NRW:2013-04-02 - Protokoll Sitzungen-KV-Rhein-Sieg

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Protokoll zur Vorstandsitzung des Kreisverband Rhein-Sieg 02.04.2013

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Organisatorisches

• Datum: 02.04.2013
• Sitzungsbeginn: 20:40 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: Marcus Brühl
• Protokollant: alle
• Arbeitspad: [1]

Anwesende

• Michael Hilger
• Martin Zieroth
• Manuela Weiler
• Marcel Weiler
• Marcus Brühl
• Wolf Roth

entschuldigt abwesend

• [[Benutzer: | ]]

unentschuldigt abwesend

• [[Benutzer: | ]]

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 05.03.2013 angenommen
  • Dafür: einstimmig

Berichte

Berichte Kreisvorstand

Marcus Brühl

• 05.03.2013 Mumble Vorstandssitzung KVor
• 09.03.2013 Teilnahme am KPT2013.1 in Alfter
• 13.03.2013 Stammtisch Siegburg,
• 19.03.2013 Gründung der PG BTW 2013 RSK
• 21.03.2013 Besuch RSK Stammtisch in Ruppichteroth

Manuela Weiler

• 05.03.2013 Mumble Vorstandssitzung KVor
• 07.03.2013 Besuch RSK Stammtisch in Troisdorf
• 08.03.2013 Vorbereitungen für KPT 2013.1 in Alfter
• 09.03.2013 Organisation und Teilnahme KPT 2013.1 in Alfter
• 17.03.2013 Besuch der Gründungsversammlung des KV Rhein-Erft

Wolf Roth

• Überarbeitung Wikiseiten zu KPV NRW
• diverse Mumblesitzungen zu KPV, Antrag LaVor
• Protokollant beim KPT 2013.1 des RSK
• Vorbereitung Unterlagen zu Kassenprüfung 2012
• Stellv. Versammlungsleitung PiKo NRW in Essen, Schatzi PiKo NRW
• diverse Mumblesitzungen Vorstand PiKo NRW
• 28.03.2013 Unterschriften Satzung + Protokoll PiKo NRW in Neuss
• 23.03.2013 Gründung PiKo NRW in Essen
• 21.03.2013 Hennef Ratsstuben, Kassenprüfung Rest
• 20.03.2013 Mumblesitzung AK KomPo NRW
• 13.03.2013 Stammtisch Siegburg, Kassenprüfung Teil 1
• 11.03.2013 Mumblesitzung der AG ÖA RSK
• 09.03.2013 KPT 2013.1 des RSK in Alfter
• 07.03.2013 RSK Stammtisch in Troisdorf
• 06.03.2013 Mumblesitzung AK KomPo NRW
• 05.03.2013 Mumblesitzung KVor RSK

Marcel Weiler

• 05.03.2013 Mumble Vorstandssitzung KVor
• 07.03.2013 Besuch RSK Stammtisch in Troisdorf
• 08.03.2013 Vorbereitungen für KPT 2013.1 in Alfter
• 09.03.2013 Akkreditierung und Teilnahme beim KPT 2013.1 in Alfter
• 17.03.2013 Besuch der Gründungsversammlung des KV Rhein-Erft
• 19.03.2013 Gründung der PG BTW 2013 RSK
• 21.03.2013 Besuch RSK Stammtisch in Ruppichteroth
• 25.03.2013 Mumblesitzung der AG ÖA RSK
• 27.03.2013 Mumblesitzung AK Kommunalpolitik RSK

Martin Zieroth

• 05.03.2013 Mumble Vorstandssitzung KVor
• 06.03.2013 Versand Ahoi Ausgabe 3
• 07.03.2013 Besuch RSK Stammtisch in Troisdorf
• 08.03.2013 Vorbereitungen für KPT 2013.1 in Alfter
• 09.03.2013 KPT 2013.1 in Alfter
• 11.03.2013 Sitzung AG ÖA Mumble
• 13.03.2013 Besuch Stammtisch Siegburg
• 19.03.2013 Gründung der PG BTW 2013 RSK
• 21.03.2013 Besuch RSK Stammtisch in Ruppichteroth
• 25.03.2013 Mumblesitzung der AG ÖA RSK
• 27.03.2013 Besuch Stammtisch Siegburg
• Erstellung Wiki Seite PG BTW2013
• Bestellung Transparenzpostkarten

Michael Hilger

• 05.03.2013 KVor Sitzung Mumble
• 07.03.2013 Sitzung mit Fizz "Beauftragung als Gebietsbeauftragter für den RB Köln" zusammen mit Jannis. Läuft jetzt unter der Bezeichnung "Regionalpiraten"
• 09.03.2013 KPT 2013.1 in Alfter
• 10.03.2013 Sitzung Vernetzung Rheinland Mumble
• 11.03.2013 Sitzung AG ÖA Mumble
• 14.03.2013 Sitzung Regionalpiraten Mumble mit LVor
• 25.03.2013 Sitzung AG ÖA Mumble
• 27.03.2013 Sitzung AK KoPo Mumble
• Erstellung Wiki Seite Regionalpiraten
• Mailingliste für Regionalpiraten beantragt/verwaltet
• Anmeldung Adhocracy mit Zertifizierung bei Liquid Democracy e.V.
• Entwurf Nutzungskonzept Adhocracy
• Entwurf Verifizierungsprozess Adhocracy mit Liquid Democracy e.V. + Piraten ITler
• Test verschiedene Verifizierungen
• Teilnahme LVor Sitzungen

Berichte Koordinatoren und Fachsprecher

Koordinator Vernetzung

Nächste RL-Treffen ist am 08.04. um 20:00 Uhr im Herbrand's, Herbrandstraße 21 in Köln-Ehrenfeld. Die vorläufigen Themen sind:

• Berichte aus den Kreisen und AKs'
• Vorstellung der beiden kürzlich gegründeten kommunalpolitischen Vereinigungen PiKo und KomPi
• Diskussion zum "untoten" Bezirksverband Köln

Weitere Themenvorschläge bitte ins "Treffen-Pad" eintragen, Link und mehr findet Ihr hier: http://wiki.piratenpartei.de/Regionale_Vernetzung_Rheinland

Fachsprecher Fluglärm

• Erstellung eines Schreibens an den Minister für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr. Idee den Flughafen und die Fluggesellschaften an einen runden Tisch zu bringen um den Antrag zu besprechen und den DK in die Öffentlichkeit zu drängen.

Berichte Statistik

Mitglieder

02.04.2012 197 Mitglieder davon 5 Stimmberechtigte

Finanzen

Kreissparkasse Köln - Kassenbestand
02.04.2012
1.212,30 €

Mailinglisten

Anzahl Abonnenten RSK-Info: 41
Anzahl Abonnenten RSK-Liste: 124
Ausgesprochene ML-Verwarnungen*: 0
Ausgesprochene ML-Moderationen*: 0
Anzahl derzeit moderierter Abonennten: 2
Anzahl abgewiesener Mails von moderierten Abonnenten*: 1
* = seit letzter Sitzung

Adhocracy Nutzer

Anzahl angemeldet: 19
Verifiziert: 11

TOPS

TOP 1 Rücktritt Bastian

Bastian hat in seiner Mail vom 14.03.2013 um 15:53 Uhr auf der RSK-ML seinen Rücktritt erklärt.

• Bastian hat einen Abschlussbericht im Wiki veröffentlicht. Martin fragt nach ob dies die abschließende Version ist.

Bisher veröffentlichte Version: http://wiki.piratenpartei.de/Benutzer:Fomeon

• Es wurden ihm alle Zugriffsrechte entzogen, welche im Einflussbereich des KVor liegen. RT usw. hat er noch. Der LVor wird gebeten die Rechte zu entziehen.

TOP 2 BzV Köln

• wie stehen wir zu der Auferstehung?

grundsätzliche Zustimmung und Austausch von Pro- und Contra Argumenten. Wolf, Michael, Manuela und Marcel sind dem BzV gegenüber sehr positiv eingestellt. Marcus ist eher neutral eingestellt, tendiert aber zur Pro-Seite. Martin sieht aktuell noch nicht das schlagende Pro-Argument ist aber nicht absolut gegen eine Gründung.

• Meinungsbild der Mitglieder einholen?

Marcel spricht sich dafür aus, vor Einholung des Meinungsbildes eine Pro-/Kontraliste zu erstellen und diese Information bei der Einholung des Meinungsbildes an die stimmberechtigten zu geben. Marcus fragt mal bei Mike & Foti nach ob es so eine Liste schon gibt.

TOP 3 SMV

• LQFB Regelwerk muss überdacht werden. Nach diversen Gesprächen mit L.D. e.V. (die Schöpfer von LQFB und AdHocracy) wird immer deutlicher, dass das LQFB Regelwerk nicht für derartige Zwecke geeignet ist, da die Schulze Methode benutzt wird.

Michael nimmt mit den Machern von Pirate-Feedback Kontakt auf, um die entsprechenden Anpassungen am Regelwerk in Erfahrung zu bringen.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Sonstiger Antrag - Hausverbot für Anhänger der Pro-Bewegung

Datum:

• 10. März 2013

Antragsteller:

• Kreisvorstand

Antrag:

Es wird beantragt, folgende Erklärung im Namen des KVor abzugeben und auf der RSK-ML zu veröffentlichen: Aus gegebenem Anlass erklärt der Vorstand des Kreisverband Rhein-Sieg, dass er die Ziele und Methoden der Pro-Bewegung für unvereinbar mit den Grundsätzen der Piratenpartei Deutschland erachtet. Ein öffentliches Bekenntnis zur Pro-Bewegung ist daher auch unvereinbar mit einer Mitgliedschaft in der Piratenpartei. Der Kreisvorstand lehnt jede Zusammenarbeit mit Mitgliedern oder Anhängern der Pro-Bewegung ab und verurteilt eine solche aufs Schärfste. Um dieser Ablehnung Ausdruck zu verleihen, spricht der Vorstand des KV Rhein-Sieg hiermit vorsorglich ein Hausverbot gegenüber Anhängern und Mitgliedern der Pro-Bewegung sowie solchen weiterer - jenseits der freiheitlich-demokratischen Grundordnung stehenden - Gruppierungen aus. Dieses Hausverbot umfasst sämtliche Veranstaltungen der Piratenpartei Rhein-Sieg sowie die vom Kreisverband genutzten Mailinglisten und Social Media Kanäle. Untergliederungen und Organisatoren von Veranstaltungen des KV Rhein-Sieg (Kreisparteitage, Stammtische, Vorträge, RL-Sitzungen, etc.) sind strikt gehalten, das Hausverbot nötigenfalls erneut personenbezogen auszusprechen und sind weiterhin verpflichtet es durchzusetzen. Durch Untergliederungen oder Organisatoren erteilte Hausverbote im Sinne dieser Regelung sind unaufgefordert dem Kreisvorstand zur Kenntnis zu bringen. Die Betreuer der Kommunikationskanäle des Kreisverbands sind aufgefordert, bekannte Mitglieder oder Anhänger o.g. Gruppierungen, umgehend für die Mailinglisten des Kreises zu sperren bzw. in den sozialen Netzwerken zu blocken.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Marcel, Marcus, Michael, Manuela, Wolf, Martin, Bastian
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Erklärung wurde am 10.03.2013 um 22:15 Uhr auf die RSK-Info und RSK-ML verschickt.

Sonstiger Antrag - Mitgliederaufnahme

Datum:

• 10. März 2013

Antragsteller:

• Marcel Weiler

Antrag:

Es wird beantragt dem Mitgliedsantrag im Verwaltungsportal statt zu geben und nach Aufnahme in die Mitgliederdatenbank das Welcome Package zuzusenden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Marcel, Wolf, Bastian, Martin, Michael, Manuela, Marcus
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - Ausschreibung KPT 2013.2

Datum:

• 15. März 2013

Antragsteller:

• Marcel Weiler

Antrag:

Auf dem KPT 2013.2 wird turnusmäßig ein neuer Vorstand für den Kreisverband gewählt. Zur Findung eines geeigneten Austragungsorts soll dieser ausgeschrieben werden. Ausschreibungstext: Liebe RSK Piraten, nachdem wir im März erfolgreich unser Grundsatzprogramm beschlossen haben, ist es nun bald wieder an der Zeit die jährlichen Vorstandswahlen durchzuführen. Um eine geeignete Location zu finden, wollen wir euch intensiv einbinden und die Suche danach ausschreiben. Hierzu haben wir folgende Kriterien aufgestellt, welche Berücksichtigung finden müssen: MUSS Anforderungen - Internet (DSL) mit 6 MBit (Budget beachten)

 - Alternativ: SEHR GUTER UMTS Empfang

- mindestens Platz für 50 Personen - mindestens 75 % davon mit Tischen - Platz für Beamer und Leinwand - ab 12 Uhr nutzbar (früher ist besser) - Termin am 09.06.2013 oder 29.06.2013 - abtrennbarer Bereich für die Wahlgänge - Gesamtkosten maximal 150 € - eine ÖPNV Anbindung im Umkreis von 500 m - min. 30 Parkplätze im Umkreis von 500m WÄRE SCHÖN Anforderungen - Internet (DSL) mit 16+ Mbit (Budget beachten) - WLAN vor Ort - komplette parlamentarische Bestuhlung - Catering/Essen/Trinken* - Soundanlage mit Mikrofon für Versammlungsleitung/Kandidaten - Saalmikrofon für Versammlungsteilnehmer - lichtstarker Beamer und Leinwand vorhanden - mindestens 2 getrennte Stromkreise - mehrere ÖPNV Möglichkeiten im Umkreis von 500m Bitte nutzt folgendes Pad um in Frage kommende Lokalitäten einzutragen und jedes Kriterium einzelnd zu beantworten: https://rsk-vo.piratenpad.de/BewerbungKPT2013-2 Bitte reicht eure Bewerbungen bis zum 15.04.2013 ein. Nach Ablauf der Frist werden wir uns alle Bewerbungen angucken und die in Frage kommenden Lokalitäten ggfls. besichtigen. Einige Hinweise noch, die "MUSS" Anforderungen sind verpflichtend. Alle Bewerbungen, die diese Anforderungen nicht erfüllen können, müssen leider aussortiert werden. Für jede "WÄRE SCHÖN" Anforderung, die erfüllt werden kann, gibt es einen zusätzlichen Punkt. Die Summe der Punkte entscheidet dann über die geeigneteste Lokalität. Liebe Grüße der RSK Vorstand

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Martin, Marcel, Wolf, Marcus, Michael, Manuela
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - Registrierung bei Adhocracy als off. Organisation

Datum:

• 20. März 2013

Antragsteller:

• Michael

Unterstützer: Elli,

Antrag:

AdHocracy bieten Parteien und NGO die Möglichkeit, sich kostenfrei verifiziert zu registrieren. Dies hat den Vorteil, dass eigene Nutzdatenbanken als .csv eingespielt werden können. https://adhocracy.de/_pages/help/anleitungen/mitglieder-importieren/ https://adhocracy.de/_pages/help/anleitungen/votings/ Für eine Anmeldung als Partei muss die off. Kontakt E-Mail angegeben werden und bspw auf die Gründungsprotokolle verwiesen werden. https://piratenrheinsieg.adhocracy.de/_pages/engagieren/offiziell-nutzen Es gibt bereits verschiedene Gliederungen diverser Parteien welche verbindliche Abstimmung über das System durchführen. Es wird NICHT die Verwendung beantragt, sondern zunächst die Registrierung als Partei um die Vor- und Nachteile gegenüber LQFB etc zu erproben. Lt. GO mein Geschäftsbereich, ich würde mich also darum kümmern.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Marcel, Manuela, Wolf, Michael, Martin, Marcus
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Politischer Antrag - Versand der Einladung/Bekanntmachung unserer Adhocracy Instanz

Datum:

• 27. März 2013

Antragsteller:

• Michael

Antrag:

Folgende "Einladung" über das Verwaltungs-Portal an alle Mitglieder versenden: Hallo Pirat, wir haben eine gute Nachricht: Eine Beteiligung an der politischen Arbeit, Organisation und vielem mehr ist jetzt auch von jedem Ort aus möglich. Die Piratenpartei Rhein-Sieg verfügt jetzt über einer geprüfte und zertifizierte Adhocracy Instanz welche durch den Liquid Democracy e.V. zur Verfügung gestellt wird.[1] Adhocracy ist eine online Meinungsbildungs- und/oder Abstimmungsplatform welche wir für Meinungsbilder und Diskussion nutzen wollen. -Die Plattform wird bereits von einigen Parteien, Kommissionen etc für verbindliche Beschlüsse genutzt. Du erreichst unsere Instanz hier: https://piratenrheinsieg.adhocracy.de Eine Anleitung, sofern benötigt, gibt es hier: https://piratenrheinsieg.adhocracy.de/_pages/help/anleitungen Auch wenn bei uns keine verbindlichen Abstimmungen durchgeführt werden, lohnt sich die Teilnahme. So kann z.B. ein Meinungsbild über den Austragungsort des nächsten Kreisparteitag eingeholt werden (sofern mehr als eine Bewerbung zu unserer Ausschreibung eingeht). Die Möglichkeit sind (fast) grenzenlos, da es sich um eine Plattform handelt, welche viel Wert auf Diskussionsmöglichkeiten legt. Eine Anmeldung ist jederzeit jedem möglich, zunächst allerdings beschränkt auf: - Erstellung von Diskussionsbeiträgen welche als pro/contra gekennzeichnet werden können - Zustimmung/Ablehnung für Diskussionsbeiträge anderer Nutzer - Einbringen von Vorschlägen jeder Art. An Abstimmungen können nur verifizierte Nutzer teilnehmen. Dies hat den Hintergrund, dass das Meinungsbild nicht durch doppelte Anmeldungen und bewusster Sabotage verfälscht werden kann. Eine Verifizierung kann später zu jedem Zeitpunkt durchgeführt werden. Für eine Verifizierung ist lediglich die Zugehörigkeit zum Kreisverband Rhein-Sieg erforderlich und ist unabhängig des Stimmrechtes (was ja ggf von der Beitragszahlung abhängig ist) und ersetzt keine Akkreditierung. Wir würden uns jedenfalls über eine rege Beteiligung freuen. Viele Grüße Euer Vorstand [1]Über Adhocracy https://adhocracy.de/_pages/about/impressum https://adhocracy.de/_pages/about/uber-adhocracy https://adhocracy.de/_pages/help/anleitungen

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Marcel, Michael, Manuela, Wolf
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Erledigung 28.03.2013 Es erfolgten auch schon Anmeldungen

Sonstiges

Wolf berichtet von der Gründung der KPV und dem aktuellen Stand der Diskussionen um die 2 konkurrierenden Vereine.

Nächster Termin

Ort: NRW-Mumble

Datum: 30.04.2012

Beginn: 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

Ende um 21:41 Uhr

Audio

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