NRW:2012-10-03 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik

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Eckdaten

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik
Wann: 03.10.2012 ab 21:05 Uhr
Wo: Mumble

Organisatorisches

Teilnehmer

Anwesend

Gäste

Entschuldigt

Organisatorisches

Themen

Aufgaben bis zur nächsten Sitzung

Nr Geöffnet Zieldatum Geschlossen Thema Wer Status
3 13.06.2012 27.06.2012 Offen Referenten ansprechen, ob die uns Schulungen zu Kommunalthemen geben können PiratAlbert
4 03.10.2012 17.10.2012 Offen Herrn Kerkhoff wg. Schulungstermin ansprechen Lebrinkma
5 03.10.2012 17.10.2012 Offen Über die NRW Info Liste welcher AK KommPoli seinen Haushalt "offenerHaushalt" will VV1ntermute
6 03.10.2012 17.10.2012 Offen Beim Städte und Gemeindebund wg. Schulungen ansprechen Eiself
7 03.10.2012 17.10.2012 Offen SÄA einreichen VolkerNeubert

OffeneHaushalte

Thomas_Heg spricht das Thema nochmal an. Hat auch schon Daten an VV1ntermute (?) bzw. MaBo geschickt. VV1ntermute hatte viel um die Ohren, daher ist die Email mit der Einladung/Anfrage an die Kommunen noch nicht rausgeschickt.
Upuetz spricht an, dass das auch für Aachen auch interessant wäre. Welches Datenformat notwendig ist, wird noch kurz besprochen.
Upuetz spricht MrTopf wegen des Thema kurz an, das Thema kennt der schon und ggf. auch die beteiligten Personen.
Pascal spricht Bürgerhaushalte beim Kommunalfinanzbarcamp an. Münster würde daher auch gerne bei OffeneHaushalte mitmachen - womit es dann schon mal Köln, Aachen und Münster sein.
VV1ntermute schickt die Email an die Kommunen bald raus.
Upuetz: Idee: die Teile, über die die Kommunalpolitik eh nicht entscheiden kann, anders grafisch darstellen.

Barcamp Kommunalfinanzen


13. & 14.10.2012
Soziokulturelles Zentrum
Mittelstraße 23-25
50169 Kerpen-Horrem

VV1ntermute berichtet über die Historie und Planung.
Wirkungstreffer und superconductor (die beiden Planer des Camp) haben die Anwesenden Vortrager nochmal nach ihren Themen angesprochen.

Gesetzesentwurf Kommunalwahlrecht


Wenn wir es bis Dez. ins Plenum bekommen, dann kann es ggf. noch zur Kommunalwahl 2014 was geben. Eher unwahrscheinlich aber.

Es wurden zwei Ideen angesprochen:

  • 2 Stimmen: Direktkandidaten und Listen wie auf Landessebene
  • sofort Kumulieren und Panaschieren

Pascal spricht auch noch das Thema aufgeblähte Parlamente (Ausgleichsmandate) an. Ggf. sollte das auch noch mit an den Entwurf kommen.
2 Stimmen-Wahlrecht hat eine Chance, durchgesetzt zu werden. Kumulieren/Panachieren eher nicht.

Interessierte tragen sich im Pad https://nrw-ak-kommunalpolitik.piratenpad.de/2-Stimmenwahlrecht? ein und bilden eine "taskforce".

SÄA

Bis jetzt ist hier
https://nrw-ak-kommunalpolitik.piratenpad.de/Satzungsaenderung Revision 6
der aktuelle Stand.
Bei der Frage, ob "Direktkandidaten" darin auftaucht, ist eine kurze Abstimmung folgendermaßen ausgegangen: 5 dagegen, 3 dafür.

VolkerNeubert reicht den Antrag im Namen des AK ein.

Schulungen

Upuetz sucht jemanden in D'dorf/Dortmund, der dort einen Raum organisiert (Frank Grenda/Eiself?).
Eiself kann einen Raum für 10-30 Personen anbieten.
Alternative von VolkerNeubert: http://www.pulheim.de/bildung-und-kultur/kulturmedienzentrum/raeumlichkeiten/?id=7091
Als Referenten gab es bis jetzt 2 (3) Angebote: Robi_Kraus aus Münster hatte schon mal angeboten, einen kleinen Vortrag dazu zu halten. Siegfried Kerkhoff hatte sich auch angeboten.
Lebrinkma spricht Herrn Kerkhoff an und fragt nach einem recht konkretem Datum. Zeitraum (angedacht): Nov. ausser BPT ;-)
Bubimann ggf. ansprechen wg. Piratenstreaming.
Eiself fragt beim Städte- und Gemeindebund an.
Themenvorschlag: Einblick in die Ratsarbeit (aus der Praxis) (Von Siegfried Kerkhoff)

PPP/ÖPP

VolkerNeubert berichtet von einem Projekt in Pulheim, wo zu mehreren ÖPP Projekten von der Taskforce Bedenken an die Gemeinde herangetragen wurde (in einem offenen Brief) - woraufhin das Projekt dann plötzlich von den Beratern doch als zu unsicher eingestuft wurde.

Kommunale Vernetzung

Am 10.10. findet in Bergheim ein Treffen zur kommunalen Vernetzung statt: https://wiki.piratenpartei.de/Kommunale_Vernetzung_Rheinland

Ende der Sitzung

23:00 Uhr

nächster Termin

Die nächsten Sitzungen beginnen erst um 21 Uhr.
Wo: Unser Mumble findet im Raum NRW:Arbeitskreis/Kommunalpolitik statt.
Wann: Mi den 17 Oktober 2012 um 21:00
Der für das Attribut „Ansprechpartner“ des Datentyps Seite angegebene Wert „Benutzer:{{{Ansprechpartner}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Der für das Attribut „Gruppierungsname“ des Datentyps Seite angegebene Wert „{{{Wer}}}“ enthält ungültige Zeichen oder ist unvollständig. Er kann deshalb während einer Abfrage oder bei einer Annotation unerwartete Ergebnisse verursachen.Termin eintragen

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:Udo Pütz
Protokoll abgezeichnet von:

  • [[Benutzer:|Benutzer:]]

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.

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