NRW:2013-05-22 - Protokoll Ortsgruppe Siegburg

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Eckdaten

Ort: Im "Felder's", Wilhemstr. 56, 53721 Siegburg
Datum: 22.05.2013
Uhrzeit: 19:30 - 22:45 Uhr

Anwesend

Mario Mercurio
Jörg-Peter Friederich
Stefan Pfeil
Martin Zieroth


Gäste

Bernhard

Zugänge

-

Abgänge

-

Protokoll & Moderation

Protokoll: Stefan Pfeil
Moderation: Jörg-Peter Friederich

Aktuelle Pads

https://siegburg.piratenpad.de/Betriebe
https://rsk.piratenpad.de/Ausgleichszahlung-Team-Fluglaerm

Themen

TOP 0: Letztes Protokoll

Das Protokoll vom 08.05.2013 wird genehmigt.

TOP 1: Berichte

  • KVor:
    • Einladungen KPT sind verschickt worden
  • AG ÖA
    • Weitere Vorbereitung Ahoi 4
    • Kritik an der Art der Diskussion bzw. mangelnden Beteiligung in puncto Tierheim-Spenden; es soll die jur. Lage geklärt werden
    •  Material/Flyer für Infostände: Vorschlag zur Bestellung von BDA- und LSR-Flyern
    • Planung des Sommerfestes am 08.06.
  • Fachsprecher
    • Entwurf eines Antrags für einen Lärmausgleichsfond
    • Zahlungen ob freiwillig oder verpflichtend noch unklar
    • Problem: rechtliche Lösung wäre mind. Landes- wenn nicht sogar Bundessache
    • Mögliche Lösung: duales Vorgehen
    • Antrag soll im Team Fluglärm weiter entwickelt werden

TOP 2: Infostände

  • nächsten Termine alle 14 Tage bis zum 20.07.
  • ab 03.08. ist wöchentlich beantragt
  • nächster Infostand wäre am Samstag, den 01.06.13 vor dem Amtsgericht
  • gibt es ein Thema?
    • evtl. Tierheim-Spenden?
    • falls vorhanden Infozettel BDA verteilen?
  • Meinung: nicht noch einen ausfallen lassen
  • Wir brauchen aber Unterstützer
  • Teilnehmer: Martin, Stefan, Mario, Bernhard
Aufgabe
Zuständig:alle
Aufgabe:Infostand durchführen
zu erledigen bis:01.06.2013

TOP 3: Umfrage in der Wilhelm Ostwald Straße

Noch keine offizielle Stellungnahme der Stadt.

TOP 4: KPT Orga

  • keine neuen Entwicklungen

TOP 5: SIP Rufnummer

Es wird einstimmig beschlossen, dass bei Sipgate eine Rufnummer für die OG Siegburg beantragt wird. Probleme bei der Registrierung, Stefan bleibt dran.

Aufgabe
Zuständig:Stefan
Aufgabe:SIP Rufnummer beantragen
zu erledigen bis:05.06.2013

TOP 6: Drucker für die OG Siegburg

  • Rücksprache mit Kreisschatzmeister über das Budget gehalten
  • Frage: bleibt es beim Modell? -> wenn sich nicht ein besseres Angebot/Modell findet
  • wenn es im Preisrahmen bleibt, dann gerne mit Duplex

TOP 7: Anforderung Nachtflug-Gutachten nach IFG bei der Landesregierung

  • Landesregierung wird Gutachten nicht veröffentlichen
  • Fraktion will Gutachten nach IFG beantragen
  • Öffentlichkeitswirksamer könnte sein, die Freigabe selbst zu beantragen
  • Möglichkeit: fragdenstaat.de nutzen, dabei wäre leichtere Mitbeteiligung möglich
  • Einstimmig: Wir wollen die Anfrage stellen
Aufgabe
Zuständig:Martin
Aufgabe:Antragstext entwerfen
zu erledigen bis:05.06.2013

TOP 8: Brötchentaste

  • Mario hatte IHK angeschrieben, nach direkter, kurzer Antwort des Pressesprechers bisher keine weitere Reaktion
  • Frage: auch Siegburger Stadtmarketing anschreiben?
  • Oder Geschäfte direkt ansprechen?
  • Mario fragt nochmal bei IHK nach, dann sehen wir weiter
Aufgabe
Zuständig:Mario
Aufgabe:Nachhaken bei IHK bezüglich Reaktion auf Brötchen-Taste-Initiative
zu erledigen bis:05.06.2013

TOP 9: Skaterpark

  • Frage: nur Skaterpark oder Kinder- und Jugendpark mit inklusivem Ansatz
  • Tendenz geht eher zu Park mit breiterem Ansatz
  • Diskussion ob detaillierter Ansatz/Antrag oder eher allgemeinerer Antrag, der mit Beispielen "unterfüttert" wird
  • Vorschlag: wir fragen NRW-weit (NRW-ML und AK Bauen und Verkehr), ob fachlich qual. Personen bereit wären, ein Modell zu entwickeln
  • Alternative: Unterstützung durch Interessenverbände für integrativen/inklusiven Ansatz
  • Wir wollen bundesweit nach fachlicher Unterstützung suchen
  • Martin übernimmt die Nachfrage auf MLs, Mario und die anderen kümmern sich um die Details/Hintergrundinfos/"Unterbau"
Aufgabe
Zuständig:Martin
Aufgabe:Nachfrage auf Mailinglisten nach Fachleuten, die uns unterstützen können
zu erledigen bis:05.06.2013
Aufgabe
Zuständig:Alle
Aufgabe:Hintergrund- und Detailinfos sowie Beispiele aus anderen Städten sammeln
zu erledigen bis:05.06.2013

TOP 10: Städtische Betriebe

Aufgabe
Zuständig:alle
Aufgabe:Feedback zum Entwurf
zu erledigen bis:05.06.2013

TOP 11: Jugendparlament

  • Wir warten auf die Ausarbeitung von CDU und SPD ab und begleiten sie kritisch


TOP 12: Videoüberwachung in St. Servatius-Kirche

  • Bernhard berichtet, dass es seit kurzem eine Videoüberwachung an der St. Servatiuskirche gibt
  • Wir wollen uns genauer informieren, dann sehen wir weiter

TOP 13: OG-HP

  • Mario dankt Stefan für die Arbeit bei der Einrichtung an der HP

TOP 14: Sonstiges

  • Großplakate
    • Kosten je nach Lage zw. 280-500€
    • Plakate wären nur über Spenden/Spendenaktion möglich

Nächstes Treffen & Termine

Das nächste Arbeitstreffen ist am: 05.06.2013, 19:30 Uhr im Felder's in Siegburg.

Der nächste RSK-Stammtisch ist am 13.06.2013 um 19:30 Uhr Zur Küz, Larstr. 168, 53844 Troisdorf.

Protokoll verfasst von: Stefan Pfeil
Protokoll abgezeichnet von:


Protokoll

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