NRW:2013-10-23 - Protokoll Stammtisch Bochum

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Eckdaten

Was: Stammtisch Bochum
Wann: 23.10.2013 ab 19:00 Uhr
Wo: Casa Cuba, Metzstr. 13, 44787 Bochum

Bezirksräte in Bochum

Erläuterung dass dafür auch Leute gebraucht werden. Diese Gremien haben begrenzte Einflussmöglichkeiten, die aber genutzt werden sollten. Ehrenamtliche Arbeit, bei Interesse informieren u melden. Wattenscheid als Beispiel erwähnt, Reglement zur Aufstellung ist offenbar über Bezirkslisten. Es soll ein Pad aufgemacht werden wo relevante Infos gepackt werden und Ideen gesammelt werden können.

KMV

Aufgrund von Satzungsänderungen des Landesverbandes muss die KMV verschoben werden (Landessatzung bricht Kommunalsatzung). Neue Antragsfrist ist deckungsgleich mit Einladungsfrist à 14 Tage. Neue KMV am 13.11.2013. Anträge einreichen möglich nach meiner Rechnung bis 30.10.2013 um 23:59 Uhr.

Tag der kommunalpolitischen Arbeit (TdkpA)

Immer wieder auffrischende Diskussion ob ein solcher Tag gemacht werden soll oder ob nicht, wo, wann, mit welchem Inhalt. Deadline setzen bis wann Anträge dort vorgestellt werden sollen à psychologisch Druck aufbauen. (zu Potte kommen) Im WKB oder woanders? Eher im Rahmen von Stammtisch <> eigenen Termin. Allgemeine Einigung auf eigenen Termin + Verknüpfung auf Stammtisch.

• Zuerst TdkpA am 23.11.2013, anschließend auf Stammtisch(en) Anträge vorstellen/Feedback holen/Antrag überarbeiten.

Inhalt TdkpA: Brainstorming über Wahlkampf; Welche Themen bearbeiten; was wollen Piraten in Bochum; Anträge entwickeln bzw. Idee/Richtung für Antrag formulieren thematisch vorbereiten auf TdkpA à Arbeitstreffen & Austausch

Anträge & Themen

• Immer wieder auffrischende Diskussion wie Anträge erarbeitet werden sollen (Kommunal); Kleingruppen/Einzelpersonen <> offene Erarbeitung/alle einbeziehen. Wer arbeitet an welchen Themen? Themen aus anderen KV´s/AK Kommunal/anderen Parteien übernehmen?
• Hauptthemen in Wahlkampf? Nicht so breit aufstellen/Alleinstellungsmerkmal? Ideenwettbewerb, Kernthemen der Piraten mit kommunalen Bezug, Beispiele Open Government/Open Antrag, Ziele/Ideen der Piraten mit konkretem kommunalen Bezug verbinden. Was wollen die Piraten ganz konkret anders/besser machen in Bochum?

• Teilweise konkrete Ideen genannt, Bürgerrat für Transparenz bei Bauvorhaben, bessere Transparenz bei Kommunalfinanzen, Ratsinformationssystem verbessern bzw. Umsetzung zu Open Government begleiten, städteweit vergleichbare Ratsinformationssysteme, konkretes Bauvorhaben von Wohneinheiten in Bochum Laer kritisch begleiten("Ostpark": neue Ein-Zwei-Familienhäuser, intransparente Ausschreibung, Verdrängung von Sportanlagen)

LPT & Tag der politischen Arbeit (TdpA)

Anfrage ob Interesse besteht den nächsten LPT oder TdpA in Bochum zu machen. Sehr geringes Interesse in der Runde.

BPT 14.1

BPT ist nicht nur Aufstellungsversammlung für EU-Wahl, sondern „richtiger BPT“ d.h. es werden auch normal Anträge bearbeitet/beschlossen werden können. Allgemeiner Konsens dass der KV Bochum sich nicht am BPT beteiligen soll, weder in Vorbereitung/Unterstützung Auf/Abbau oder auf andere Weise. Einzelne Beteiligung/Unterstützung von Piraten am BPT ist davon nicht berührt. T-Shirt-Idee „Frag mich nicht, ich bin nicht von hier!“ erzeugt Gelächter und allgemeine Zustimmung der Runde. Mögliches Abendprogramm wird diskutiert, aber Diskussion geht in Richtung kein offizielles Programm im Zusammenhang mit BPT, wobei Ausflug Bermudadreieck/Hinweise sind nicht schwer.

Vorträge

• Anfrage ob Vorträge über BGE gemacht werden sollen, kein besonders großes Interesse zum gegenwärtigen Zeitpunkt erkennbar.
• Anfrage ob neuer Vortrag/Diskussion mit BI Fracking in Bochum, Ziel offenbar eigene BI zum Thema hier in Bochum aufzubauen. Bochum direkt betroffen da Teile der Stadt auf geologisch interessantem Gelände, großer Geothermiestandort zu Forschung an der RUB à Genehmigung „zu Forschungszwecken“ im Stadtgebiet Bochum zu fracken. Diskussion eher gegen erneuten Vortrag, aber Thema im Auge behalten.

Termine

• Tag der kommunalpolitischen Arbeit: 23.11.13, 15 Uhr, Casa Cuba
• Antrag-Stammtisch nach TdkpA, ca. 19-20 Uhr, Casa Cuba
• Info-Veranstaltung über Bochum Laer 30.10.13, 19:Uhr, Haftenscheider Str. 31

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