NRW:2013-10-08 - Protokoll KVor Bochum

Organisatorisches

• Datum: 08.10.2013
• Beginn: 19:46 Uhr
• Ort: Mumble

Anwesende

• Sandra
• Steph Kotalla
• pepperlix
• Lukas Pieper

entschuldigt

• Bernd.Pirat

Gäste

• schreibrephorm
• xpac
• Dine

0. Wahl des Sitzungsleiters

• Steph Kotalla wird einstimmig zum Sitzungsleiter gewählt

1. Wahl der Protokollantin

• schreibrephorm

2. Beschlussfähigkeit

Der Vorstand ist beschlussfähig. Es wurde fristgerecht eingeladen.

3. Bestätigung des letzten Protokolls

• Das Protokoll vom 10.09.2013 wird bestätigt
  • https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-09-10_-_Protokoll_KVor_Bochum

4. Beschluss der endgültigen Tagesordnung

* DIe Tagesordnung wird, wie unten stehend, beschlossen

5. Berichte des Vorstandes

Steph

• Stolpersteinverlegung + Präsentation der Rechercheergebnisse Stadtarchiv
• Infostände, Überwachungspavillon + Demo UmFAIRteilen
• Deplakatieren
• Flyern + Vorbereitung
• Begleitung Backschafter zu 2 Podiumsdiskussionen
• Balkengucken im Rathaus

Lukas

• Zahlungserinnerungen, Ausweise mit Sandra
• Laufende Buchhaltung
• Abstimmung Abschluss 2012
• Plakate Auf- und Abgehangen
• Einlagerung Bauzaun f. Großplakat
• Balkengucken im Rathaus

Sandra

• Deplakatieren
• Serversicherung
• Softwareaktualisierungen im Wordpress
• Wahlergebnis schauen im Rathaus
• Stolpersteinverlegung
• Infostände, Überwachungspavillon + Demo UmFAIRteilen
• Pflege des Mitgliederdatenbestand
• Mitgliedsausweise versandt
• Zahlungserinnerungen versandt und bearbeitet
• Flyeraktion vorbereiten und durchführen
• Plakate aufbereiten und sortieren

Christian

• Plakate abgehangen
• Flyer verteilt
• Tagesgeschäft
• Infostand UmFAIRteilen

6. Umlaufbeschlüsse zwischen der letzten und dieser Sitzung

6.1 Umlaufbeschluss: Budget für Fahrtkosten Wahlkampf (RT 90760)

Beschluss des Vorstand KV Bochum vom 04.10.2013 #: Umlaufbeschluss: Budget für Fahrtkosten Wahlkampf (RT 90760)

Text:

Hallo zusammen, da einige jede Menge mit dem Auto unterwegs waren für den Wahlkampf, beantrage ich hiermit ein Budget über 150 Eur zur Abrechnung von Fahrtkosten zur Verfügung zu stellen. Es gelten die normalen Richtlinien zur Erstattung von Reisekosten. Also 20 Cent pro KM, Nachweis mit Routenplan. Gruß Lukas

1. : Lukas, Sandra, Steph
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

6.2 Umlaufbeschluss: Kostenübernahme Grillhütte (RT 90764)

Beschluss des Vorstand KV Bochum vom 04.10.2013 #: Umlaufbeschluss: Kostenübernahme Grillhütte (RT 90764)

Text:

Hallo miteinander, hiermit beantrage ich ein Budget für die Kosten der Grillhütte für das Piratengrillen i.H.v. 60 Eur zur Verfügung zu stellen. Gruß Lukas

1. : Sandra, Lukas, Steph
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos:

6.3 Umlaufbeschluss: Budget für Versendung der Mitgliedsausweise (RT 90119)

Beschluss des Vorstand KV Bochum vom 23.09.2013 #: Umlaufbeschluss: Budget für Versendung der Mitgliedsausweise Verwaltungsangelegenheiten (RT 90119)

Text:

Hallo Vorstand, hier mit beantrage ich ein Budget für die Versendung der Mitgliedsausweise, die sich seit zirka 3 Wochen in meinem Besitz befinden. Ich finde, dass es allerhöchste Zeit wird den Mitglieder ihre Ausweise zu zustellen. Aktuell handelt es sich um 29 Ausweise. Benötigt werden hierfür Briefumschläge: ca. 5,00€ Briefmarken: 29 x 0,58 = 16,82€ Ich beantrage daher ein Budget von 22€. LG Sandra

1. : Lukas, Bernd, Steph, Christian, Sandra
2. :
3. :

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Lukas möchte das Budget auf 30 Euro erhöhen, für weitere Zahlungserinnerungen und sonstige Korrespondenz

7. Anträge an den Vorstand

• Keine

8. Plakate

• Plakate werden im Wahlkreisbüro zwischengelagert und gesichtet, ob sie dauerhaft dort bleiben können ist noch nicht entschieden
• Nicht abgehängte Plakate werden in Rechnung gestellt
• Beim nächsten Mal müssen Plakate besser eingetragen werden

9. NÖ Teil

Antrag auf einen nicht-öffentlichen Teil aus Gründen Dafür:Steph, Sandra, Pepperlix Dagegen:0 Enthaltung:0

10. erneuter Che Guevara - Antrag (RT 84550)

Beschluss des Vorstand KV Bochum vom #: erneuter Che Guevara - Antrag (RT 84550)

Text:

Hiermit wird wiederholt der Antrag in Sachen "CHE im CC" für die kommende Vorstandssitzung gestellt. Der konkrete Text ist dem Vorstand bekannt. Es gibt keinerlei rechtliche Grundlage aus der Satzuung, einen ordnungsgemäß gestellten Antrag einfach nicht zu behandeln. Sollte die Behandelung des Antrags dennoch abgelehnt werden, wird das Schiedsgericht damit beauftragt werden, hier Recht zu sprechen. MfG jjh

1. :
2. :
3. :

Ergebnis: abgelehnt
Zusatzinfos: Der Antragssteller wird auf folgenden Beschluss des Vorstands verwiesen: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2013-08-27_-_Protokoll_KVor_Bochum#6.1_Umlaufbeschlu.C3.9F_zu_Che

11.Sonstiges

• Es wird einstimmig beschlossen für den 6.11. eine KMV einzuberufen um die bisher vorhandenen Anträge abzuhandeln und generell im Rahmen einer KMV über die anstehende Kommunalwahl zu diskutieren. Weitere Anträge können im Rahmen der bekannten Fristen gestellt werden.
• Steph erläutert, dass man am Stammtsiche nachgefragt hätte ob jemand spenden wolle, damit erwische man die aktiven Mitglieder. Sie fragt nach ob man nicht den allgemeinen Verteiler nehmen könne. Lukas sagt von den Zahlungaufforderungen seien einige erfolgreich gewesen. Steph sagt man solle Mitglieder die sich nicht einbringen mehr in die Pflicht nehmen. Das muss nicht sofort und unmittelbar sein, man solle es nur im Hinterkopf behalten in Bezug auf die Kommunalwahl.

11. Termin für die nächste Vorstandssitzung

• 22.10.2013
• 19:30 Uhr

Ende der Sitzung

* 21:25h