NRW:2013-05-08 - Protokoll Sitzungen-AK-KoPo-RSK

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik RSK
Termin: 2013-05-08, 20:30 Uhr
Ort: Mumble
Leitung: Wolf Roth
Protokoll: alle

Anwesend

• Don
• Jürgen Weiler
• Wolf Roth
• Michael Hilger ab 20:50
• Elli Esch ab 20:50

Gäste / Unbekannte Mumbler

• Marcus Brühl

Entschuldigt

• Marcel Weiler
• Anja Moersch

Unentschuldigt

• Daniel Bötticher
• Ralf Hillesheim

Genehmigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird genehmigt. Abstimmungsergebnisse werden wie folgt dargestellt: ja:nein:enthaltung

Genehmigung des letzten Protokolls

Das Protokoll der letzten Sitzung wird genehmigt. https://ak-kopo-rsk.piratenpad.de/Sitzung13-04-03

Top 1 Wahl Versammlungsleiter

• Wolf Roth

Top 2 Wahl Protokollant

alle gemeinsam

Top 3 Neue AK-Ordnung

Laut Adhocracy:

Ausgangspunkt

Nachfrage und Interesse der Bevölkerung an piratigen Aktivitäten in den Gemeinden/ Städten/ Orten des RSK machen es notwendig, in Vorbereitung auf die Kommunalwahlen 2014, bereits heute die strukturellen und inhaltlichen Voraussetzungen für die anstehenden Wahlen vorzubereiten.

Dazu ist eine Vielzahl von gegenseitigen Lernprozessen, die Sammlung von Informationen zu Kernthemen sowie die Erarbeitung entsprechender Positionspapiere und Strategien erforderlich.

• Der AK KoPo RSK übernimmt die Fortschreibung und die Ergebnisverwertung des vorliegenden Grundsatzprogramms auf Kreisebene.
• Der AK KoPo RSK erstellt auf Basis des Grundsatzprogramms ein Wahlprogramm für die Wahlen zum Kreistag
• Der AK KoPo RSK unterstützt die Erstellung kommunaler Wahlprogramme für die einzelnen Städte und Gemeinden nach Maßgabe seiner Möglichkeiten, wenn er von mindestens drei Piraten aus der betr. Stadt bzw. Gemeinde darum gebeten wird. Einzige Bedingung dabei ist, dass diese Piraten an der jeweiligen Wahlprogrammerstellung aktiv bis zur Fertigstellung der Programmanträge (Beschlussreife) mitarbeiten.

Entscheidungsmodell

Der AK ist beschlussfähig, wenn mindestens 3 Mitglieder bei einem AK-Treffen anwesend sind. Beschlüsse werden mit einfacher Mehrheit gefasst. Ein Mitglied, das drei Sitzungen in Folge weder an AK-Treffen teilnimmt, noch in anderer Form mitarbeitet oder entschuldigt ist, verliert seinen Status als AK-Mitglied und wird auf "inaktiv" gesetzt.

Zur Aufnahme werden gewillte Interessenten gebeten sich auf einer Sitzung des AK KoPo RSK kurz vorzustellen und den anwesenden Mitgliedern die Möglichkeit zu geben, Fragen zu stellen. Über die Aufnahme wird mit einfacher Mehrheit abgestimmt.

Ausschlüsse von Mitgliedern werden nach §13.6 (3) der Satzung des Kreisverbandes geregelt.

http://www.piratenpartei-rhein-sieg.de/kreisverband/satzung/ http://wiki.piratenpartei.de/wiki/images/3/3a/Satzung_KV_RSK_09_03_2013.pdf

• einstimmig angenommen

Top 4 Adhocracy

Vorschlag der Nutzung zur Erarbeitung des Wahlprogramms mit einer Verknüpfung von Wahlprogramm und Grundsatzprogramm für Abstimmungen. Mit Release der v2.1 von LiquidDemocracy könnten Punkte von Michael enthalten sein, er wird darüber informieren.

https://github.com/liqd/adhocracy

Top 5 Aufbereitung Visualisierter Haushalt des Rhein-Sieg Kreises

aus dem Protokoll der Sitzung der AG ÖA RSK vom 06.05.2013:

Einbindung der Haushaltsdaten seitens des LV

1. Aufbereitung der Daten Excel-Tabelle der Piraten-Fraktion: https://dl.dropboxusercontent.com/u/90025810/Unterlagen/Kommunal/Fraktion_2013.xls wird von der AG ÖA an den AK KoPo überwiesen, um die Daten aufzubereiten. Sobald Ergebnisse vorliegen wird das Thema nochmals angesprochen. Der Prozess der Datenaufbereitung ist sehr zeitaufwändig, wann Ergebnisse die für die HP verwertbar sind ist unklar. Deshalb wird dieser Prozess der Datenaufbereitung und Sammlung an den AK KoPo übergeben und in der AGÖA erst wieder verfolgt, wenn präsentable Ergebnisse vorliegen Abstimmung über verschieben der Task mindestens bis zur nächsten Sitzung; ggf. auf später.

Einstimmig dafür

Hinweis von Micha auf Anregung von Elli, eine Applikation der Linke, mit denen Bürger Positionen eines fiktiven Haushalts beeinflussen konnten (außer Vorgaben EU/Bund/Land) mit großer Resonanz aus der Bevölkerung (900 TN!) evtl. für den Kreis nachzubauen und so mehr Besucher auf unsere Webseite zu ziehen und zudem noch Kompetenz und pfiffige Ideen zeigen kann. Info kommt von Michael via ML.

Nächster Termin

Ort: Mumble

Datum: 03.07.13

Beginn: 20:30 Uhr

Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Rhein-Sieg-Kreis/AK_KoPo_RSK

Ende der Sitzung

Um 21:35 Uhr