NRW:2012-10-02 - Protokoll Sitzungen-AK-KoPo-RSK

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Eckdaten

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik RSK
Termin: 2012-10-02, 21:00 Uhr verschiebung wg. LVor Sprechstunde auf 21:30
Ort: Mumble
Leitung: * Michael Hilger
Protokoll: Alle

Anwesend

Gäste / Unbekannte Mumbler

Entschuldigt

Unentschuldigt

Genehmigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird genehmigt. Abstimmungsergebnisse werden wie folgt dargestellt: ja:nein:enthaltung

Genehmigung des letzten Protokolls

Das Protokoll der letzten Sitzung wird genehmigt.

Top 1 Wahl Versammlungsleiter

Top 2 Wahl Protokollant

alle gemeinsam

Top 3 Grundsatzprogramm des KV / Wahlprogramm für die Kommunalwahlen

Stefan hatte dazu ein Pad mit Themen eröffnet: https://ak-kopo-rsk.piratenpad.de/gliederung-grundsatzprogramm

Sind alle Themen durch Personen, die sich eingetragen haben, abgedeckt?

  • nein, nicht alles abgedeckt
  • Vorschlag: 1-2 "Themen der Woche" auf die ML, zur Anregung der Mitarbeiter.

Die Themen sollten dann möglichst innerhalb der Woche gemeinsam zu einem Rohentwurf gebracht werden.

  • Nutzung des lqfb als "Input"
  • Aufnahme Bildungsthemen (Land) zur Heranführung während des Wahlkampfes

Top 4 Bildung einer Antragskommission

Bevor die GSWP Anträge dem KPT vorgestellt werden, sollten diese einmal geblockt werden um untrennbare Bereiche gemeinsam abzustimmen.

Die Anträge sollten mit Landes-/Bundes-(W)P gegenprüft werden.

  • Prüfung ob Grundsatzthema Kreisweit.

Übertrag in Wiki?

  • In die Arbeitsecke einpflegen für direkte Einsicht der Themen.

Top 5 Bearbeitung

Deadlines? Sowohl für einzelne Themen und Gesamt?

  • Nicht das 12 Monate nur Thema beackert wird

Ziel: Fahrplan -> Denn der BTW steht bevor.

  • Deadline 31.12.2012, weitere (finale Bearbeitung) bis zum KPT ca Januar
  • Arbeitstreffen ca Mitte November, Sachstand..Anregungen.. Ohne Grenzen ;-)
  • Angebot für kleine und/oder spontane Arbeitstreffen: an Stammtischen oder separat um auch die Leute zu integrieren, die online weniger aktiv sind

Einholung eines Meinungsbilds über ML etc?

  • Bisher sind ja nur die "üblichen Verdächtigen" beteiligt.

Anstiftung zur Mitarbeit?

  • Vorschlag: Regelmäßige Hinweise auf ML, auch Vorstellung/Hinweis Themen.
    • Off. Mailer benutzen für Infomail was war,was ist, was sein wird, z.B. in Verbindung mit Einladung zum Arbeitstreffen

Top 6 Vorschlag Lokales Programm für Ortschaften

Lokales Programm für die einzelnen Ortschaften?

  • Wenn Ortschaft besetzt, durch ordentliche OMV? M.E. ja, dies muss durch ein Organ beschlossen werden,ist jedoch für den KPT nicht machbar (Menge,Ortskenntnisse..etc.)
    • Add-on durch OMV, falls erforderlich

Top 7 Vorschlag

Vorschlag zur Änderung der Gemeindeordnung NRW hinsichtlich der Voraussetzungen für Bürgerbegehren/Bürgerentscheide gem. Konzept https://ak-kopo-rsk.piratenpad.de/-c4nderungskonzept-GO-NRW

Abstimmung der Vorgehensweise (Idee: wir leiten das an unsere Landtagsfraktion weiter zwecks Entwurf einer Gesetzesänderung)

Soll als AK über den AK "formell" an die 20Piraten, Daniel wird befragt, Robert wäre "zuständig"
wir nehmen jeden :-)
Text geht Mittwoch schonmal an Daniel z.K.

Top 8 Sonstiges

Michael fragt bei Jürgen nach wie das mit dem Streamingantrag zurzeit aussieht und ob einige Ergebnisse vorliegen.

Nächster Termin

Ort: Mumble
Datum: 16.10.2012
Beginn: 21:00

Wiki: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Rhein-Sieg-Kreis/AK_KoPo_RSK

Ende der Sitzung

Um 22:50 Uhr

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