NRW:2013-01-29 - Protokoll AV145 Aufstellungsversammlung Direktkandidaten Hamm/UnnaII

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Aufstellungsversammlung für die Wahl des Direktkandidaten für den Wahlkreis Hamm/Unna II

  • Vorgeschlagene GO

http://wiki.piratenpartei.de/Stammtisch_Kreis_Unna/GO_Direktkandidatenwahl_BTW13

  • Aufstellungsversammlung für die Wahl des Direktkandidaten für den Wahlkreis Hamm/Unna II

20:00 Uhr im La Taverna, Werner Str. 50, Werne Stockum Dienstag, 29.01.2013 20:34:43

  • Die Versammlung wird von Claudia Steimann eröffnet

Es gibt 15 akkreditierte Piraten

  • Der vorläufige Versammlungsleiter fragt, ob von einem Teilnehmer die Mitgliedschaft, die Vollmacht

oder das Wahlrecht eines anderen, stimmkartenbesitzenden Teilnehmers angezweifelt wird.

  • Es bestehen keine Zweifel
  • Der vorläufige Versammlungsleiter schlägt einen Versammlungsleiter vor. Er fordert die Versammlung

auf, weitere Vorschläge zu machen. Sodann führt er die Wahl zum Versammlungsleiter durch.

  • Claus Palm wird vorgeschlagen
  • Claus Palm wird ohne Gegenstimmen angenommen.
  • Claudia Steimann wird als Schriftführer vorgeschlagen
  • Claudia Steimann wird ohne Gegenstimmen angenommen.
  • Abstimmung über die Geschäftsordnung
  • Wahlordnung ist in der vorgeschlagenen GO enthalten
  • 5 für Approval Voting gemäß der vorgeschlagenen GO
  • 6 für Akzeptanzverfahren
    • (Akzeptanz-Wahlgang:

Die Reihenfolge der Vorstellung wird ausgelost. Alle Kandidaten erhalten vor dem ersten Wahlgang Gelegenheit, sich und ihr Wahlprogramm innerhalb eines Zeitraumes von höchstens 10 Minuten vorzustellen. Die Kandidaten stellen sich einzeln in der Reihenfolge der Auslosung vor. Nach ihrer Vorstellung werden die Kandidaten befragt, ob sie ausreichend Zeit hatten, sich vorzustellen. Diese Frage und die Antwort des Kandidaten wird protokolliert. Nach der Vorstellung ist es möglich, die Kandidaten zu befragen Nach der Vorstellung und Befragung aller Kandidaten erfolgt eine geheime Wahl. - Auf dem Stimmzettel sind für jeden Kandidaten je ein Feld für „Ja“, „Nein“ und „Enthaltung“ vorgesehen. - Jedes akkreditierte, stimmberechtigte Mitglied hat für jeden Kandidaten genau eine Stimmen können, müssen aber nicht alle vergeben werden. Stimme. Diese - Wird für einen Kandidaten keines der Felder „Ja“, „Nein“ oder „Enthaltung“ angekreuzt, so wird dadurch der gesamte Wahlzettel ungültig. Es wird aus den abgegebenen Stimmen für jeden Kandidaten eine Punktzahl als Ergebnis angegeben. Diese wird wie folgt berechnet: Für eine Ja-Stimme erhält ein Kandidat zwei Punkte, für eine Enthaltung einen Punkt, für eine Nein-Stimme keine Punkte. Gewählt ist der Kandidat mit der höchsten Punktzahl, wenn diese größer ist, als die Anzahl der abgegebenen gültigen Stimmzettel. Bei Stimmgleichheit von zwei oder mehr Kandidaten mit der größten Punktzahl gewinnt der Kanditat mit weniger Enthaltungen. Bei gleicher Anzahl von Enthaltungen gibt es eine Stichwahl, an welcher nur diese Kandidaten teilnehmen. Alle Kandidaten mit weniger Punkten sind nicht gewählt und ausgeschieden. Sollte kein Kandidat gewählt werden, kann die Versammlung beschließen, die Kandidatenliste erneut zu öffnen und einen weiteren Akzeptanz-Wahlgang durchzuführen. Stichwahl: Es findet keine erneute Vorstellung statt. Bei der Stichwahl hat jeder stimmberechtigte Teilnehmen der Versammlung eine Stimme, welche er an einen der zur Wahl stehenden Kandidaten vergeben kann. Kommt es erneut zur Stimmgleichheit, so entscheidet das Los. Die Wahlordnung aus der GO wird dahin gehend geändert, dass ein Akzeptanz-Wahlgang stattfindet.

  • Dienstag, 29.01.2013 20:47:02
  • Stefan wird als Wahlleiter vorgeschlagen
  • Die geänderte Geschäftsordnung wird einstimmig angenommen.
  • Kai wird ebenfalls als Wahlleiter vorgeschlagen und verzichtet.
  • Damit ist Stefan gewählt.
  • Einwände gegen den Wahlleiter? - Keine.
  • Abstimmung über die Tagesordnung
    • Gibt es Einwände gegen die TO?
    • Gibt es Anträge zur Änderung der TO?
    • Ja von Claus: die Zeugen der Veranstaltung werden erst zum Schluss benannt - sollten zu Beginn

bestimmt werden. Die Versammlung stimmt ohne Gegenstimmen zu.

      • Pierre Jung & Stephan Bröse melden sich freiwillig
  • Der Wahlleiter eröffet die Kandidatenliste für Hamm/UnnaII
    • Martin Böckel wird vorgeschlagen
    • Holger Horn wird vorgeschlagen
    • Es melden sich keine weiteren Kandidaten, die sich zur Verfügung stellen wollen.
  • Die Kandidatenliste wird vom Wahlleiter geschlossen
  • Holger Horn stellt sich vor

Dienstag, 29.01.2013 20:55:24 Holger Horn wird befragt ob er ausreichend Zeit hatte sich vorzustellen, und bestätigt, dass er ausreichend Zeit hatte, sich vorzustellen. Dienstag, 29.01.2013 21:01:42

  • Martin Böckel stellt sich vor.
  • Dienstag, 29.01.2013 21:05:15 Martin Böckel wird befragt, ob er ausreichend Zeit hatte sich

vorzustellen. Er bestätigt, dass er genügend Zeit hatte, sich vorzustellen.

  • Dienstag, 29.01.2013 21:06:11

Befragung der Kandidaten

  • GO-Antrag auf Ende der Rednerliste
    • Begründete Gegenrede
    • 3 dafür die Rednerliste zu schließen
    • 8 dagegen die Rednerliste zu schließen
    • 4 Enthaltungen
  • GO-Antrag auf Begrenzung der Redezeit & Antwortzeit

auf 2 Minuten

  • Pirat hat bereits eine Rede gehalten
  • Antrag wird übernommen
  • Verständnisfrage: Kandidat kann begründen, dass er die Frage nicht in 2 Minuten beantworten kann.

Auch das ist eine Antwort. - Redezeit gilt dann jeweils für jeden Kandidaten.

  • GO-Antrag wird ohne Gegenrede angenommen

Dienstag, 29.01.2013 22:02:37

  • GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste
  • GO-Antrag wird ohne Gegenrede angenommen.
  • Dienstag, 29.01.2013 22:08:54
  • Rednerliste ist abgearbeitet. Befragung der Kandidaten ist abgeschlossen.
  • Jeannine und Julian werden vom Wahlleiter als Wahlhelfer benannt.

Dienstag, 29.01.2013 22:13:50

  • 10 Minuten Unterbrechung zur Vorbereitung des Wahlganges

Dienstag, 29.01.2013 22:20:11

  • Das Wahlverfahren wird erklärt: es gibt für jeden Kandidaten ein ja, ein nein und ein Enthaltungsfeld

Gewonnen hat der, der mehr Ja, als Neinstimmen hat. Wenn beide Kandidaten das erfüllen, gilt das Ergebnis, mit den meisten Ja-Stimmen

  • Die Wahlurne wird leer vorgezeigt.
  • Die Stimmkarte wird 1 x abgestrichen, der Wahlzettel wird ausgehändigt, bei der Abgabe des

ausgefüllten Wahlzettels wird die Stimmkarte beim entsprechenden Wahlgang gegengestrichen.

  • Es wird darauf hingewiesen durch den Wahlleiter, dass die Wahl geheim ist, und dies nicht nur ein Recht,

sondern auch eine Pflicht ist. Dienstag, 29.01.2013 22:22:45 Der Wahlgang wird eröffnet

  • Dienstag, 29.01.2013 22:34:40

Holger Horn 3 Enthaltungen - 10 Neinstimmen, keine Ja-Stimme Martin Böckel 13 Ja-stimmen, 0 Nein-Stimmen, 0 Enthaltungen 1 ungültiger Stimmtzettel

  • Martin Böckel nimmt die Wahl an
  • Wir brauchen noch 2 Vertrauenspersonen:

Ansprechpartner für Kreiswahlleiter

  • Kujo & Clay melden sich

beide werden ohne Einwände angenommen

  • Veranstaltung spricht sich ohne Gegenstimmen mit 2 Enthaltungen dafür aus.
  • Gibt es Einsprüche gegen den ordnungsgemäßen Ablauf der Veranstaltung?
  • keine Einsprüche
  • Diejenigen, die noch ein Versammlungsamt bekleiden, werden gebeten, noch anwesend zu bleiben, und

anschließend das Protokoll zu unterschreiben.

  • Ende der Versammlung: Die Veranstaltung wird vom Wahlleiter geschlossen.

Dienstag, 29.01.2013 22:39:42