NRW:2013-01-22 - Protokoll Arbeitskreis Wirtschaft und Finanzen
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: Arbeitskreis Wirtschaft und Finanzen
37. Sitzung 17.01.13 - 20.00
Während der Sitzung wird nur auf dem Pad gearbeitet. Das Ergebnis kommt dann ins Wiki.
Teilnehmer:
- [[Benutzer:Coxsackievirus|Melanie Kalkowski]
- Axel Braun
- Susanne Thomas
- Peter Klein
- Volker Neubert
- Andreas Graaf
- flow|
- _solsken
- Odile Salms
Gäste
- [[Benutzer:|Benutzer:]]
entschuldigt
- Elmar
Tagesordnung
TOP 0. Begrüßung, Formalia
- Sitzung um 20.06 h eröffnet durch: [[Benutzer:Coxsackievirus|Melanie Kalkowski]
- Aufnahme der Sitzung: Axel Braun
- Grundsätzliches
- Alle Anwesenden erstellen das Protokoll gemeinsam
TOP 1 Schnittstelleninfos Teil 1 zu anderen "Basisgruppen"
- Feedback zum Vortrag: "Wie liest man einen Haushaltsplan?"
Der Vortrag ist gut angekommen, dicker Flausch an Frank.
- Neues aus AG Wirtschaft: Flyer Wirtschaftsprogramm -> https://flow.piratenpad.de/flyer-wirtschaftsprogramm (jetzt auch mit NDS-Finanz-/Haushaltspolitikflyertext)
Flyer aus NDS, siehe mail vom 08.01. Wir warten die Rückmeldung aus der Bundes AG ab. https://dl.dropbox.com/u/91623683/Finanz-%20und%20Haushaltsflyer%20NDS.pdf
Meinungsbild Flyer: Bund: +1+1+1+1+1+0+1+1=7 Land: +1+1=2
- Vernetzung der Landes-AKs
KoKo - Länder - Wirtschaft Wir warten die Rückmeldung aus der Bundes-AG und von den Wirtschaftspiraten ab.
- LQFB-Vortrag von Til
Til war an den letzten beiden Terminen verhindert und versucht, am 31.01. ins mumble zu kommen.
TOP 2 Schnittstelleninfos Teil 2 zum Landtag
- Oettinger im Landtag: Energiewende / AK Umwelt (Geplant 21.02.2013)
!!!Achtung!!! Neuer Termin: 14.02. um 17:00 Uhr Alle Interessierten melden sich bitte über die Liste oder bei Melanie wegen der vorgeschriebenen Anmeldung im Landtag an.
- Große Anhörung zum Haushalt
Kurzer Bericht aus dem LT von Robert: Haushaltsklausurtagung, relevante und gute Fragen, EPL 10
- Ladenöffnungsgesetz
Hinweis auf die Mail vom 09.01. von Linus Schade Flausch für Linus für die guten Arbeitsgrundlagen
TOP 3 TdpA 2013.1
Teilnahme des AK Wifi am TdpA in Düsseldorf am 16.02.2013. http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Tag_der_politischen_Arbeit_2013.1
Themenvorschläge für die Slots:
- Wie liest man Haushaltsplan (Frank)
- Energiewende in Zusammenarbeit mit dem AK Umwelt (Vorgespräch mit dem AK Umwelt durch Melanie)
- Pensionsrückstellungen für Beamte auf Grundlage des BPT Antrags zur RV (Axel) https://piratenpad.de/p/NRW-AK-WiFi-Beamte-Rente
- Allgemeine Information zu Steuern (Melanie) (Warum sind Steuern wichtig für den Staat)
- NKF (Andreas und Mathias)
Die Themen wurden bereits an Patrick aus dem Orga-Team des TdpA kommuniziert.
TOP 4 Verschiedenes/Termine
- Für die Vernetzung auf Wirtschaftsseite gibt es zwei Anlaufpunkte.
- Wirtschaftspiraten für Organisatorische Arbeit und Vernetzung: http://wiki.piratenpartei.de/Wirtschaftspiraten
- Initiative gemeinsames Wahlprogramm für programmatische Arbeit zum BPT Neumarkt: http://wiki.piratenpartei.de/Initiative_gemeinsames_Wahlprogramm
- Euwikon 2.0
- Vom 09.-10.03.2013 in Frankfurt
- Infos: http://wiki.piratenpartei.de/Wirtschaftspiraten/RL-Meetings/EuWiKon_2013
- Ort: http://www.saalbau.com/die-frankfurter-saalbauten-raumangebot/gewerkschaftshaus.html
- Hinweis Rheinlandtag 19.01.2013 in Pulheim
http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_NRW/Rheinlandtag_in_Pulheim
- Vortrag in Köln zum Thema Piraten von aussen / Dr. Daniel Salber
http://www.salber.de/wp-content/uploads/2013/01/Piraten_Analyse_Web_2.1.pdf
- Audioaufzeichnung Vortrag in Köln
http://www.ustream.tv/recorded/26945623
Alternativ Termin in Bielefeld am 07.02. : http://www.piraten-bielefeld.de/2013/01/11/vortrag-piraten-dauerbrenner-oder-strohfeuer/
solsken berichtet etwas über den aktuellen Stand PPP
TOP 5 Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung
- Nächste Mumble-Sitzung ist am 31.01.2013 um 20:00 Uhr
- Die Sitzung wurde um 21:43 Uhr geschlossen.
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von: allen Anwesenden
Protokoll abgezeichnet von:Melanie