NRW:2013-05-02 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Lünen

Protokoll AK 02.05.2013

• Beginn 19:48 h
• Anwesend: Claudia Claudia
• Anwesend: Reiner
• Abwesend entschuldigt: Ralf
• Abwesend entschuldigt: Julian, Bettina
• Treffen im Westfalenkrug, Münsterstr. 170

Organisatorisches

Geschäftsordnung für den AK Kommunalpolitik Lünen

• Ralf wollte nach der GO vom AK Kommunalpolitik Unna sehen
• http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik_Unna/GO
• Fazit: Wir brauchen nicht diese Detailtiefe, können uns aber daran als Gerüst orientieren. Zwischen den Treffen über die Mailingliste klären.

Aktuelle Sachstände

Beleuchtung in Brambauer - Artikel aus Ruhr Nachrichten

• Aktueller Stand:
• kein durchgängiges Konzept für Straßenbeleuchtungsmaßnahmen bislang in Lünen.
• 1 Straße in Brambauer soll neue Beleuchtung bekommen, da Laternen marode sind * sollten mit weit mehr als die doppelte Anzahl an neuen ersetzt werden. Umlage nach KAG (Kommunalem Abgabegesetz) gefordert - löste Unverständnis bei Siedlergemeinschaft aus.

Brücke Graf-Adolf-Straße

• Brücke Graf-Adolf-Straße wird weitere 200.000 € c.a. teurer weil die Förderlose anders verteilt werden. Stadtwerke bekommen mehr, Stadt bekommt weniger.

Kredite

• Kassenkredite: über 70 % davon sind längerfristig - nach neuer Gesetzeslage wäre das zulässig.
• Die NRW-Bank sichtet ihre Kreditlandschaft - Ergebnis soll bis zum 08.05. vorliegen.

===Multikulti-Stadtfest - Infostand Juni===

• Infostand läuft
• AK Kommunal Lünen sollte auch dabei sein

Ende der Sitzung 20:52