NRW:2012-10-16 - Protokoll Arbeitsgruppe Öffentlichkeitsarbeit
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: Arbeitsgruppe Öffentlichkeitsarbeit Termin: 2012-10-16, 21:11 Uhr Ort: Mumble Leitung: Uwe Stein Protokoll: Patrick Schiffer
Anwesend
- Patrick Schiffer
- Uwe Stein
- Peter Klein
- Susanne Thomas
- Holger Hennig
- Tobias M. Eckrich
- Tobias Stephan
- Volker Neubert
- Christina Worm
- Bernd W.
- Harald Franz
- Fulleren
- Daniel Neumann ab 21:43
- Radbert Grimmig ab 21:46
Gäste
- Ralf Gloerfeld
- Andreas aka infosocke
- Susa WildOat ab 21:45h
Entschuldigt
Unentschuldigt
- Carsten Nyga
- Robert Stein
- Engelbert Hagemeyer
- Kai Schmalenbach
- Dietmar Schulz
- Michele Marsching
- Daniel Düngel
Genehmigung der Tagesordnung
Die Tagesordnung wird genehmigt.
Abstimmungsergebnisse werden wie folgt dargestellt: ja:nein:enthaltung
Genehmigung des letzten Protokolls
Das Protokoll vom 2012-10-09 wird genehmigt.
Mitgliederzugänge/-abgänge
- Keine
Offene Aufgaben
- PM Landtagsspamfilter
- B. sprach in Krähennest Postcast 290 von Spamfilter über google-Tochter im NRW Landtag
- Skandal?--> erstmal klären mit der Fraktion, Fraktion war informiert und hatte es mit der LandtagsIT schon besprochen
- Kritik: PM der Fraktion ist inhaltlich nicht rund, Kernproblem wurde nicht erkannt
- Alle Landtags- und Abgeortnetenmails werden über Server in den USA geleitet und dort Spamgefiltert
- Fraktion war gegen PM durch Landesverband
- Landesverband entscheidet sich gegen eigene PM
- Einschätzung Tobi, Achim aus der ÖA: das Thema ist groß und geht mindestens NRW was an
- Vorstand wurde durch Fraktion gebeten/gedrängt das Thema nicht weiter zu pushen und keine zusätzlichen PMs zu machen
- Diskussion über "LT-Gate":
- Fraktion hat keinen Druck auf LaVo bzw. AG ÖA auszuüben
- Warum werden Informationen nicht öffentlich gemacht und erst durch zufälliges Entdecken dann reagiert? - der Gedanke dahinter war laut XtraTobi: konzentriertes Vorgehen
- Vorgeschichte war mit Auslöser für das Verhalten des LaVo und der Fraktion (nicht zu vehemente Vorgehensweise/PM)
- Ziel unabhängig von diesem Fall: Nochmal auf Fraktion zugehen und Zusammenarbeit verbessern, Informationsfluss verbessern, RalfG: LV und ÖA mit einbinden --> Treffen vereinbaren
- nächste Woche nachfragen bei der Fraktion über den Stand
- möglicherweise Weitergabe an SG Presse
- Als TOP für Sitzung nächste Wo. das Thema nochmals aufnehmen
- Ankündigungs-PMs Antragskonferenzen Dortmund, Aachen
- zu 20.10., Dortmund ist nicht viel zu finden: http://piratenpad.de/p/Antragskonferenz_Dortmund
- Uwe hat leider keine Reaktion auf seine Anfrage weder von Dortmund noch Aachen bekommen
- zu 28.10., Aachen: http://wiki.piratenpartei.de/Landesverband_Nordrhein-Westfalen/Antragskonferenz2012AC
- http://www.piratenpartei-aachen.de/2012/10/16/antragskonferenz-der-aachener-piraten-zum-bundesparteitag-der-piratenpartei-in-bochum/
- PM zu Aachen Do. schreiben (Uwe), Fr. morgen rausschicken
- 5.11. 17:00 Begehung Meinerzhagen
- Ralf Gloerfeld fährt gg. 14.00 Uhr in Ddorf los (mit Arndt und Uwe) noch Platz für zwei weitere Mitfahrer frei
- Bund Länder Pressetreffen, 01., 02.12.2012, Düsseldorf, Jugendherberge auf der anderen Rheinseite, gegenüber vom Landtag
- BPT Orga Bochum, 23. (Freitagabend BuVo-grillen), Sa. 24. und So. 25.11.
- organisiert die SG Presse Bund
- Uwe fragt, ob NRW ÖA irgendwo helfen soll bei Bundespresse an
- Wahlkreisbüroeröffnung Neuss, 26.10. ab 20 Uhr
- keine NRW-Weite Ankündigung, sollen selber PR machen
aus dem RT
- #65147 (Zahlen Mitglieder und Parteitage, relativ dringend)
- https://helpdesk.piratenpartei-nrw.de/rt/Ticket/Display.html?id=65147
- Uwe schreibt Antwort bis Donnerstag
- https://helpdesk.piratenpartei-nrw.de/rt/Ticket/Display.html?id=65147
- #65171 (Marktforschung Piratenpartei, sehr interessant)
- #65262 (Ansprechpartner ACTA für Schule, dringend!)
- https://helpdesk.piratenpartei-nrw.de/rt/Ticket/Display.html?id=65262
- Uwe mach Interview
- https://helpdesk.piratenpartei-nrw.de/rt/Ticket/Display.html?id=65262
- #65424 (Bundeswehr in Schulen)
- https://helpdesk.piratenpartei-nrw.de/rt/Ticket/Display.html?id=65424
- ak Bildung kennt es schon
- https://helpdesk.piratenpartei-nrw.de/rt/Ticket/Display.html?id=65424
sonstige Themen
- Positionspapiere auf Website (Insb. Nichtraucherschutz)
- In den Positionspapieren ist i.d.R. Begründung mit dabei, könnte man kennzeichnen als "nicht Teil des Positionspapiers")
- Vorschlag angenommen
- In den Positionspapieren ist i.d.R. Begründung mit dabei, könnte man kennzeichnen als "nicht Teil des Positionspapiers")
- Abgeordnetenbestechung §108e
- http://www.fr-online.de/politik/nebeneinkuenfte-von-abgeordneten-wer-im-bundestag-auf-der-bremse-steht,1472596,20607096.html
- Tagesordnung Rechtsausschuß: http://www.bundestag.de/bundestag/ausschuesse17/a06/tagesordnungen/a06_096to.pdf
- Backschafter/Hollarius verfolgen Ergebnisse aus Rechtsausschußsitzung am 17.10. und posten ggf. Ergebnisse auf ÖA Liste
- Offener Brief von Transparency an den Ältestenrat zur BEsprechung am Donnerstag den 18.10.2012: http://www.transparency.de/fileadmin/pdfs/Themen/Politik/Offener_Brief_Nebeneinkuenfte_11-06-15.pdf
- http://www.fr-online.de/politik/nebeneinkuenfte-von-abgeordneten-wer-im-bundestag-auf-der-bremse-steht,1472596,20607096.html
- GGF noch 1-2 Worte zur GEMA Sache, wenn ihr noch nerven habt - DanielSan
- Flyer durch Kreon fertig gesetzt, sollen Ende der Woche in Druck (10.000)
- Aktion erst im Nov.: 17. und 24.11.
- Daniel informiert uns weiter
- PM zur Aufhebung der sogenannten GEMA-Vermutung?
- https://epetitionen.bundestag.de/petitionen/_2012/_08/_28/Petition_35441.mitzeichnen.html
- 37614 Mitzeichner (Di, 16.10. - 22:30 Uhr) - Ende: 18.10.
- @Duesenberg_ hat das mal erklärt: https://blog.piratenpartei-nrw.de/kraehennest/2012/10/16/gema-vermutung-klingt-komisch-ist-aber-so/
- keine extra NRW PM, aber aus NRW Liste Posten (pakki)
Nächster Termin
Ende der Sitzung
22:44 Uhr