NRW:2013-07-13 - Protokoll KMV Rheinisch-Bergischer Kreis

Protokoll der Kreismitgliederversammlung RBK 2013 vom 13.07.2013

1. Akkreditierung:

11 Personen

2. Eröffnung der Versammlung

Eröffnung durch den Landesvorstand Patrick Schiffer um 11:30 Uhr.

3. Versammlungsleiter:

Michael Jaegers (einstimmig)

4. Versammlungshelfer:

keine

5. Protokollant:

Patrick Schiffer (einstimmig)

6. Wahlleitung:

Andreas Schmidt (einstimmig)

7. Wahlhelfer:

Manfred Reinholz (einstimmig)

8. Abstimmung über Zulassung von Video/Fotos:

Dafür: 6

Dagegen: 2

Enthaltung: 3

9. Abstimmung über die Zulassung von Gästen:

Dafür: 10

Dagegen: 0

Enthaltung: 1

• Klaus Graf reicht einen Antrag für die Ergänzung der TO ein:
  • Ergänzung der TO um Hinzufügung eines Punktes "Sonstiges". Der Versammlungsleiter schlägt vor, diesen vor die Wahl zu den Büropiraten zu setzen.

10. Abstimmung über die Ergänzung der TO:

Dafür: 11

Dagegen: 0

Enthaltung: 0

• 1 weitere Akkreditierung. 12 Mitglieder akkreditiert.

11. Abstimmung über die TO:

Dafür: 12

Dagegen: 0

Enthaltung: 0

12. Änderungsanträge über die GO Piratenbüro

Klaus Graf reicht ein: Antrag auf Änderung der GO Piratenbüro: §2, Absatz 1

Die KMV möge beschliessen, den §2 Absatz 1, Geschäftsordnung Piratenbüro, durch einen 3. Satz ergänzen:

"3. Jeder Büropirat hat das Recht, ein Team aus Freiwilligen aufzustellen, welches ihn bei der Erfüllung seiner Aufgaben unterstützt."

Begründung:
Alle Büropiraten sind ehrenamtlich tätig. Manche Aufgaben der Büropiraten können besonders zeitaufwändig, kontinuitätsabhängig oder arbeitsintensiv sein. Deshalb sollte die Möglichkeit bestehen, diese Arbeit auf mehrere Schultern zu verteilen. Dadurch könnten beispielsweise auch Urlaubs- und Krankheitszeiten aufgefangen werden.

Diskussion über den Antrag: Datenschutzbedenken. Vorschlag Vertretungspiraten und gegenseitige Vertretung aller Büropiraten untereinander

Klaus Graf zieht den Antrag zurück

Anja Graf reicht folgenden Antrag ein: §3, Geschäftsordnung Piratenbüro

Änderungsantrag:
Die KMV möge beschliessen, den §3, Geschäftsordnung Piratenbüro, durch einen 4. und 5. Satz zu ergänzen.

4. Die Mitgliederversammlung kann entscheiden, maximal zwei Vertretungspiraten zu wählen. Diese können alle 4 Büropiraten kommissarisch jeweils vertreten, wenn diese verhindert sind (z. B. durch längere Abwesenheit, Urlaub, Krankheit).

5. Alle Büropiraten dürfen sich untereinander kommissarisch vertreten, falls diese jeweils verhindert sind (z.B. durch längere Abwesenheit, Urlaub, Krankheit). Im Zweifelsfall gilt §3 Abs. 3.

Abstimmung:

Dafür: 12

Dagegen: 0

Enthaltung: 0

Michael Jaegers reicht folgenden Antrag ein: §2, Geschäftsordnung Piratenbüro

Änderungsantrag:
Die KMV möge beschliessen, den §2, Geschäftsordnung Piratenbüro, durch einen 9. Satz zu ergänzen.

9. Das Piratenbüro setzt sich zusammen aus dem Verwaltungspiraten, dem Finanzpiraten, dem Pressepiraten und dem IT-Piraten sowie bis zu 2 möglichen Vertretungspiraten.

Abstimmung:

Dafür: 12

Dagegen: 0

Enthaltung: 0

Klaus Graf (in Vertretung für Tobias Opitz) reicht folgenden Antrag ein:§8, Satz 5, Geschäftsordnung Piratenbüro

Änderungsantrag
Die KMV möge beschliessen, den §8, Satz 5, Geschäftsordnung Piratenbüro, zu ändern.

Bisher: „Die redaktionelle Betreuung der Internetseiten des Rheinisch-Bergischen-Kreises fällt in den Aufgabenbereich des Pressepiraten.“
Neu: „Die redaktionelle Betreuung aller Internetseiten und Social-Media-Auftritte, die nicht von im jeweiligen Ort ansässigen Mitgliedern der Piratenpartei betreut werden können, fällt in den Aufgabenbereich des Pressepiraten. Über die Vergabe der Betreuung von ortsgebundenen Internetseiten oder Social-Media-Auftritten entscheiden die Mitglieder der Piratenpartei, deren Wohnsitz sich im jeweiligen Ort befindet, unabhängig in einem selbst zu bestimmenden Verfahren.
Die kreisweiten Internetseiten und Social-Media-Auftritte dienen als automatisierte, vollständige und wertfreie Spiegel aller Inhalte der ortsgebundenen Internetseiten und Social-Media-Auftritte."
Abstimmung:

Dafür: 0

Dagegen: 9

Enthaltung: 3

Klaus Graf reicht folgenden Antrag ein: §8, Satz 5, Geschäftsordnung Piratenbüro

Änderungsantrag:
Die KMV möge beschliessen, den §8, Satz 5, Geschäftsordnung Piratenbüro, zu ändern.

Bisher: „Die redaktionelle Betreuung der Internetseiten des Rheinisch-Bergischen-Kreises fällt in den Aufgabenbereich des Pressepiraten.“

Neu: „Der Pressepirat erhält Zugriff auf die kreisweite Webseite piratenpartei-rbk.de um auf besondere Nachrichtenlagen eingehen zu können oder um kreisbetreffende Pressemitteilungen veröffentlichen zu können.“

Nach Diskussion des Antrags wird der Antragstext wie folgt geändert:
Neu: "Die redaktionelle Betreuung der Internetseiten des Rheinisch-Bergischen-Kreises (piratenpartei-rbk.de, @PiratenRBK, etc.) fällt in den Aufgabenbereich des Pressepiraten. "
Abstimmung:

Dafür: 11

Dagegen: 0

Enthaltung: 0

Änderungsantrag Leitlinie

Der Originalantragstext wurde dabei an manchen Stellen nach Diskussion modifiziert. Der modifiziere Text kam dann zur Abstimmung. Die KMV möge folgende Leitlinien zum praktischen Umgang mit den Webseiten und Social Media Auftritten im Rheinisch Bergischen Kreis modular beschliessen.

Modul 1
Die redaktionelle Betreuung aller ortsspezifischen Internetseiten und Social-Media-Auftritte, liegt in der Verantwortung der ortsansässigen Gruppen. Über die Vergabe der Betreuung von ortsgebundenen Internetseiten oder Social-Media-Auftritten entscheiden die Mitglieder der Piratenpartei, deren Wohnsitz sich im jeweiligen Ort befindet, unabhängig in einem selbst zu bestimmenden Verfahren.
Abstimmung

Dafür: 12

Dagegen: 0

Enthaltung: 0

Modul 2
Die kreisspezifische Internetseite piratenpartei-rbk.de dient als automatisierter, vollständiger und wertfreier Spiegel aller Inhalte der ortsgebundenen Internetseiten.
Abstimmung

Dafür: 7

Dagegen: 2

Enthaltung: 3

Modul 3
Bereits vorhandene (wie z. B. der Twitteraccount @PiratenRBK) bzw. noch einzurichtende kreisweite Social-Media-Auftritte dienen als automatisierte, vollständige und wertfreie Spiegel aller Inhalte der ortsgebundenen Social-Media-Auftritte.
Abstimmung

Dafür: 0

Dagegen: 11

Enthaltung: 1

Modul 4
Über Einrichtung oder Einstellung/Abschaltung kreisspezifischer Internetangebote der Piraten im Rheinisch-Bergischen Kreis wird von den Büropiraten mit Vetorecht des Pressepiraten entschieden.
Abstimmung

Dafür: 12

Dagegen: 0

Enthaltung: 0

Modul 5
Derzeit nicht aktiv betreute Piraten-Ortswebseiten im Rheinisch-Bergischen Kreis spiegeln die Inhalte der kreisweiten Webseite piratenpartei-rbk.de bis die Betreuung der Ortswebseite durch die Mitglieder der Piratenpartei, deren Wohnsitz sich im jeweiligen Ort befindet, erfolgen kann. Sollte die Betreuung einer Webseite nicht mehr möglich sein, wird diese nach Maßgabe des Pressepiraten fortgeführt, bis nach [Modul 1] die Betreuung wieder durch die ortsansässige Gruppe realisiert wird. (Diesen letzten Satz hatte Michael L. Jaegers besser im Gedächtnis als Pakki und ich, deshalb habe ich ihn ausgetauscht. Inhaltlich dasselbe, nur die Formulierung ist hübscher.Klaus Graf)
Abstimmung

Dafür: 12

Dagegen: 0

Enthaltung: 0

13. Pause

• 13:42 Uhr - Kurze Pause
• 14:00 Uhr - Fortsetzung der Versammlung

14. Aufruf zur Kandidatenaufstellung - Wahl der Büropiraten

Wahl des Verwaltungspiraten:

• Anja Graf stellt sich vor
• Michael Jaegers stellt sich vor

• • Die Kandidaten werden befragt.

• • Der Wahlleiter fragt die Kandidaten, ob sie genügend Zeit hatten, sich vorzustellen.
  • Die Kandidaten hatten ausreichend Zeit, sich vorzustellen.

• • Der Wahlleiter fragt in die Runde, ob es weitere Kandidaten gibt. Dies ist nicht der Fall. **Der Wahlleiter schliesst die Kandidatenliste.

Der geheime Wahlgang 1 beginnt:

• Kandidat 1 - Anja Graf
• Kandidat 2 - Michael Jaegers

Die Versammlung gibt die Stimmzettel ab. Der Wahlleiter zählt die Stimmen aus.
Folgende Stimmen fallen auf die Kandidaten

11 gültige Stimmen

1 ungültige Stimme

• Anja Graf: 5
• Michael Jaegers: 6

Der Kandidat nimmt die Wahl an. Damit ist Michael Jaegers zum Verwaltungspiraten gewählt worden.

Wahl des Finanzpiraten

• Anja Graf stellt sich vor.

• • Die Kandidatin wird befragt.

• • Der Wahlleiter fragt die Kandidatin, ob sie genügend Zeit hatte, sich vorzustellen.
  • Die Kandidatin hatte ausreichend Zeit, sich vorzustellen.

• • Der Wahlleiter fragt in die Runde, ob es weitere Kandidaten gibt. Dies ist nicht der Fall. Der Wahlleiter schliesst die Kandidatenliste.

Der geheime Wahlgang 2 beginnt:

• Kandidat 1 - Anja Graf

Die Versammlung gibt die Stimmzettel ab. Der Wahlleiter zählt die Stimmen aus.
Folgende Stimmen fallen auf die Kandidaten:

12 gültige Stimmen

• Ja-Stimmen: 10
• Nein-Stimmen: 2

Die Kandidatin nimmt die Wahl an. Damit ist Anja Graf zum Finanzpiraten gewählt worden.

Wahl des Pressepiraten

• Klaus Graf stellt sich vor.

• • Der Kandidat wird befragt.

• • Der Wahlleiter fragt den Kandidaten, ob er genügend Zeit hatte, sich vorzustellen.
  • Der Kandidat hatte ausreichend Zeit, sich vorzustellen.

• • Der Wahlleiter fragt in die Runde, ob es weitere Kandidaten gibt. Dies ist nicht der Fall. Der Wahlleiter schliesst die Kandidatenliste.

Der geheime Wahlgang 3 beginnt:
Kandidat 1: Klaus Graf
Die Versammlung gibt die Stimmzettel ab. Der Wahlleiter zählt die Stimmen aus. Folgende Stimmen fallen auf den Kandidaten:

12 gültige Stimmen

• Ja-Stimmen: 10
• Nein-Stimmen: 2

Der Kandidat nimmt die Wahl an. Damit ist Klaus Graf zum Pressepiraten gewählt worden.

Wahl des IT-Piraten

• Andreas Vivarelli stellt sich vor.

• • Der Kandidat wird befragt.

• • Der Wahlleiter fragt den Kandidaten, ob er genügend Zeit hatte, sich vorzustellen.
  • Der Kandidat hatte ausreichend Zeit, sich vorzustellen.

• • Der Wahlleiter fragt in die Runde, ob es weitere Kandidaten gibt. Dies ist nicht der Fall. **Der Wahlleiter schliesst die Kandidatenliste.

Der Wahlgang 4 beginnt:
Kandidat 1: Andreas Vivarelli
Die Versammlung gibt die Stimmzettel ab. Der Wahlleiter zählt die Stimmen aus. Folgende Stimmen fallen auf den Kandidaten:

12 gültige Stimmen

• Ja-Stimmen: 12
• Nein-Stimmen: 0

Der Kandidat nimmt die Wahl an.
Der Wahlleiter übergibt an den Versammlungsleiter. Der Versammlungsleiter befragt die Versammlung, ob sie Vertretungspiraten wählen möchte.

Wahl der Vertretungspiraten

Kandidaten:

• Reinhard Schinka
• Andreas Schmidt

Dadurch, dass Andreas Schmidt selbst kandidiert, gibt er sein Amt des Wahlleiters ab.

Die Versammlung wählt Andreas Vivarelli einstimmig zum Wahlleiter.

• • Die Kandidaten stellen sich vor.

• • Die Kandidaten werden befragt.

• • Der Wahlleiter fragt die Kandidaten, ob sie genügend Zeit hatten, sich vorzustellen.
  • Die Kandidaten hatten ausreichend Zeit, sich vorzustellen.

• • Der Wahlleiter fragt in die Runde, ob es weitere Kandidaten gibt. Dies ist nicht der Fall. Der Wahlleiter schliesst die Kandidatenliste.

Der geheime Wahlgang 5 beginnt:
Die Versammlung gibt die Stimmzettel ab. Der Wahlleiter zählt die Stimmen aus. Folgende Stimmenanzahl fällt auf die Kandidaten:

11 gültige Stimmen

1 ungültige Stimme

• Reinhard Schinka:
  • Dafür: 10
  • Dagegen: 1

• Andreas Schmidt:
  • Dafür: 7
  • Dagegen: 3
  • Enthaltung: 1

Die Kandidaten nehmen die Wahl an.
Damit ist die Wahl der 4 Büropiraten und der 2 Vertretungspiraten vollständig.

15. Absprache der Organisation intern der Büropiraten untereinander.

Die Kontaktdaten der Büropiraten werden auf der Kreiswebseite veröffentlicht. Eine Pressemitteilung zur KMV soll schnellstmöglich veröffentlicht werden.

16. Ende der Versammlung

Der Versammlungsleiter Michael Jaegers beendet die Versammlung um 15:51 Uhr.