NRW:2012-10-09 - Protokoll Kreisverband Minden-Lübbecke PPV
|
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: Piratenprogrammversammlung Oktober des Kreisverband Minden-Lübbecke Ort: Hoka Bar, Königstraße 41, 32423 Minden Datum: 09.10.2012 Uhrzeit: 20:30 bis 20:54
HINWEIS: Abstimmungen werden im Format (dafür:dagegen:enthalten) angegeben.
Anwesend
und ein interessierter Bürger.
Akkreditierung
Die Online-Akkreditierung wurde von Jäger durchgeführt.
Eröffnung der Sitzung
Die Sitzung wurde um 20:30 Uhr eröffnet.
Sitzungsort ist: Hoka Bar, Königstraße 41, 32423 Minden
Die förmliche Eröffnung der Sitzung ist ein wesentlicher Akt. Er macht deutlich, dass von diesem Moment an die Betätigung der erschienenen Sitzungsteilnehmer rechtserhebliche Bedeutung hat. Mit dem Beginn der Sitzung setzt die Ordnungsgewalt des Versammlungsleitung ein. Diese obliegt dem Vorsitzenden, beziehungsweise seinem Stellvertreter, sofern sie nicht einem Anderen übertragen wird. Die Sitzung ist pünktlich zu eröffnen. Eine vorzeitige Eröffnung kann zur Unwirksamkeit der Beschlüsse führen, wenn Sitzungsteilnehmer evtl. dadurch gehindert wurden, an der Beratung und Beschlussfassung teilzunehmen.
Versammlungsleitung
Als Leitung der Sitzung wurde Jaeger bestimmt.
Protokollführung
Zum Protokollführer wurde HappyHilli bestimmt.
Beschlussfähigkeit
- Es sind fünf Stimmberechtigte anwesend
- Beschlussfähigkeit ist gemäß Satzung vorhanden
Die Feststellung ist notwendig, wenn nach der Satzung die Beschlussfähigkeit von der Anwesenheit einer bestimmten Mindestzahl von Sitzungsteilnehmern abhängt.
Anträge
PosPa001: Meldegesetz
Beschluss des Piratenprogrammversammlung Kreisverband Minden-Lübbecke vom 09.10.2012 #PosPa001: Meldegesetz
- Text:
- Die Piraten MiLk setzen sich dafür ein, dass die Städte und Gemeinden im Kreisgebiet unabhängig vom Ausgang der Beratungen des Vermittlungsausschusses des deutschen Bundestages zur Änderung des Melderechts auf sämtliche Optionen verzichten die Meldedaten aller gemeldeten Bürger zu Geld zu machen. Dem heute noch geltenden OutOut Verfahren sollten die Verwaltungen zugunsten eines OptIn Verfahrens nachgeben, selbst wenn das neue Meldegesetz dies nicht vorsieht.
: 5
: 0
: 0
Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: -
Schließen der Sitzung
Wie die förmliche Eröffnung der Sitzung, so ist auch die eindeutige Erklärung des Versammlungsleiters, dass die Sitzung geschlossen ist, ein wesentlicher Akt. Er beseitigt nämlich jeden Zweifel darüber, dass jede weitere Betätigung der Sitzungsteilnehmer, insbesondere eine eigenmächtige Fortsetzung der Zusammenkunft, außerhalb der Sitzung erfolgt.
Die Sitzung wurde um 20:54 Uhr geschlossen.
Nächster Termin
Was: Piratenprogrammversammlung November des Kreisverband Minden-Lübbecke Ort: Hoka Bar, Königstraße 41, 32423 Minden Datum: 06.11.2012 Uhrzeit: 20:00
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von: HappyHilli
Protokoll abgezeichnet von: --SvenMinden 21:34, 28. Okt. 2012 (CET)
