NRW:2013-07-08 - Protokoll Kreis Euskirchen Vorstand
Inhaltsverzeichnis
Vorstandssitzung 08.07.2013
Termin
- 08.07.2013 20 Uhr
Ort:
- Le Mumble
Anwesend:
Gäste:
Entschuldigt:
Tätigkeitsberichte:
- Björn
- 29.01.2013 Verfassen eines antwortschreibens an die JuSo's Euskirchen bezüglich eines kleinen Vortrags zum Thema Liquid Democracy / Liquid Feedback und einblick in die Piratenpartei
- 02.02.2013 Tag der Kommunalpolitischen Arbeit Euskirchen
- 04.02.2013 Erstellen einer iOS App für das Programm der Piratenpartei
- 05.02.2013 Erstellen einer iOS App für das Programm der Piratenpartei
- 05.02.2013 Sitzung des AK Kommunalpolitik Euskirchen
- 09.02.2013 Kleinere bug fixes an der iOS App
- 10.02.2013 Kleinere bug fixes an der iOS App
- 20.02.2013 Vernetzungstreffen Rheinland
- 07.03.2013 Vorbereiten eines Kurzvortrags zum Thema Liquid Democracy / Liquid Feedback
- 07.03.2013 Protokollant auf dem Stammtisch der JuSos und Piraten
- 20.03.2013 Besuch der Kreistagssitzung
- 20.03.2013 Besuch der AV91
- 21.03.2013 Wanderstammtisch der Piratenpartei Euskirchen in der Rotbachklause in Sinzenich
- 01.04.2013 Update der KeinProgramm App
- 01.04.2013 Link zur Kein Programm App auf der Homepage eingebunden
- 06.04.2013 TdKPA
- 03.04.2013 Anfragen im Requesttracker beantwortet und alte anfragen geschlossen.
- 04.06.2013 TdKPA
- 02.07.2013 AK Kommunalpolitik Euskirchen
- 04.07.2013 Social Network Profile überarbeitet
- Christoph:
- Buchführung
- Regelmäßiger Besuch der Stadtrats-/Ausschusssitzungen Mechernich
- Regelmäßiger Besuch der Kreistags-/Ausschusssitzungen Kreis Euskirchen
- Regelmäßiger Besuch der Schatzmeister-Mumble
- seit März 2013: Wöchentlicher Mumble zum Bürokonzept
- seit März 2013: Koordination Bürokonzept Euskirchen
- 04.07. Kassenprüfung
- Jean Marc:
- 28.01.2013 Vorstandssitzung KV Euskirchen
- 30.01.2013 Presseseminar
- 31.01.2013 Entwicklung "Kein Programm"-App
- 01.02.2013 Entwicklung "Kein Programm"-App
- 02.02.2013 Tag der kommunalpolitischen Arbeit
- 04.02.2013 Entwicklung "Kein Programm"-App
- 05.02.2013 Entwicklung "Kein Programm"-App
- 05.02.2013 Regionalmumble NRW
- 06.02.2013 Entwicklung "Kein Programm"-App
- 06.02.2013 AK Kommunal NRW
- 07.02.2013 Entwicklung "Kein Programm"-App - Release für Android
- 08.02.2013 Entwicklung "Kein Programm"-App - Release für Android
- 09.02.2013 Entwicklung "Kein Programm"-App - Release für Android
- 10.02.2013 Entwicklung "Kein Programm"-App - Release für Android
- 11.02.2013 Entwicklung "Kein Programm"-App - Release für Android
- 13.02.2013 Vorstandsmumble NRW
- 14.02.2013 Stammtisch der Piraten im Kreis Euskirchen
- 19.02.2013 Vorstandssitzung LaVo NRW
- 20.02.2013 Vernetzungstreffen Rheinland in Düren
- 21.02.2013 Materialsammlung Glasfasernetze FTTH Mechernich
- 22.02.2013 AK Kommunal REK in Erftstadt-Lechenich
- 23.02.2013 #idp13-Demo in der Dürener Innenstadt
- 23.02.2013 AV90 zur Wahl des Direktkandidaten in Düren
- 25.02.2013 AK Kommunalpolitik NRW
- 26.02.2013 PG KV Vorbereitung REK
- 27.02.2013 Vorstandssitzung LaVo NRW
- 28.02.2013 Fraktionsbesuch des Landtag NRW
- 28.02.2013 AK Kommunalpolitik NRW
- 05.03.2013 AK Kommunal Euskirchen
- 07.03.2013 Gemeinsamer Stammtisch mit den Jusus Euskirchen
- 09.03.2013 AK Kommunalpolitik NRW
- 10.03.2013 Vernetzung Rheinland
- 11.03.2013 Mumble zum Thema Kreisgeschäftsstelle
- 12.03.2013 Besichtigung Objekte für mögliche KGS
- 12.03.2013 Stadtentwicklungsauschuss Mechernich
- 13.03.2013 Vorstandssitzung LaVo NRW
- 17.03.2013 Gründungsversammlung des Kreisverband Rhein-Erft
- 19.03.2013 Stadtrat Mechernich
- 20.03.2013 AK Kommunal NRW
- 21.03.2013 Wanderstammtisch in Sinzenich
- 22.03.2013 Mumble zum Thema Kreisgeschäftsstelle
- 27.03.2013 Vorstandssitzung LaVo NRW
- 02.04.2013 Mumble zum Thema Kreisgeschäftsstelle
- 02.04.2013 Koordination Barcamp Kommunalwahlen
- 03.04.2013 Vorstandssitzung LaVo NRW
- 04.04.2013 Stammtisch der Piraten im Kreis Euskirchen
- 05.04.2013 Regionalmumble NRW
- 06.04.2013 Tag der kommunalpolitischen Arbeit 2013.2
- 09.04.2013 Besichtigung mögliche LGS
- 10.04.2013 Vorstandssitzung LaVo NRW
- 17.04.2013 Vorstandssitzung LaVo NRW
- 22.04.2013 Suche nach möglichen Objekten für LGS
- 24.04.2013 Besichtigung mögliche LGS
- 25.04.2013 REK BTW Planung
- 27.04.2013 Landesparteitag 2013.1 in Bottrop
- 27.04.2013 Demo gegen die Bestandsdatenauskunft
- 29.04.2013 Meeting mit den Wahlkampfkoordinatoren NRW zwecks Ausschreibung WK-Euskirchen
- 29.04.2013 Ausschreibung eines Wahlkampfkoordinators für den Kreis Euskirchen
- 02.05.2013 Stammtisch der Piraten im Kreis Euskirchen
- 07.05.2013 AK Kommunalpolitik
- 16.05.2013 Drosselkom Demo in Köln
- 06.06.2013 Kreisstammtisch
- 12.06.2013 Einladung KPT 2013.1
- 18.06.2013 Vorprüfung Kreiswahlvorschlag beim Kreiswahlleiter
- 04.07.2013 Stammtisch
- Michael
- 28.01.2013 Vorstandssitzung KV Euskirchen
- 02.02.2013 Tag der kommunalpolitischen Arbeit 2013.1
- 05.02.2013 Regionalmumble NRW
- 14.02.2013 Stammtisch der Piraten im Kreis Euskirchen
- 19.02.2013 Vorstandssitzung LaVo NRW
- 23.02.2013 AV90 zur Wahl des Direktkandidaten in Düren
- 28.02.2013 Fraktionsbesuch des Landtag NRW
- 05.03.2013 AK Kommunal Euskirchen
- 07.03.2013 Gemeinsamer Stammtisch mit den Jusus Euskirchen
- 11.03.2013 Mumble zum Thema Kreisgeschäftsstelle
- 12.03.2013 Besichtigung Objekte für mögliche KGS
- 13.03.2013 Vorstandssitzung LaVo NRW
- 21.03.2013 Wanderstammtisch in Sinzenich
- 22.03.2013 Mumble zum Thema Kreisgeschäftsstelle
- 04.04.2013 Stammtisch der Piraten im Kreis Euskirchen
- 05.04.2013 Regionalmumble NRW
- 06.04.2013 Tag der kommunalpolitischen Arbeit 2013.2
- 09.04.2013 Besichtigung mögliche LGS
- 16.05.2013 Wahlkampfkoordinator Kreis Euskirchen
- 24.04.2013 Besichtigung mögliche LGS
- 27.04.2013 Landesparteitag 2013.1 in Bottrop
- 27.04.2013 Demo gegen die Bestandsdatenauskunft
- 02.05.2013 Stammtisch der Piraten im Kreis Euskirchen
- 07.05.2013 AK Kommunalpolitik
- 16.05.2013 Drosselkom Demo in Köln
- 06.06.2013 Kreisstammtisch
- 04.07.2013 Stammtisch
Sitzungsleitung:
Protokoll:
Link zum Protokoll:
Eröffnung: 20:44 Uhr
TOP 1
- KPT 2013.1
**Einladungen wurden ordnungsgemäß verschickt. **Innerhalb der Frist wurden vier SÄA eingereicht **Falls vom LV keine Mittel zur verfügung gestellt werden (bezüglich der Kraftstoffkosten für Plakatierer) wird der KV eine gesonderte Beauftragung aussprechen um eine Entschädigung sicher zu stellen.
TOP 2
**Orga fuu zum anstehenden KPT2013.1 **Es wird noch einmal darauf hingewiesen bei Usicherheit der Zahlung den Beleg dabei zu haben.
Umlaufbeschlüsse seit der letzen Sitzung
Finanzantrag - #75073 / Finanzplan 2013 Datum:
28. Februar 2013
Antragsteller:
ChristophStoltz
Antrag: Der Vorstand möge den am 28.02.2013 erstellten Finanzplan 2013 [1] beschließen. Beschreibung: Der Finanzplan gibt einen Überblick über die finanziellen Mittel des Kreisverbandes. Anhand der Planung der Einnahmen und Ausgaben ist es möglich, für kurzfristige Beschlüsse Gelder freizugeben oder abzulehnen. Eine Kontrolle anhand der tatsächlichen Einnahmen und Ausgaben am Jahresende, ermöglicht darüber hinaus eine genauere Planung für das Folgejahr. Fragen zu der Höhe der einzelnen Positionen, beantworte ich gerne per Mail/Jabber oder in einer kurzfristigen Mumblerunde. --- Ende Begründung --- [1] http://wiki.piratenpartei.de/Datei:Kreisverband_Euskirchen_Finanzplan_2013_20130228.pdf Beschluss des Vorstands Abstimmung:
Dafür: Christoph, Jean Marc, Björn, Michael
Dagegen:
Enthaltung:
Antrag angenommen.
Sonstiger Antrag - #75472 / Kreisparteitag 2013.1
Datum:
7. März 2012
Antragsteller:
ChristophStoltz
Antrag: Der Vorstand möge beschließen, a) dass der nächste Kreisparteitag am 13.07.2013 stattfindet, b) dass der nächste Kreisparteitag ein Programmparteitag ist, c) dass sich bereits vorab nach möglichen Alternativen zum teurem CityForum erkundigt wird. Beschreibung: Wir haben zwar schon drüber gesprochen, aber ein Beschluss dazu fehlte noch. --- Ende Begründung --- Beschluss des Vorstands Antrag zurückgezogen. Anmerkung des Vorstands Wenn ich mich richtig erinnere, wollten wir neben Programm auch einen Vorstand neu wählen. Das sollte man dann auch so beschließen. Ich stelle einen neuen Antrag. Sorry.
Finanzantrag - #75474 / Erneute Ausschreibung des Hosting "piratenpartei-euskirchen.de"
Datum:
7. März 2013
Antragsteller:
ChristophStoltz
Antrag: Der Vorstand möge beschließen, die Dienstleistung für das Hosting der Internetpräsenz "piratenpartei-euskirchen.de" neu auszuschreiben. Beschreibung: Trotz mehrfacher Erinnerung und Ermahnung liegt bis heute kein Vertrag oder Rechnung der Firma Pirathost vor. Wir nehmen daher immer noch eine Leistung kostenlos in Anspruch, die gewöhnlich Geld kostet. Somit besteht die Möglichkeit, dass der Kreisverband nach wie vor eine versteckte Parteienfinanzierung in Anspruch nimmt, mindestens jedoch sich in einer rechtlichen Grauzone befindet. Da keine Unterlagen durch die Firma Pirathost vorliegen bzw. unterschrieben wurden, besteht noch kein rechtsgültiger Vertrag, somit sollte eine erneute Ausschreibung ohne weiteres möglich sein. Der Finanzplan bietet auch genügend Rücklagen um die zu erwartenden, geringfügig höheren Entgelte anderer Dienstleister aufzufangen. --- Ende Begründung --- Beschluss des Vorstands Abstimmung:
Dafür: Björn, Kevin, Jean Marc, Christoph
Dagegen:
Enthaltung:
Antrag angenommen.
Sonstiger Antrag - #75473 / Mail an Mitglieder, hier "Howto Mitgliedsbeitrag/Spende"
Datum:
7. März 2013
Antragsteller:
ChristophStoltz
Antrag: Der Vorstand möge beschließen, die in Pad 98 [1] vorgefertigte EMail inhaltlich anzupassen, anzunehmen und den Versand über das Verwaltungsportal an alle Mitglieder durchzuführen. Beschreibung: Begründung: In der Vorstandssitzung vom 26.11.2012 wurde der Vorschlag des Schatzmeisters, im Januar 2013 mit einem Mahnlauf zu beginnen, wohlwollend aufgenommen. Dies wurde durch den Landesvorstand untersagt, da dieser selbst einen Mahnlauf durchführen, und somit Doppelmahnungen vermeiden möchte. Durch die zögerliche Haltung des Landesvorstand ist mit einem Mahnlauf mittelfristig nicht zu rechnen. Wie man in dem aktuell beschlossenen Finanzplan sehen kann, liegen die geplaten Einnahmen der Mitgliedsbeiträge bei 366,60€. Der Kreisverband hat zur Zeit 50 Mitglieder, davon 12 unter 25, von denen in der folgenden Rechnung eine Beitragsminderung angenommen wird. Bei 50 Mitgliedern kann der Kreisverband mit möglichen Einnahmen von 590,40€ rechnen. Durch die vorherschende, schlechte Zahlungsmoral der Mitglieder in Euskirchen entgehen dem Kreisverband also über 1/3 der möglichen Einahmen durch Mitgliedsbeiträge. Darüber hinaus fällt die Parteienfinanzierung geringer aus. Statt eines eigenen Mahnlaufs, soll daher eine Erinnerungsmail in Form eines "HowTo Mitgliedsbeitrag / Spenden" versendet werden und die Einnahmen des Kreisverbandes zu steigern. Diese soll kurzfristig versendet werden, damit möglichst viele "Überzahler" (=Mitglieder die mehr als den Mitgliedsbeitrag überweisen) noch vor ihrer Überweisung erreicht werden können. [1] https://eu-piraten.piratenpad.de/98 --- Ende Begründung --- Beschluss des Vorstands Abstimmung:
Dafür: Christoph
Dagegen:
Enthaltung:
Antrag vertagt. Anmerkung des Vorstands Nicht genügend Stimmen dafür oder dagegen
Sonstiger Antrag - #75531 / Kreisparteitag 2013.1
Datum:
8. März 2013
Antragsteller:
ChristophStoltz
Antrag: Der Vorstand möge beschließen, a) dass der nächste Kreisparteitag am 13.07.2013 stattfindet, b) dass der nächste Kreisparteitag ein Programm- und Wahlparteitag ist, c) dass sich bereits vorab nach möglichen Alternativen zum teurem CityForum erkundigt wird. Beschreibung: Wir haben zwar schon drüber gesprochen, aber ein Beschluss dazu fehlte noch. Beschluss des Vorstands Abstimmung:
Dafür: Björn, Christoph, Kevin
Dagegen:
Enthaltung:
Antrag angenommen.
Sonstiger Antrag - #76410 / Raumwahl für den KPT2013.1 am 13.07.2013
Datum:
31. März 2013
Antragsteller:
ChristophStoltz
Antrag: Der Vorstand möge beschließen, den KPT 2013.1 am 13.07.2013 im Raum in der Rotbachklause, Kommener Str. 46, Zülpich Sinzenich abzuhalten. Beschreibung: Raum fehlt noch Beschluss des Vorstands Abstimmung:
Dafür: Jean Marc, Björn, Christoph, Michael, Kevin
Dagegen:
Enthaltung:
Antrag angenommen. Anmerkung des Vorstands Die Raummiete entfällt, da der Wirt mit Essensumsätzen rechnet. Anm. Christoph: Dies bitte auch so in der Einladung kommunizieren. Antrag: Hallo Vorstand, hiermit beantrage ich die Ausschreibung der Stelle des Wahlkampfkoordinators für den Kreis Euskirchen auf den geeigneten Kanälen. Nach der Rücksprache mit dem Wahlkampfkoordinatorenteam NRW ergibt sich folgendes Anforderungsprofil: Der Wahlkampfkoordinator sollte folgendes mitbringen: Gut erreichbar für die Wahlkampfkoordinatorenteam NRW (berti) Zuverlässig Gut vernetzt in Kreis Der Wahlkampfkoordinator hat folgende Aufgaben: Werbematerialmanagement Verbindungsstelle DK <> Wahlkampfkoordinatorenteam -NRW Schulungen anbieten für Basis. (Wissensweitergabe aus Schulungen des Wahlkampfkoordinatorenteam -NRW) Orga Infostände Beschreibung Ausschreibung eines Wahlkampfkoordinators Beschluss des Vorstands Abstimmung
Dafür: Jean Marc, Björn, Christoph, Kevin
Dagegen:
Enthaltung:
Antrag angenommen Datum 29.04.2013 Antragsteller Jean Marc Schröder Antrag: Hallo Vorstand,
laut Ausschreibung bestimmen wir heute den Wahlkampfkoordinator für den Kreis Euskirchen. Ich bin für Michael Dieter.
Viele Grüße Jean Marc Beschreibung - Beschluss des Vorstands Abstimmung
Dafür: Jean Marc, Kevin, Björn, Christoph, Michael
Dagegen:
Enthaltung:
Antrag angenommen Datum 16.05.2013 Antragsteller Jean Marc Schröder
Sonstiges
- Teilnahme am Stammtisch Brühl morgen (Thema u.A. BzV)?
- Kontostand: 1033,60€
- Nachforderungen vom Land:
- 2013: 981,05€
- 2012: 248,56€
- 2011: 1907,21€
- 2010: 129,60€
- 2009: 55,80€ (unklar, da lange her)
- Bewerbung Euskirchen für LPT?
- Thema als Sonstiges auf KPT
Ende
- 21:17 Uhr
