit den Plakaten geholfen
Lukas
- Schatzikram für Kreis, Land und Bund...
- Der ReBe 2012 ist tatsächlich fertig - > gibt es im Hinblick auf Datenschutz entschärfter Version dann nach Unterschrift auch online
- Kontostand ~ 2500 Eur
- ca. 650 Eur Rückstellungen
- Nach Zahlungserinnerung sind auf dem Beitragskonto beim Bund ca. 400 Eur eingegangen, der KV-Anteil i.H.v. 30% ist noch nicht im KV Kontostand enthalten
- gezahlt haben 8 Personen, teilweise auch für Vorjahre
Sandra
- Plakate sichten und reinigen
- Homepage- und Serverpflege
- Satzungen mal wieder lesen
- Kreismitgliederversammlung vorbereiten
- Mitgliedsdaten bearbeitet
6. Umlaufbeschlüsse zwischen der letzten und dieser Sitzung
Umlaufbeschluss: Verschiebung der Vorstandssitzung auf den 29.10.2013 (#91989)
- Text:
- Hallo, hiermit beantrage ich die Verschiebung der heutigen Vorstandssitzung auf den nächsten Dienstag (29.10.2013 um 19:30 Uhr) aufgrund längerer Diskussionen im Vorfeld der Sitzung die Satzungsänderungen auf Landesebene. LG Sandra
: Bernd, Steph, Lukas, Sandra, Christian
: 
:
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
Umlaufbeschluss: Kreismitgliederversammlung am 13.11.2013 (#91990)
- Text:
- Hallo, hiermit beantrage ich eine ordentliche Kreismitgliederversammlung für den 13.11.2013 einzuberufen, damit neue Fristen bedient und alte Frist gewahrt bleiben soll die Antragsfrist am 29.10.2013 um 12:00 Uhr enden. LG Sandra
- : Bernd, Steph, Lukas, Sandra, Christian
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Beschluss wurde vom Landesschiedsgericht kassiert. Nachzulesen unter "einstweilige Anordnung LSG-NRW-2013-029-3"
Neue Fristen ergeben sich danach wie folgt
Die Einladungsfrist darf daher den 30.10.2013 um 00:00 Uhr nicht unterschreiten, und die Frist für Anträge darf nicht weniger als der 29.10.2013 um 23.59 Uhr sein.
7. Anträge an den Vorstand
8. Kreismitgliederversammlung
Durch die einstweilige Verfügung (Vgl. Umöaufbeschluss Ticket #91990) gibt es eine nicht regulierbare Überschneidung der Kreis- und der Landessatzung.
Beschluss: Beauftragung von Christina Worm zur Prüfung der LSG-Entscheidung
- Text:
- Lukas beantragt, dass Tina mit der Prüfung/Beurteilung des LSG Urteils beauftragt wird.
- : Bernd, Steph, Lukas, Sandra
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Tina erläutert, dass wenn sich KV- und Landessatzung widersprechen die KV-Satzung übergangen werden kann und direkt auf die Landessatzung abstellen. (Tina hat es in juristensprech erklärt)
Nach Rücksprache mit Jens Ballerstaedt könnte auch der LaVor für den KV zu einer Versammlung rein zur Änderung der Satzung einladen.
Tina sagt, dies wäre möglich, aber auf die Landessatzung abzustellen wäre rechtlich sauberer.
Beschluss: Beauftragung des LaVor zu einer KMV einzuladen um den Satzungsfoo zu bereinigen
- Text:
- Bernd beantragt die Beauftragung des LaVor zu einer KMV einzuladen um den Satzungsfoo zu bereinigen.
- : Bernd, Steph, Lukas, Sandra
- :
- :
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:
9.Sonstiges
Cryptoparty
Soll stattfinden, Sandra kümmert sich um die Organisation. Das ganze soll überparteilich mit Einbindung der entsprechenden NGOs erfolgen.
Einladung NSU-Vortrag Bochumer Bündnis
Freitag 01.11.2013 19:00 - 21:00 bei ver.di, Universitätsstraße, , offen für jeden. Steph fragt ob noch wer mit kommt.
Antrag auf NÖ-Teil
Wegen Personenbezogenen Daten beantragt Bernd einen NÖ-Teil Antrag wird einstimmig angenommen.
10. Termin für die nächste Vorstandssitzung
Dienstag, den 12.11.2013, ab UM 19:30h im Mumble
Ende der Sitzung
21:04 Uhr
