NRW:2013-02-16 - Protokoll Arbeitskreis Innenpolitik

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Eckdaten

Was: Arbeitskreis Innenpolitik
Wann: 16.02.2013 ab 14:30 Uhr
Wo:  TdpA 2013.1 in Düsseldorf

Beginn der Sitzung am 16.02.2012 um 14:30 Uhr

Teilnehmer

• Dirk Schatz
• Christian Nissen
• Marc
• Rolf Noch
• Haary

Gäste

• rund 12 verschiedene andere Teilnehmer des TdpA 2013.1

abwesende Teilnehmer

• Orangebay
• Jochen Lobnig
• amsel
• Jan Dörrenhaus
• Bogey
• Teukan
• Christian Degen
• Monika Hirsch
• SimonV
• Andreas Mehrtens
• Bernhard
• Claus Palm
• DevilFalcon
• Krella
• Ricolonium
• Balli
• Daniel
• Ruben
• Tilo
• Udo Vetter
• Jochen Lobnig
• Patrick Schiffer

Begrüssung

Begrüssung durch Dirk und allgemeine Vorstellungsrunde

Themen

• Arbeit im Innenausschuss (vorgestellt durch Dirk)
• Flüchtlingspolitik
  • Diskussion über die Herkunft und Unterbringung von Flüchtlingen
  • Europäisches Fürsorgeabkommen
  • heiße Diskussion in Sachen Behandlung von Flüchtlingen (Vorurteile der Bevölkerung, Möglichkeiten um in Deutschland zu arbeiten, finanzielle Aspekte, fehlende Integrationsunterstützung)

• Verfassungsschutz
  • Dirk berichtet über die Verfassungsschutzreform
  • Gespräche über NPD-Verbot und Vor- sowie Nachteile von Verboten von Parteien im Allgemeinen
  • Kontrolle und Arbeitsweise des Verfassungsschutzes

• V-Leute
  • Diskussion über die Problematik des Einsatzes von V-Leute allgemein

• Polizei
  • Austausch von Meinungen über Einsätze der Polizei und deren eigener Schutz vor Demonstranten und Gegendemonstranten

Ende der Sitzung

16:15

nächster Termin

was: Arbeitskreis Innenpolitik
Beginn: 26.02.2013 ab 20:30 Uhr
Wo:  Mumble

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Rolf Noch

Protokoll abgezeichnet von:

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.