NRW:2013-06-12 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Hamm (NRW)

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Hamm (NRW)
Wann: 12.06.2013 ab 20:37 Uhr
Wo: Mumble

Organisatorisches

• Datum: 12.06.2013
• Sitzungsbeginn: 20.37 Uhr
• Ort: mumble
• Versammlungsleiter: KuJo
• Protokollant: alle

Protokoll

• Protokoll vom angenommen/abgelehnt.
  • Dafür:
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Teilnehmer

anwesende Teilnehmer

• Clay
• Martin Böckel
• Kai Uwe J.
• Robert
• Ralf Kern

abwesende Teilnehmer

• name
• name
• name
• name

Aufnahme/Austritt

• name
• name
• name
• name

Organisatorisches

nichts angefallen.

Themen

Glasverbot

-> Pressemitteilung zum Termin von heute verschickt (erledigt) -> Kai liest eine Email vor. Das macht Spaß :)

BTW-Wahlkampf

-> Weitergearbeitet im Wahlkampf-Orga-Pad: -> https://piratenpad.de/p/BTW-Wahlkreis145-Wahlkampf-2013 -> https://www.dropbox.com/sh/2p43195ct7j09tx/SKrjEG5MUK -> https://drogenpolitik.piratenpad.de/Drogenarguliner

Energieausweis

http://www.gesetze-im-internet.de/eneg/BJNR018730976.html -> Ralf schreibt Bautechnische Bürgeramt per Email an -> Nachfrage: Zuständigkeit für die Kontrolle der Vorlegung von Energiesparausweisen durch Vermieter/Verkäufer von Immobilien -> Dabei Hinweis auf Gesetzestexte, in denen die Ausweise als verpflichtend deklariert werden -> Von Antwort abhängig machen, wie wir weiter vorgehen -> ggf. kleine Anfrage über die Fraktion initiieren, da im "Gesetz zur Einsparung von Energie" die Landesregierunegn verpflichtet sind, die kontrollierenden Stellen einzusetzen oder zu benennen

Alle

-> Siehe Wahlkampf-Pad -> https://piratenpad.de/p/BTW-Wahlkreis145-Wahlkampf-2013

AmigoRalf

-> Schreiben an Fr. Nolte

Ende der Sitzung

23:48 Uhr

nächster Termin

was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Hamm (NRW)
Beginn: 26.06.2013 ab 20:30 Uhr
Wo: Mumble

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: KuJo
Protokoll abgezeichnet von: Clay

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.