NRW:2012-10-02 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Solingen
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Solingen Wann: 27.09.2012 ab 19:00 Uhr Wo: Salon 122 Neuenhofer Str. 122, 42657 Solingen oder Mumble
Organisatorisches
Teilnehmer
anwesende Teilnehmer
abwesende Teilnehmer
Gäste
Organisatorisches
Salon 122 für 6 Monate gemietet, erfolgreicher Antrag beim Landesvorstand, Frage: Wie kommt die Miete und der Vertrag nach Solingen / zum Vermieter?
Themen
Schulpolitik
Einladung an die neuen Schulsprecher ist in Bearbeitung. (Saskia), (Mögliche weitere Ansprech- und Aktionspartner: Gewerkschaft Erziehung und Wissen, Schulpflegschaft Eltern, Schulleitung), Fragebogen Sekundarschule
Bericht Ratssitzung
Informationen zur Sitzverteilung und Fragestunde, Windräder in Solingen ("Bürgerbeteiligung kann sich der Bürgermeister vorstellen")
Verkehrsplanung
Bessere Abstimmung der Diesel-Busse auf die O-Busse Linien (Friedo S.) Problem: O-Busse überfüllt, Diesel-Busse häufig leer Exkurs: W-Lan in Bussen (Welche Busse? Wann und wo? Test?)
Pressearbeit
Nicht gestellte Anfragen (Beschneidung), Falsche Angaben zu Stammtisch und AK in der Zeitung
permanenter Infostand
Stand am Graf-Wilhelm-Platz mit dem Hauptthema Verkehrsplanung . Fragen zum Nahverkehr sind dabei Schwerpunkt, aber auch Öffentlichkeitsarbeit soll stattfinden. Farbe wurde gekauft, Problem Aufarbeitung des Anhängers (Salim R.), Idee: Kummerkasten und Postfach einrichten, an die Bürger Probleme schicken können bzw. am Stand einstecken können
Anfrage Sozialbestattungen
Diskussion, ob das Thema für Anfrage im Landtag geeignet, Themensuche
Best Practice Beispiele für Solingen
Was wurde aus der Anfrage beim Bürgermeister Monheim?
Aufgaben bis zur nächsten Sitzung
Infos zur Sekundarschule/Fragebogen(Saskia F.), Vorstellung Standpunkt der Piratenpartei (Silke H.) Benachrichtigung der Presse (Stammtisch/AK) Termine (Gerd R.)
Ende der Sitzung
21:00 Uhr
nächster Termin
was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Solingen Beginn: 11.10.2012 ab 19:00 Uhr Ende: 21:30 Uhr Wo: Salon 122 Neuenhofer Str. 122, 42657 Solingen oder Mumble
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von: HarrySchlim
Protokoll abgezeichnet von:Gerd Raeder
