NRW:2013-04-02 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Glück Auf
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Protokoll zur 15. Arbeitssitzung des AK Kommunalpolitik Glückauf NRW
1 Eckdaten
1.1 Datum: Dienstag, 02.04.2013
1.2 Ort: Cafe Klatsch, Essener Str. 45, 45899 Gelsenkirchen
1.3 Zeit: 19:15 Uhr – 21:10 Uhr
2 Organisatorisches
2.1 Teilnehmer
2.1.1 Anwesende Mitglieder
- Marita Bestmann (Mitglied der Piratenpartei)
- Uwe Bestmann (Mitglied der Piratenpartei)
- Daniel Annuhs (Mitglied der Piratenpartei)
- Philipp Klaas (Mitglied der Piratenpartei)
2.1.2 Abwesende Mitglieder
- Jürgen Hansen (Mitglied der Piratenpartei)
- Fabian Hoff (Mitglied der Piratenpartei)
- Justin Wibbeke (Mitglied der Piratenpartei)
2.1.3 Anwesende Gäste und interessierte Bürger
- Ramona Bestmann (Interessierte Bürgerin)
- Marc Kasper (Mitglied der Piratenpartei Gladbeck)
- Axel Kerstan (Mitglied der Piratenpartei)
- Hartmut Klein (Mitglied der Piratenpartei)
2.1.4 Aufnahmen und Austritte:
- keine
3 Ablauf
3.1 Eröffnung
- Da Jürgen heute gesundheitsbedingt fehlt, übernimmt Axel die Koordination
- Die von Philipp erstellte Agenda stellt die Grundlage des Treffens dar
3.2 Präsentation und Bearbeitungsstände der Themengruppen
3.2.1 Fachvorträge
- Fachvortrag „Kommunale Bildungspolitik“
o Verantwortlich ist Philipp Klaas
o Termin: 16.04.2013
o Ort: Haus Buchholz, Devensstr. 2 in 45899 Gelsenkirchen (Horst)
o Referent ist der für den Vorstandsbereich 4: Kultur, Bildung, Jugend, Sport und Integration zuständige Herr Dr. Manfred Beck
o Philipp hat ein Pad (Teilnehmer/möglicheFragen) eingerichtet:
- Fachvortrag „Drogenpolitik“
o Verantwortliche sind Spiff, Axel und Uwe
o Geplanter Termin: 19.06.2013
o Ansprechpartnerin meldet sich noch bei Uwe
o Dem Vorschlag zur Arbeitserleichterung durch Doppelmoderation „Axel Kerstan/Andreas Rhode“ von Philipp wird im Allgemeinen zugestimmt
o Geplanter Termin: 19.06.2013
- Allgemeine Diskussion der zukünftigen Finanzierung der Vorträge
o Nach dem Bildungsvortrag am 16.04.2013 soll der jeweilige Verzehr durch die Teilnehmer selber übernommen werden.
- Fachvortrag „Struktur der Stadtverwaltung und kommunale Probleme der Gesamtregion“
o Verantwortlich ist Jürgen Hansen
o Termin: 07.05.2013
o Ort: Haus Buchholz, Devensstr. 2 in 45899 Gelsenkirchen (Horst)
o Referent: Frank Baranowski
o Organisation wird zurzeit durchgeführt
o Da Jürgen nicht anwesend, keine Infos
3.3 Kommunale Arbeit der Piratenpartei Gelsenkirchen
3.3.1 Info’stände/Stadtgespräch
- Anwesend am 06.04.2013 im Zentrum sind: Marita Bestmann, Uwe Bestmann, Jürgen Hansen, Axel Kerstan und Philipp Klaas
- Anwesend am 20.04.2013 in Buer sind: Marita Bestmann, Uwe Bestmann, Axel Kerstan, Philipp Klaas und Hartmut Klein
- Die Standorte wurden Jürgen bereits mündlich bestätigt
3.3.2 Piratomobil
- Die Aufkleber sind noch nicht fertig
3.3.3 Piratenbüro
- Anschrift: Grabbestraße 36, 45899 Gelsenkirchen
- Da Jürgen nicht anwesend, keine Infos
3.3.4 Piratenkostüm
- Uwe hat einen Preis i.H.v. 425,- Euro vorliegen
o Kostüm = Stiefel, Hose, Hemd, Dreispitz und Jacke
- Uwe stellt Finanzierungsfrage
o Es wird kein eindeutiges Ergebnis erzielt
- Philipp beantragt Meinungsbild „Ist die Anschaffung des Flyers (Pkt. 3.3.5) wichtiger als die des Kostüms?“
o Ergebnis; 7/0/1 Stimmen [pro/contra/neutral]
ᴥ Es wird kein Kostüm gekauft
ᴥ Sofern möglich, wird das Kostüm am 21.09.2013 einmalig ausgeliehen (Kosten = 70 Euro)
3.3.5 Individualisierter Direktkandidaten-Flyer
- Uwe hat Preise für 5.000 bzw. 10.000 Glanz-Exemplare vorliegen (nachfolgend Übertrag aus dem Protokoll vom 19.03.2013)
ᴥ 2F = 224 Euro bzw. 295 Euro
ᴥ 4F = 303 Euro bzw. 380 Euro
- Axel übernimmt die maßgebliche Finanzierung
- Philipp erläutert graphischen Grobentwurf
o Benötigt hierzu noch die Infos von Axel
3.3.6 Kompetenzteam / Battle Cards
- Philipp weist darauf hin, dass der Link insgesamt eine gute Systematik zur Erarbeitung eines Themas gibt
- Philipp teilt mit, dass die bestehenden Battle Cards aus Sicht von Steph (Vorsitzende des KV Bochum) veraltet sind
3.3.7 Podiumsdiskussion mit der Piratenpartei Bochum
- Uwe und Philipp berichten vom gemeinsamen Besuch des Bochumer Stammtisches am 27.03.2013 und der dort resultierenden Idee eines gemeinsamen simulierten Stammtisches für die BTW-Direktkandidaten
- Philipp weist Axel darauf hin, dass die Bochumer zur Vorbereitung ebenfalls das Das Wahlprogramm aus Nordrhein-Westfalen 2012 anschauen
- Termin: 10.04.2013
- Ort: Casa Cuba Metzstr. 13, 44793 Bochum
- Zeit: 19 Uhr - 21 Uhr
- Themen: Finanz- und Eurokrise am Beispiel Zypern, Soziale Gerechtigkeit und Energiepolitik (je 30 Minuten)
- Im Anschluss folgt eine halbstündige Fragestunde
3.3.5 Projekt: Sternmarsch
- Da Jürgen nicht anwesend, keine Infos
3.5 Sonstiges
3.5.1 Stammtisch Ruhrgebiet in Gelsenkirchen
- Projektverantwortliche: Philipp und Uwe
- Räumlichkeiten sind bereits organisiert von Philipp
- Termin: 04.06.2013
- Ort: Haus Buchholz, Devensstr. 2 in 45899 Gelsenkirchen
3.5.1 Piraten für Kommunalpolitik in NRW e.V.
- Uwe berichtet von der Gründung und der bisherigen Entwicklung des Vereins
- Bei der Gründung in Essen anwesend waren Marita Bestmann, Uwe Bestmann, Jürgen Hansen, Philipp Klaas und Hartmut Klein
- Zur Info: PIKO
3.5.2 Projekt: Überhöhte Benzolwerte in Scholen
- Offizielles AK-Projekt mit 6/0/2 Stimmen [pro/contra/neutral]
- Verantwortlich sind Hartmut und Spiff
- Philipp gibt Hartmut die Unterlagen zurück
- Hartmut übergibt die Unterlagen für die Piratenpartei Gladbeck an Marc
- Hartmut hat am 03.04.2013 einen Termin mit Hanns-Jörg Rohwedder, Kai Schmalenbach und Heidemarie Behrens in Düsseldorf
3.5.3 Demos & Co.
- 14.04.2013 Gegen-Demo zum neuen Bestandsdatengesetz in Bochum
o Wegen Termindichte im April u.U. nur einzelne Teilnehmer aus GE
4 Durchzuführende Aufgaben bis zur nächsten Versammlung
4.1 Fachvortrag „Kommunale Bildungspolitik“
- Philipp schickt Pad noch einmal separat als Einladung per Mail
4.2 Fachvortrag „Drogenpolitik“
- Axel klärt den Termin mit Andreas Rhode ab
- Daniel eröffnet ein Pad zur Feinabstimmung
- Jürgen teilt Philipp mit, wenn die Bestätigung der Stadt vorliegt
4.3 Info’stand/Stadtgespräch
- Marita, Uwe, Daniel und Philipp treffen sich am Freitagnachmittag bei Jürgen und bauen den Pavillon auf
4.4 Individualisierter Direkt-Kandidatenflyer
- Axel schickt angefragte Antworten auf die Fragen an Philipp
- Philipp erstellt Vorab-Druckversion
4.5 Stammtisch Ruhrgebiet in Gelsenkirchen
- Philipp übernimmt weitere Organisation (Einladungen, Kalendereinträge etc.)
4.6 Mögliches Projekt: Benzolwerte in Scholen
- Hartmut nimmt den Termin am Mittwoch (03.04.2013) in Düsseldorf wahr
4.7 Protokollerstellung
- Philipp stellt das Protokoll bis zum Wochenende online.
5 Abschluss und Termin
- Info: Vortrag über kommunale Bildungspolitik
Nächster Termin
- Ort: Cafe Klatsch, Essener Str. 45, 45899 Gelsenkirchen
- Datum: 16.04.2013
- Beginn: 19:00 Uhr
Protokoll erstellt von: Philipp Klaas
Protokoll abgezeichnet von: Axel Kerstan
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