NRW:2013-02-05 - Protokoll Sitzungen-KV-Rhein-Sieg

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Protokoll zur Vorstandsitzung des Kreisverband Rhein-Sieg 05.02.2013

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

  • [[Benutzer: | ]]

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 08.01.2013 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Kreisvorstand

Marcus Brühl

Manuela Weiler

  • 08.01.2013 Mumble Vorstandssitzung KVor
  • 21.01.2013 Besuch des Stammtisch Bornheim
  • 24.01.2013 Besuch RSK Stammtisch in Troisdorf

Wolf Roth

  • Unterstützung Gründung KPV NRW
  • Überarbeitung Finanzplanung 2013 für KPV
  • Beratung JuPis NRW e.V. bei Steueranmeldung & Kontrolle Satzung
  • Recherche zu Finanzschlamperei bei Bauhof Hennef
  • Teilnahme an der AV Pampa als Wahlhelfer
  • 29.01.2013 Sitzung AK KomPo NRW & LVor in D’dorf zu KPV
  • 28.01.2013 Mumblesitzung der AG ÖA RSK
  • 23.01.2013 Mumblesitzung der AK KomPo RSK
  • 17.01.2013 Sitzung AK KomPo NRW & LVor in D’dorf zu KPV mit Nico Kern
  • 14.01.2013 Mumblesitzung der AG ÖA RSK
  • 11.01.2013 Sitzung AK KomPo NRW & LVor in D’dorf zu KPV
  • 09.01.2013 Mumblesitzung der AK KomPo NRW zu KPV
  • 09.01.2013 Mumblesitzung der AK KomPo RSK
  • 08.01.2013 Mumblesitzung KVor RSK
  • 04.01.2013 Mumblesitzung AK KomPo NRW & LVor zu KPV
  • 02.01.2013 Mumblesitzung der AK KomPo NRW zu KPV Satzung

Bastian H a a r m a n n

Marcel Weiler

  • 08.01.2013 Mumble Vorstandssitzung KVor
  • 12.01.2013 Akkreditierung bei der OMV Siegburg 2013.1
  • 14.01.2013 Mumblesitzung der AG ÖA RSK
  • 15.01.2013 Mumblesitzung der PG Deckschrubber
  • 21.01.2013 Besuch des Stammtisch Bornheim
  • 22.01.2013 Mumblesitzung der PG Deckschrubber
  • 23.01.2013 Besuch der Piratenfraktion im Landtag NRW inkl. Diskussion mit MdL Nico Kern
  • 24.01.2013 Besuch RSK Stammtisch in Troisdorf
  • 28.01.2013 Mumblesitzung der AG ÖA RSK
  • 04.01.2013 Besuch des Stammtisch Bornheim

Martin Zieroth

  • 08.01.2013 Mumble Vorstandssitzung KVor
  • 09.01.2013 Sitzung des AK KoPo
  • 12.01.2013 Wahlleiter bei der OMV Siegburg 2013.1
  • 14.01.2013 Mumblesitzung der AG ÖA RSK
  • 15.01.2013 Mumblesitzung der PG Deckschrubber
  • 16.01.2013 Besuch des Stammtisch Siegburg
  • 22.01.2013 Mumblesitzung der PG Deckschrubber
  • 23.01.2013 Besuch der Piratenfraktion im Landtag NRW inkl. Diskussion mit MdL Nico Kern
  • 23.01.2013 Sitzung des AK KoPo
  • 24.01.2013 Besuch RSK Stammtisch in Troisdorf
  • 28.01.2013 Mumblesitzung der AG ÖA RSK
  • 30.01.2013 Besuch Stammtisch in Siegburg
  • Anträge GP
  • Versand Pressemitteilungen und Beantwortung der Anfrage vom GA

Michael Hilger

  • 08.01.2013 KVor Sitzung Mumble
  • 09.01.2013 AK KoPo
  • 10.01.2013 Vernetzungstreffen Rheinland
  • 14.01.2013 AG ÖA Mumble
  • 28.01.2013 AG ÖA Mumble
  • 23.01.2013 Besuch Landtag bei MdL Teiler Doehrden
  • 23.01.2013 Sitzung AK KoPo RSK Mumble
  • 26.01.2013 AVPampa // Gespräche mit Teiler u. Grmpy wg Ahoi Interviews-KellerCast
  • 27.01.2013 AVPampa
  • Anträge GP
  • $foo wg Antragsfabrik/Frist/Gültigkeit (Besten Dank auch!)
  • Versuch der Aufrechterhaltung der Motivation, denn so macht das keinen Spaß
  • Einleitung der Trollabwehr nach RS mit LVor
  • Diverse Nachfragen LVor bzgl Aufnahmen/Aufnahmeportal

Berichte Koordinatoren und Fachsprecher

Koordinator Vernetzung

  • Zur Zeit wird intensiv an der Wikiseite gearbeitet.
  • Die nächsten Termine sind am:
    • Mittwoch d. 20.2.2013, ab 19Uhr im Kulturzentrum KOMM, August Klotz-Str. 21, in 52349 Düren
      und
    • Sonntag, d. 10.3.2013, ab 19Uhr im Raum Rhein-Erft-Kreis des NRW-Mumble-Servers statt.
  • Es werden immernoch Interessierte für einzelne Themenbereiche gesucht. Näheres hier: http://wiki.piratenpartei.de/Kommunale_Vernetzung_Rheinland

Fachsprecher Fluglärm

  • kleine Anfrage von Michele und Torsten ergab eine Auflistung von mehreren Gutachten und Studien, die bisher nicht veröffentlicht wurden. Beide wurden angeschrieben, ob es möglich diese Unterlagen zu bekommen. Bisher keine Antwort.

Berichte Statistik

  • 198 Mitglieder
  • Kreissparkasse Köln - Kassenbestand 989,83 €
  • Ausgesprochene ML-Verwarnungen: 1
  • Ausgesprochene ML-Moderationen: 1

Wiedervorlage

- Postfach / Status: in Bearbeitung durch Manuela (Antrag ausgefüllt, warte auf RL Treffen mit Wolf/Marcus für 2. Unterschrift) - Status Bestellung Beachflags: Noch nix neues

TOPS

TOP 1: Einladung für KPT2013.1

Die Buchung der Location ist bestätigt. Der KPT findet hier statt: 

Alanus Hochschule
Campus 2, Seminarraum 7
Johannishof
53347 Alfter

Akkreditierung ab 12:00 Uhr Versammlung ab 13:00 Uhr

Einladungstext wird im Laufe des morgigen Tages abgestimmt.

Michael übernimmt die Einladung per E-Mail
Martin übernimmt die postalische Einladung der Bounces und Mitglieder ohne E-Mailadresse

TOP 2: Anerkennung OG Siegburg

Der Vorstand freut sich über die Gründung der zweiten Ortsgruppe im Rhein-Sieg Kreis.

Abstimmung über die Anerkennung: 5:0:0 einstimmig angenommen

TOP 3: Anpassung der ML-Regeln

In den ML-Regeln sollen die Widerspruchsmöglichkeiten genannt werden.
Regeln für die Mailinglisten des Rhein-Sieg Kreises:
Die Moderatoren für die Mailinglisten im Rhein-Sieg Kreis sind dazu berechtigt, anhand der nachstehenden Regeln zu moderieren. Diese werden vom Kreisvorstand per Vorstandsbeschluss oder vom Kreisparteitag bestimmt und vom Kreisvorstand auf den Listen bekannt gegeben.

Moderationsgründe sind

  • Sollte ein Listenmitglied beleidigend auftreten oder rechtswidrige, bedrohende, missbräuchliche, belästigende, verleumderische, vulgäre, obszöne, hasserregende oder rassistische Inhalte veröffentlichen, so wird dieses verwarnt.
  • Verstößt ein Listenmitglied nach der ersten Verwarnung ein weiteres Mal gegen die Regeln, so wird es für eine Dauer von 7 Tagen moderiert, d.h. seine Mails müssen von einem Moderator geprüft und freigeschaltet werden. Es wird außerdem vom Moderator verwarnt und darauf hingewiesen, dass Verstöße nicht geduldet werden. Die Moderation wird dem Betroffenen per E-Mail mitgeteilt.
  • Kommt es trotz 2 Verwarnungen zu einem erneuten Verstoß innerhalb von 6 Monaten durch das Listenmitglied, so wird dieses für die Dauer von 3 Monaten für die Liste auf moderiert gesetzt. Die Maßnahme wird dem Betroffenen per E-Mail mitgeteilt.
  • In extremen Fällen kann der Kreisvorstand sich auch zu einer sofortigen Moderation ohne vorhergehende Verwarnung entscheiden.
  • Ob ein Regelverstoß vorliegt oder nicht, entscheidet ein Moderator.
  • Falls der Moderator nicht eindeutig entscheiden kann, ob ein Verstoß vorliegt, entscheidet der Vorstand des Kreisverbandes.
  • Spammer werden nach wiederholten Werbemails für einen Zeitraum von 3 Monaten moderiert.
  • Wird innerhalb von 3 Monaten eine Verbesserung festgestellt, wird die Moderation wieder aufgehoben. Ist keine Verbesserung feststellbar wird die Moderation um weitere 3 Monate verlängert.
  • Sollte nach 3 maliger Verlängerung der Moderation immer noch keine Verbesserung eintreten, wird das Listenmitglied dauerhaft gesperrt.
  • Die Moderation oder Sperre gilt für alle E-Mailadressen des Listenmitgliedes sowie etwaige Accounts im Sync-Forum.

Widerspruchsmöglichkeiten

  • Gegen Verwarnungen und Moderationsentscheidungen eines Moderators kann Widerspruch beim Kreisvorstand eingelegt werden. Der Widerspruch muss per E-Mail an vorstand@piratenpartei-rhein-sieg.de gerichtet werden. Der Kreisvorstand entscheidet in seiner nächsten Sitzung über den Widerspruch.
  • Gegen Verwarnungen und Moderationsentscheidungen des Kreisvorstands kann nur beim Landesschiedsgericht Widerspruch eingelegt werden.

Abstimmung: 4:0:1
Status: angenommen

TOP 4: Anpassung der GO des KVor

Die GO des KVor sollte einen Absatz erweitert werden, der beschreibt, wie Anträge zu stellen sind, die persönliche Daten enthalten.
PAD: https://rsk-vo.piratenpad.de/Vorschlag-GO

Abstimmung über den Stand von 05.02.2013 um 21:03: 5:0:0 Status: angenommen

http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Rhein-Sieg-Kreis/Kreisverband/Vorstand/GO

TOP 5: nichtöffentlicher Sitzungsteil auf Bitte des LDSB

Es wird ab sofort im normalen Protokoll einer jeden Vorstandssitzung eine Statistik veröffentlicht, welche die Anzahl der Verwarnungen und Moderationen seit der letzten Sitzung zeigt. Dies ersetzt die Bekanntgabe via ML.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Sonstiger Antrag - Mitgliederaufnahme

Datum:

  • 11. Januar 2013

Antragsteller:

  • Martin Zieroth


Antrag:

Es wird beantragt dem Mitgliedsantrag im Verwaltungsportal statt zu geben und nach Aufnahme in der Mitgliederdatenbank das Welcome Package zuzusenden.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Martin, Marcel, Bastian, Wolf, Michael, Manuela
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - Moderation von PiratXY

Datum:

  • 13. Januar 2013

Antragsteller:

  • Marcel Weiler


Antrag:

PiratXY wurde bereits einmal u.a. wegen Werbemails für 7 Tage (vom 02.01. - 09.01.2013) moderiert. Kurz nachdem seine Adresse wieder freigegeben wurde, schickte er am 10.01.2013 erneut eine Werbemail auf die RSK-ML und wurde hierfür letztmalig verwarnt.

Am 13.01. schickte er trotz aller Verwarnungen schon wieder eine Werbemail für Veranstaltungen ohne Piratenbezug auf die RSK-Liste.

Die ML-Regeln des RSK sehen bei wiederholten Werbemails eine 3 monatige Moderation vor.

Deshalb wird hiermit beantragt, das ML Mitglied PiratXY wegen wiederholtem Spamming für 3 Monate zu moderieren.

Die Widerspruchsmöglichkeiten werden ihm in der Mitteilung über die Moderation zur Kenntnis gegeben.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Marcel, Michael, Wolf, Martin, Manuela
  • Dagegen: Bastian
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiger Antrag - Abschluss des Ausschreibungsverfahrens / Auswahl der KPT Location

Datum:

  • 29. Januar 2013

Antragsteller:

  • Martin Zieroth, Marcel Weiler


Antrag:

Es haben sich 2 Locations für die Austragung des KPT2013.1 im RSK beworben. Dies sind ein Saal in Meckenheim-Flerzheim (eingereicht durch Pirat1) und die Alanus Hochschule in Alfter (eingereicht durch Pirat2).

Die Location in Flerzheim wäre von den Kosten her günstiger gewesen. Da es hier aber einen Rückzug der Bewerbung gab, war nur noch ein Bewerber übrig.

Die kleineren Räume der Alanus Hochschule betrachtet der KVor als zu klein. Der große Seminarraum wäre eigentlich zu teuer. Um ein Scheitern der Bewerbung zu verhindern haben sich Mitglieder der OG Bornheim bereit erklärt, die Kosten, welche das ausgeschriebene Budget übersteigen, zweckgebunden zu Spenden.

Es wird deshalb hiermit beantragt, den KPT 2013.1 der Piratenpartei Rhein-Sieg in der Alanus Hochschule im Schulungsraum 14 stattfinden zu lassen. Dazu muss der Vorstand den Mietvertrag unterschreiben. Die Kosten für den Raum betragen 300 €, wobei die Kosten oberhalb des Budgets von Mitgliedern der OG Bornheim übernommen werden. Der Termin wird der 9.3.2013 sein.

Marcel wird beauftragt in Abstimmung mit Pirat2 die letzten Einzelheiten zu klären und den Vertrag im Namen des KVor zu unterschreiben.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Marcel, Bastian, Manuela, Michael, Marcus, Martin, Wolf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.

Sonstiges

Nächster Termin

Ort: NRW-Mumble
Datum: 05.03.2013
Beginn: 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

21:31 Uhr

Audio

Audioprotokoll

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