NRW:2012-12-12 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Hamm (NRW)

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Eckdaten

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Hamm (NRW)
Wann: 12.12.2012 ab 20:30 Uhr
Wo:  Mumble

Organisatorisches

  • Datum: 12.12.2012
  • Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
  • Ort: mumble
  • Versammlungsleiter: hammartin
  • Protokollant: Clayy

Protokoll

  • Protokoll vom 28.11.2012 angenommen.
    • Dafür: Doro, Prosti95 und Clay
    • Dagegen: 0
    • Enthaltung: hammartin:

Teilnehmer

anwesende Teilnehmer

abwesende Teilnehmer

Aufnahme/Austritt

Organisatorisches

nichts angefallen.

Themen

Reduzierung auf eine Mailingliste

  • vertagt auf nächsten Stammtisch

Modernisierung in Hamm (Ritter-Carrée)

Fußgängerüberweg Westen-Tor

  • PM schreiben?
  • vertagt, weil 3 Leute 3 Meinungen

Blitzer für den Haushalt der Stadt Hamm

Pierre wollte das in die Hand nehmen.

Bundesregierung frisiert Armutsbericht für Deutschland

  • Finanzierungsfrage auch auf Stammtisch klären.

Landesvorstand

  • bearbeitet die Finanzanträge nicht

Strompreiserhöhung durch Stadtwerke

  • Strompreise werden erst ab dem 1.2.2013 erhöht.

Windräder

  • Strompreiserhöhungen mit Verweis auf erneuerbare Energien.
  • Windräder in der Nähe von Siedlungen.
  • Ralf postet bitte den Link auf den Artikel noch mal auf die Mailingliste.

Ehrenamtskarte

https://piratenpad.de/p/Positionspapier-Ehrenamtskarte-Hamm

  • Vertagt auf Stammtisch
  • PM fertig
  • Positionspapier fertig
  • Stammtisch entscheidet

Museum

  • abreißen oder finanzieren?
  • Doris: Wieso jetzt schon so wieder hohe Kosten? Belüftung
  • Bei Bauplanung Fehler
  • Doris: "Da is ne Leiche im Keller."Recherche, was da schief gelaufen ist.
  • 1993 gebaut.
  • Hammwiki: 5-7 Mio Euro, Klimatisierung zunächst nicht gemacht, weil Betrieb sollte nicht gestört werden.
  • Baustopp wenn zu teuer?
  • welche Firmen?
  • Was für ein Vertrag?
  • Kosten stückelbar?
  • Kann zwischendurch pausiert werden, wenn Probleme entstehen?
  • MartinB: Es kamen auch Leute von außerhalb nach Hamm, um sich einen Kettenhemdklumpen anzugucken. 200km
  • Stammtisch Aufgaben verteilen.
  • Mögliche Fragen bezüglich Klimatisierung könnten an Gast (Robert) auf nächstem Stammtisch gestellt werden.

Haushalt

  • Markus Kreuz Kaemmerer und Schuldezernent. Die Linke kritisiert diesen Fakt.
  • Wir wollen ihn anhören.
  • Wir sollten Fragen zusammen stellen, um ihn gut zu löchern, wenn er Anfang 2013 kommt.
  • MartinB: Haushalt aufschlüsseln wie in NRW.
  • MartinK: Piratenpartei Unna hat sich die Daten selbst geholt. Claus Palm
  • Wie reagiert Kämmerer auf diese Transparenz?
  • Doris: Blitzer, Einnahmen wohin gehen die? Wieviele sollen noch gebaut werden. An Unfallschwerpunkten?
  • MartinK: Wie stände der Haushalt, wenn wir das Museum sein lassen würden. Wo würde man das Geld dann hin stecken?
  • Doris: Könnte man die Ausstellungsstücke verkaufen? Oder sind die ausgeliehen?

Obdachlosenunterkünfte

  • Kritik: Keine Hundeunterkünfte, Keine Schlösser gegen Pfand
  • Positiv, Zustände scheinen ok zu sein.

KV Bildung

  • eher Büropirat

Ratssitzungen besuchen

Inaktive Hammenser einladen

  • Erst zur Einweihung des Büros
  • AV Pampa, Direktkandidatenwahl, wohl erst im Februar

Aufgaben bis zur nächsten Sitzung

Alle

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Ende der Sitzung

22:51 Uhr

nächster Termin

was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Hamm (NRW)
Beginn: 09.01.2013 ab 20:30 Uhr
Wo: Mumble

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von: Clay
Protokoll abgezeichnet von: hammartin

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.

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