NRW:2012-12-11 - Protokoll Sitzungen-KV-Rhein-Sieg

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Protokoll zur Vorstandsitzung des Kreisverband Rhein-Sieg 11.12.2012

Organisatorisches

Anwesende

entschuldigt abwesend

unentschuldigt abwesend

Beschlussfähigkeit

  • Der Vorstand ist beschlussfähig.
  • Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

  • Protokoll vom 27.11.2012 angenommen
    • Dafür: einstimmig
    • Dagegen:
    • Enthaltung:

Berichte

Berichte Kreisvorstand

Marcus Brühl

Manuela Weiler

Wolf Roth

  • Berichterstattung zu KPV an AK KomPo RSK
  • Beschaffung Zubehörmaterial Infostände mit weltkater
  • 29.11.2012 RSK Stammtisch in Troisdorf
  • 29.11.2012 Treffen Sepis in Troisdorf
  • 20.11.2012 BGE Vortrag Felix Coeln in Meckenheim
  • 19.11.2012 Mumblesitzung der AG ÖA RSK
  • 16.11.2012 Vorbereitung IG Senioren RSK, Entwurf E-Mail
  • 15.11.2012 RSK Stammtisch in Much
  • 14.11.2012 Mumblesitzung der AG KomPo NRW zu KPV
  • 10.11.2012 Technik-Workshop Bornheim
  • 09.11.2012 Mumblesitzung Vernetzung Rheinland
  • 05.11.2012 Umsetzung UB20121015 Fachliteratur
  • 05.11.2012 Mumblesitzung der AG ÖA RSK
  • 05.11.2012 Mumblesitzung KVor RSK

Alles nachträglich eingefügt, weil ich den Termin wg Überschneidung mit Geburtstag unseres Sohnes so was von gar nicht auf der Uhr hatte. Tja.

Bastian H a a r m a n n

Marcel Weiler

  • 28.11.2012 Mumblesitzung AK Kommunalpolitik RSK
  • 03.12.2012 Mumblesitzung der AG ÖA RSK
  • 03.12.2012 Gemeinsame Ausarbeitung der Regeln für die MLs im RSK
  • 06.12.2012 Umbau der RSK Homepage mit Martin Zieroth und Stefan Pfeil
  • 10.12.2012 Besuch des Stammtisch Bornheim

Martin Zieroth

  • 28.11.2012 AK KoPo Sitzung
  • 29.11.2012 erstes Treffen PG Deckschrubber
  • 03.12.2012 AG ÖA Sitzung
  • 03.12.2012 UB Antrag OMV Siegburg
  • 03.12.2012 Gemeinsame Ausarbeitung der Regeln für die MLs im RSK
  • 06.12.2012 Umbau RSK Homepage
  • Erstellung Briefvorlage Kreisverband
  • Umsetzung Antrag postalische Einladung zur OMV Siegburg
  • Koordination Aufnahmetermin Lokalzeit Bonn vom WDR

Michael Hilger

  • 28.11.2012 AK KoPo Sitzung
  • 03.12.2012 AG ÖA Sitzung
  • 03.12.2012 UB Antrag OMV

Berichte Koordinatoren und Fachsprecher

Koordinator Vernetzung

Fachsprecher Fluglärm

  • Antrag für das Grundsatzprogramm für den nächsten KPT ist im Team Fluglärm des AK KoPo in Entstehung.

Berichte Statistik

  • Mitglieder
11.12.2012 207 Mitglieder davon 140 Stimmberechtigte
  • Kreissparkasse Köln - Kassenbestand
11.12.2012
947,70€

Wiedervorlage

  • Postfach

Marcus und Wolf werden in Abwesenheit gebeten dies nun dringend zu erledigen.

Anträge an den KVor

  • Bitte um Stellungnahme zum Entwurf der OG Ordnung für Siegburger Piraten
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Rhein-Sieg-Kreis/Vorstand/Antragsfabrik/Sonstiger_Antrag012

Der Vorstand empfielt bei Punkt 3.4 die Stimmberechtigung bei Arbeitstreffen von Nicht-Mitgliedern und anderen Piraten genauer zu formulieren. Die Begründung des Antragstellers zu diesem Punkt zeigt, dass hier nur eine Stimmberechtigung für die Arbeitstreffen gemeint ist und nicht für die OG/OMV. Dies sollte auch in der OG Ordnung klar herauszulesen sein.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten Sitzung

Sonstiger Antrag - Einberufung einer OMV zur Gründung der OG Siegburg

Datum:

  • 2. Dezember 2012

Antragsteller:

  • Stefan

Unterstützer: Marcel Weiler

Antrag:

Antrag auf Einberufung einer OMV zur OG Gründung Einladung zur Ortsmitgliederversammlung Hallo, wir laden Dich hiermit zu der Ortsmitgliederversammlung am Samstag, 12.01.2013 um 14:00 Uhr in der Gaststätte "Zur Sonne" Waldstraße 28, 53721 Siegburg ein. Sinn und Zweck der Mitgliederversammlung ist die Gründung der Ortsgruppe Siegburg. Vorschlag für die Tagesordnung: 1. Eröffnung und Begrüßung 2. Wahl des Versammlungsleiters 3. Wahl des Protokollanten 4. Wahl des Wahlleiters 5. Abstimmung über die Geschäftsordnung (GO) 6. Abstimmung über die Tagesordnung 7. Abstimmung über die Gründung einer Ortsgruppe 8. Abstimmung über die Ordnung für die Ortsgruppe 9. Wahl der Ortsgruppensprecher 10. Sonstiges Zur Vorbereitung der Ortsgruppengründung wurde bereits ein Entwurf einer Ortsgruppenordnung erstellt. Du findest ihn unterhttps://siegburg.piratenpad.de/entwurf-og-ordnung. Wenn du Fragen oder Änderungswünsche zum Entwurf hast, wäre es schön, wenn du sie bereits im Vorfeld unter dem obigen Link, auf der Siegburger Mailingliste (https://service.piratenpartei.de/listinfo/nrw-kv-rsk-siegburg) oder auf einem der Stammtische (am Mittwoch, den 19.12.2012 oder am Mittwoch, den 02.01.2013 jeweils um 19:30 Uhr im Felder's in Siegburg, Wilhelmstr. 56) stellst. Um uns eine bessere Planung zu ermöglichen, bitten wir dich Bescheid zu sagen, ob du sicher, vielleicht oder nicht bei der Mitgliederversammlung anwesend sein kannst.Bitte trage dich im Pad unter https://siegburg.piratenpad.de/rueckmeldung-mv-2012-1 ein. !! Achtung: Bitte bringe Deinen Personalausweis mit !! Wenn noch Fragen offen sind, kannst du dich gerne an Stefan Pfeil (stefan@unter-piraten.de, Mobil: 017696893954) wenden. Im Namen $foo


Diskussion:

Marcel: Gibt es vor Ort Internet für die Akkreditierung? Michael: Ich gehe mal stark davon aus. UMTS müsste gehen. Ich frag Stefan bei AG ÖA mal.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Marcel, Wolf, Michael, Manuela, Marcus, Martin, Bastian
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Marcel wird die Akkreditierung durchführen.

Sonstiger Antrag - Regeln für die Mailinglisten des Rhein-Sieg Kreises

Datum:

  • 4. Dezember 2012

Antragsteller:

  • Marcel Weiler


Antrag:

Es wird beantragt die nachfolgenden, gemeinsam ausgearbeiteten, Regeln zu beschließen und auf der Mailingliste sowie im Wiki zu veröffentlichen: Regeln für die Mailinglisten des Rhein-Sieg Kreises: Die Moderatoren für die Mailinglisten im Rhein-Sieg Kreis sind dazu berechtigt, anhand der nachstehenden Regeln zu moderieren. Diese werden vom Kreisvorstand per Vorstandsbeschluss oder vom Kreisparteitag bestimmt und vom Kreisvorstand auf den Listen bekannt gegeben. Moderationsgründe sind

  • Sollte ein Listenmitglied beleidigend auftreten oder rechtswidrige, bedrohende, missbräuchliche, belästigende, verleumderische, vulgäre, obszöne, hasserregende oder rassistische Inhalte veröffentlichen, so wird dieses verwarnt.
  • Verstößt ein Listenmitglied nach der ersten Verwarnung ein weiteres Mal gegen die Regeln, so wird es für eine Dauer von 7 Tagen moderiert, d.h. seine Mails müssen von einem Moderator geprüft und freigeschaltet werden. Es wird außerdem vom Moderator persönlich verwarnt und darauf hingewiesen, dass Verstöße nicht geduldet werden. Die Moderation wird dem Betroffenen und der Liste mitgeteilt.
  • Kommt es trotz 2 Verwarnungen zu einem erneuten Verstoß innerhalb von 6 Monaten durch das Listenmitglied, so wird dieses für die Dauer von 3 Monaten für die Liste auf moderiert gesetzt. Die Maßnahme wird dem Betroffenen und der Liste mitgeteilt.
  • In extremen Fällen kann der Kreisvorstand sich auch zu einer sofortigen Moderation ohne vorhergehende Verwarnung entscheiden.
  • Ob ein Regelverstoß vorliegt oder nicht, entscheidet ein Moderator.
  • Falls der Moderator nicht eindeutig entscheiden kann, ob ein Verstoß vorliegt, entscheidet der Vorstand des Kreisverbandes.
  • Spammer werden nach wiederholten Werbemails für einen Zeitraum von 3 Monaten moderiert.
  • Wird innerhalb von 3 Monaten eine Verbesserung festgestellt, wird die Moderation wieder aufgehoben. Ist keine Verbesserung feststellbar wird die Moderation um weitere 3 Monate verlängert.
  • Sollte nach 3 maliger Verlängerung der Moderation immer noch keine Verbesserung eintreten, wird das Listenmitglied dauerhaft gesperrt.
  • Die Moderation oder Sperre gilt für alle eMailadressen des Listenmitgliedes.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Marcel, Michael, Martin, Manuela, Marcus, Wolf
  • Dagegen:
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Regelwerk unter https://wiki.piratenpartei.de/NRW:Rhein-Sieg-Kreis/Mailinglisten veröffentlicht und auf allen Listen des Kreises bekannt gegeben.

Sonstiger Antrag - Moderation der Mails von PiratXY

Datum:

  • 5. Dezember 2012

Antragsteller:

  • Marcel Weiler

Unterstützer: Manuela, Michael

Antrag:

PiratXY hat in letzter Zeit vermehrt durch Provokationen und Beleidigungen das Arbeitsklima auf der Hauptmailingliste des Rhein-Sieg Kreises massiv gestört. Trotz mehrfacher Bitten und Hinweise verschiedener Listenmitglieder, seine Art der Kommunikation zu überdenken, scheint er nicht gewillt zu sein sich an einem friedlichen und produktiven miteinander zu beteiligen. Die Antragsteller möchten erreichen, das die aktiven Mitglieder des Kreises, nicht weiter durch die ständigen Störmanöver von PiratXY demotiviert werden. PiratXY wurde bereits mehrfach von Mitgliedern des Kreisvorstands ermahnt. Diese Ermahnungen können als Verwarnungen gewertet werden. Unter Bezugnahme auf die Regeln für Mailinglisten wird deshalb hiermit beantragt, die Mails von PiratXY für die nächsten 7 Tage zu moderieren.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Manuela, Marcel, Michael
  • Dagegen: Bastian, Wolf, Martin, Marcus
  • Enthaltung:
Antrag abgelehnt.

Sonstiger Antrag - postalische Einladung zur OMV Siegburg

Datum:

  • 6. Dezember 2012

Antragsteller:

  • Mario Mercurio


Antrag:

Wir haben uns gerade auf dem Crewtreffen darüber ausgetauscht, dass eine Einladung zur OMV per Brief möglicherweise zu mehr Resonanz führen würde. Falls eine postalische Einladung noch möglich ist, würden wir diese bevorzugen und beantragen diese hiermit. Wir würden die Kosten für diese Aktion auch übernehmen. Briefumschläge und Porto würden von mir gestellt.


Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

  • Dafür: Martin,Marcus, Bastian, Wolf, Marcel
  • Dagegen: Michael, Manuela
  • Enthaltung:
Antrag angenommen.


Anmerkung des Vorstands

Die Vorstandsmitglieder stehen der postalischen Einladung zu Mitgliederversammlungen sehr skeptisch gegenüber. Einerseits bedeutet dies einen Mehraufwand für einzelne VO-Mitglieder, da aus Datenschutzgründen nur sie das Verschicken übernehmen können. Zum Anderen ist es in der Piratenpartei üblich zu solchen Terminen per Mail einzuladen und nur bei fehlender oder falscher Adresse die Einladung per Post zu verschicken. An dieser Vorgehensweise wollen wir als Vorstand festhalten. Dem Wunsch des Antragstellers wollen wir aber nicht per se negativ entgegenstehen. Aus diesem Grund werden wir die postalische Einladung in diesem Fall durchführen und die Teilnehmerzahl der Mitgliederversammlung genaustens prüfen. Sollte keine signifikant größere Resonanz als bei einer E-Mail Einladung erkennbar sein, behalten wir uns vor, solche Anträge in Zukunft abzulehnen.

Sonstiges

  • GS-LV-Satelit

Die finanziellen und personellen Ressourcen des Kreisverbandes reichen trotz Zuschuss des LVs nicht aus um eine Geschäftsstelle zu stimmen. Das Thema wird damit vorerst beerdigt.

  • Termin KAV

Die KAV des RSK wird am Sonntag, den 24.02.2013 in den Ratsstuben Hennef, Frankfurter Straße 103, 53773 Hennef stattfinden. Aufbau ab 12:00 Uhr Beginn Akkreditierung 13:00 Uhr Start der Versammlung 14:00 Uhr

Nächster Termin

Ort: NRW-Mumble
Datum: 08.01.2013
Beginn: 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

21:23 Uhr

Audio

Audioprotokoll

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