NRW:2013-09-03 - Protokoll Vorstandssitzung Düsseldorf

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Edit-paste.svg Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Vorstandssitzung Kreisverband Düsseldorf
Ort: erni149 / Suitbertusstraße 149, Düsseldorf
Datum: 03.09.2013
Uhrzeit: 20:30 bis 23:00 Uhr

Anwesend

Abwesend

Gäste

Eröffnung

Besprechung des letzten Protokolls

Das vorherige Protokoll wird akzeptiert.

Finanzen und andere Zahlen

  • Kontostand: 4413,79 € abzgl. folgender Rückstellungen
    • Budget 450 € Wirtschaftsprüfer
    • Budget 161,12 € Beamer + Leinwand
    • Budget 1900 € KGS
    • Budget 108,15 € Schatzmeistertätigkeit
    • Budget 131,02 € Stehtische und Schirme
  • Barkasse: 298,60 €
  • => verfügbare Finanzmittel: 1962,10 €
  • letzte Ausgaben:
  • 6,80 € Kontoführung
  • 6,65 € Kontoführung
  • 94,96 € Schirme


Wir erhalten demnächst noch fehlende Finanzmittel aus der Parteienfinanzierung vom LV aus den Jahren 2012 und 2013.

Jahr
ParFin
ausgezahlt
fehlend

2012

3032,67 €

1205,10 €

1827,57 €

2013

3811,34 €

1500,00 €

2311,34 €

GESAMT

6844,01 €

2705,10 €

4138,91 €

Zu den für uns unerwarteten Mitteln hat Tobias Feldmann einen Antrag gestellt, der weiter unten im Protokoll behandelt wird.

Postfach

  • zuletzt geleert am 03.09.2013
  • leer

Request-Tracker

  • #87202 an Clemens, Marius formuliert Mail
  • #87460 Clemens antwortet

Tätigkeitsberichte

  • Marius
  • (Urlaub ^^)
  • Tobias
  • Clemens
  • Verwaltungstechnische Angelegenheiten
  • Pressearbeit
  • RT-Tickets
  • Andreas
  • Björn 'amsel'
  • (Urlaub)
  • Plakatieren / Demos (IDP, gg Pro's)
  • (Krankheit)
  • Christopher

KMV 2013.3

  • Termin mit LaVo/Berti-Team geklärt
  • Zeitrahmen 10:00 - 18:00 Uhr
  • Einladung: amsel bis Fr. abend
  • Versand: 10.09.

Material

  • zweiter Sonnenschirm (Stand 30.08.) verschollen
  • Marius klärt Verbleib

IT-Infrastruktur

Server

Ist in der Mache. Ein Server ist dabei aufgesetzt zu werden, der einige Bedürfnisse abdecken können soll. Unter anderem:

  • siehe Ticket 87910
Mail und Ticketsys für AK Kommunal (OTRS)
  • siehe Ticket 79922
eigene Mail für AK Kommunal

Marius und Clemens kümmern sich weiterhin um die Umsetzung.

Telefon

  • siehe Ticket 88139
VOIP, SIPgate Systeme

Mittelfristig wird eine solche Lösung angestrebt. ATM sehen wir andere Vorhaben zunächst wichtiger. Bleibt im Blickfeld unter dem Motto KV-IT.

Wahlkampf / Plakate

  • Plakatschmierereien: austauschen, keine weitere Aktion

ernie149

Absehbar wird der Mietvertrag der aktuellen KGS enden. Wir werden mit dem LV und mit potentiellen Spendern in Kontakt treten. Frage ist zum Beispiel, bleibt es ein Raum im Objekt, benötigen wir ein neues Objekt, was brauchen wir als Ersatz oder stattdessen. Nixus wird sich informieren.

Anträge

Finanzantrag - Mittelverzicht zu Gunsten des LV

Datum:

  • 3. September 2013

Antragsteller:

Unterstützer: Björn "amsel" R.

Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, auf Finazmittel in gesondert zu bestimmender Höhe aus der Parteienfinanzierung 2012 zu Gunsten des Landesverbandes zu verzichten.

Beschreibung:

Zum Zwecke der Weiterführung des BTW-Kampfes auf Ebene des LV, von dem wir als KV nicht unerheblich profitieren, verzichten wir auf eine zu bestimmende Höhe der Finanzmittel aus der Parteienfinanzierung 2012. Das Geld kommt für den KV unerwartet, steht der Partei aber zu Verfügung. Vor dem Gedanken eines solidarischen Miteinanders innerhalb der gesamten Partei, ist es wichtig den LV für den restlichen BTW-Kampf auch finanziell handlungsfähig zu halten und bitte den KV sich daran zu beteiligen.

Diskussion:

(ging was länger)

Tobias Feldmann (+): Auch der LV macht durch Aktionen Werbung für die Partei. Diese Werbung kommt uns Kommunal genauso zu Gute wie der gesamten Partei. Wir haben nicht mit diesem Geld gerechnet. //

Christopher Schrage (+/-): Können wir uns einen Mittelverzicht überhaupt leisten? Brauchen wir das Geld für Dinge die wir wichtiger finden als eine BTW-Kampf Stütze? //

Marius Bauer (-): Wir benötigen alles ganz dringend für den Kommunalwahlkampf. Ja, wir haben nicht damit gerechnet. Dennoch: Wir haben uns jetzt zur BTW bereits eingeschränkt, weniger Beschaffung für z.B. Infostände. //

Clemens Mayer (-): Unsere Kommunalwahlkampf und BTW-Kampf Planungen konnten wir bisher nicht hardwaretechnisch umsetzen, weil wir nicht genügend Mittel zur Verfügung hatten. //

Björn "amsel" R. (+): Streu-Material stark durch LV geschultert, Unterstützung durch KV an Landeskasse mit Mitteln 2012 halte ich für angebracht. Weil ich davon ausgehe, dass die Unterstützung des LV beim Kommunalwahlkampf auch landesweit nicht abreißen wird. //

Christopher Schrage (+/-): Irritiert durch Kontostandsbewegungen beim LV, kann Solidarprinzip nachvollziehen, allerdings muss ich mir sicher sein, dass bestimmte Infrastruktur auch zur Kommunalwahl erhalten bleibt. zentrales Wahlkampfbüro z.B., um Kommunalwahlkampf zu betreiben. Ich bin gegen die volle Summe. Ja, ich bin dafür dem Land zu helfen, aber ich möchte das gesehen wird, dass das nicht unendlich gilt und damit Erwartungen verbunden sind, die wir im zweifel auch penetrant einfordern. //

Marius Bauer (-): Ich glaube nicht, dass das Land so massiv den Kommunalwahlkampf stützen kann, allein verwaltungstechnisch, ich möchte, dass das Matrial in Düsseldorf zur Verfügung steht. Das ist meine Ebene auf der ich mich bewege und für die ich mich verantwortlich zeichne. //

Tobias Feldmann (+): Ja, ich sehe mich auch auf Ebene des KV, der LV ist uns aber am nächsten und wir als Piraten werden die Erfolge im Kommunalwahlkampf immer nur gemeinsam erwirken. KV-übergreifend. Ich bestehe nicht auf die volle Summe, habe aber bei der gamescom gesehen, was passiert, wenn kein Geld mehr vorhanden ist. Ich finde ein Zeichen der Solidarität und den Sicherheit der LV kann den restlichen BTW-Kampf weitermachen, wichtig. //

Christopher Schrage (+/-): Würde mich freuen, wenn es mehr klare Budgets beim LV gäbe, habe aber keinen Einfluss darauf. Mein Eindruck ist der LV braucht Geld. Unter dem Aspekt, dass wir eine Partei sind, bin ich dafür, eine zu bestimmende Summe dem LV zur Verfügung zu stellen. //

Clemens Mayer (-): Ich stelle mir die Frage: Wer wird diese Unterstützung in dieser Form ebenfalls machen? Köln? Essen? Bochum? Aachen? //

Tobias Feldmann (+): Mir ist egal ob jemand mitmacht oder nicht. Vorreiter sein ist nicht schädlich. Mir geht es ums Ganze. Eine Abstimmung mit anderen KV oder vKV gibt es bisher nicht. Wir sollten die je nach Ausgang der Abstimmung dringend initieren. //

Björn "amsel" R. (+): Eine abzustimmende Summe, die nicht den vollen Betrag umfasst, erscheint mir nach der Disskussion sinnvoll. Solidarprinzip. // (vielleicht sollten meine Wortbeiträge von iwem anderes protokolliert werden *grübel* - amsel)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

In einer weiteren Abstimmung wird die Höhe des Verzichtes abgestimmt. Die noch zustehenden Mittel aus 2012 überschreiten nicht die satzungsgemäße Handlungsspielraumbegrenzung des Vorstandes in Finanzangelegenheiten.



Finanzantrag - Höhe des Mittelverzichts zu Gunsten des LV

Datum:

  • 3. September 2013

Antragsteller:

Unterstützer: Christopher Schrage, Björn "amsel" R.

Antrag:

Der Vorstand möge die Höhe des Verzichtes aus verschiedenen Alternativen abstimmen.

Beschreibung:

Approval Voting: 1000 € / 1200 € / 1337 € / 1400 € / 1600 € / Volle Summe

Diskussion:

Eine höhere Summe als 1000 € wird nach der ersten Abstimmung mit Gespräch keine größere Mehrheit mehr finden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

Antrag angenommen.

Der Kreisvorstand beschließt, auf 1000 € aus den noch zustehenden Mitteln der Parteifinanzierung des Jahres 2012 zu Gunsten des Landesverbandes zum Zwecke der Fortführung des Bundestagswahlkampfes zu verzichten.


Sonstiger Antrag - Mailinglisten/Forummoderation

Datum:

  • 31. August 2013

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, das Syncforum der Düsseldorfer Mailinglisten (duesseldorf@ und nrw-duesseldorf-talk@), Foren (http://news.piratenpartei.de/forumdisplay.php?fid=320 und http://news.piratenpartei.de/forumdisplay.php?fid=321 ) auf „moderiert“ zu setzen. (Umsetzungsverantwortliche: Admins der Mailinglisten)

Beschreibung:

Ist das Forum moderiert, werden Postings von Nichtmitgliedern der Mailingliste den Mailinglistenmoderatoren zur Moderation gegeben, bevor sie im Forum veröffentlicht werden. Das würde die Situation erledigen, daß zur Zeit Menschen auf den Mailinglisten gesperrt sind, aber weiterhin ins Forum posten können. Aktuell kommen ihre Beiträge nur nicht aus dem Forum auf der Mailingliste an.

Mit der Moderation des Forums hätte man zum einen ein einheitliches Verhatlen, zum anderen bekämen die Forennutzer, die auf der ML gesperrt sind, ein Feedback über ihre Sperrung. Zur Zeit können sie die Sperre nur bemerken, wenn sie die Mailingliste abonnieren und ihre eigenen Posts nicht sehen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Mögen die Admins (ka'imi, kreon) walten!

Sonstiger Antrag - Rechner in der ernie149

Datum:

  • 2. September 2013

Antragsteller:


Antrag:

Der Vorstand möge beschließen, dass bis Freitag den 09.09. mind. ein Computer samt Bildschirm aus dem KV Bestand zur Verwendung in die #ernie149 gebracht und angeschlossen wird.

Beschreibung:

Mailtext: "hiermit stelle ich den Antrag das bis Freitag den 09.09. mind. ein Computer samt Bildschirm aus dem KV Bestand zur Verwendung in der #ernie149 gebracht und angeschlossen wird..."

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

Antrag angenommen.

Nächster Termin

Was: Vorstandssitzung Kreisverband Düsseldorf
Ort: erni149 / Suitbertusstraße 149, Düsseldorf
Datum: 17.09.2013
Uhrzeit: 19:00 Uhr

Protokoll erstellt von: Clemens Mayer, Björn "amsel" R.
Protokoll abgezeichnet von: Björn "amsel" R., ...

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