NRW:2012-09-24 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Krefeld
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Der Kreisverband Krefeld der Piraten wurde am 17. Juni 2012 gegründet. ( Gründungsprotokoll)
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Inhaltsverzeichnis
- 1 Eckdaten
- 2 Organisatorisches
- 3 Themen
- 3.1 Besprechung der letzten Protokoll
- 3.2 Berichte aus den Themengruppen
- 3.2.1 TG1 - Verwaltung, Finanzen und Wirtschaft
- 3.2.2 TG2 - Arbeit, Geschlechterpolitik, Soziales und Wohnen
- 3.2.3 TG3 - Drogen, Gesundheit, Senioren
- 3.2.4 TG4 - (Politische) Bildung, Freizeit, Kinder- u. Jugendpolitik, Kultur
- 3.2.5 TG5 - Verkehr, Bauen, öffentliches Erscheinungsbild, Ordnung und Sicherheit
- 3.2.6 TG6 - Energie und Umwelt
- 3.2.7 TG7 - Migration
- 3.3 Initiative "unsere Freie Stadt"
- 3.4 Bericht OptOutDay! 2012
- 3.5 LiquidFeedback Schulung
- 3.6 Infostände
- 3.7 Laternenabschaltung
- 4 Aufgaben bis zur nächsten Sitzung
- 5 Ende der Sitzung
- 6 nächster Termin
Eckdaten
Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Krefeld Wann: tt.mm.201j ab hh:mm Uhr Wo: JuLe's Papp, Königstraße 153, 47799 Krefeld oder Mumble
Organisatorisches
Hinweis: Abstimmungen werden wie folgt ausgezeichnet:
Teilnehmer
Anwesende
- Peter Klein
- Joachim Nöther
- Susanne Thomas
- Marcus Regenberg
- Siegfried Vogel
- Volker Waldt
- Stephanie Nöther
- Purodha Blissenbach
Abwesende
- Christof 'DocX' Grigutsch (entschuldigt)
- Alexander Werner (entschuldigt)
- Holger Hitzler
- Sandra Leurs (entschuldigt)
- Vera Kaldewey
- Patriza Helten
- Stephan Helten
- Riccardo Lukas (entschuldigt)
- Hans-Michael Höhne-Pattberg
- Uwe Winnebald
- Axel Braun (entschuldigt)
- Michaela Sorger (entschuldigt)
- Lukas Pfeil
- Benjamin Seyfarth
Aufnahmen und Austritte
- Guido Dietel wird einstimmig in den Arbeitskreis aufgenommen.
Themen
Besprechung der letzten Protokoll
- Das NRW:2012-08-27_-_Protokoll_Arbeitskreis_Kommunalpolitik_KrefeldProtokoll der Sitzung vom 27.08.2012 wird einstimmig angenommen.
Berichte aus den Themengruppen
TG1 - Verwaltung, Finanzen und Wirtschaft
- Montag 08.10.2012 20:00 Mumble Seidenstadt Piraten
TG2 - Arbeit, Geschlechterpolitik, Soziales und Wohnen
- Kein Mitglied dieser Themengruppe ist anwesend.
TG3 - Drogen, Gesundheit, Senioren
- Kein Mitglied dieser Themengruppe ist anwesend.
TG4 - (Politische) Bildung, Freizeit, Kinder- u. Jugendpolitik, Kultur
- Treffen Dienstag 09.10.2012 20:30 Uhr
TG5 - Verkehr, Bauen, öffentliches Erscheinungsbild, Ordnung und Sicherheit
- Besuch von einem der Betreiber der http://wutpunkte.de.
- Marcus berichtet man wolle mit Piraten zusammen arbeiten.
- Nochmal einladen für eine größere Gruppe wie z.b. Crewsitzung
TG6 - Energie und Umwelt
- Marcus hat kurz über CO Leitung gesprochen. Einspruchsfrst abgelaufen
- Volker: Erdkabel Stadt Krefeld beruft sich auf ein Gutachten wobei Erdkabel nur 2x so teuer ist wie Freileitung; Amprion (Netzbetreiber) behauptet Erdkabel wäre 7x so teuer,
- DEMO am 26.09.2012 um 18:00 Tackheide PRO ERDKABEL
- Es wird konstruktiv diskutiert was man auf die Plakate malt,
- Peter druckt Strommast auf 2 DIN A 3 Seiten, Marcus u. Guido liefert die Vorlage
- Peter druckt Piraten für Erdkabel
- Marcus bringt Verstärker mit falls zugelassen
- Joachim u. Stephy melden DEMO an und klären welcher Ort (wo die Bodenproben genommen werden sollen)
- Umwelt-Forum in Krefeld (Volker) verschoben auf nächste Sitzung
TG7 - Migration
- Letztes Treffen am 19.09.2012 im Mumble (Michaela, Guido)
- Kindergarten keiner Reaktion des Absenders
- Keine Baugenehmigung für Bau einer Moschee in Krefeld
- Illegale in Deutschland lebende Frauen die sich prostituieren
- Nächstes Treffen Mittwoch 03.10.2012 20:00 Mumble Raum Seidenstadt Piraten
Initiative "unsere Freie Stadt"
- https://akkbo.piratenpad.de/30
- Es wird noch über http://wutpunkte.de und eine ähnliche Seite diskutiert
- Betreiber von http://wutpunkte.de erneut einladen gern zum nächsten AK Kommunalpolitik treffen.
- Kontakt: info@wutpunkte.de
Bericht OptOutDay! 2012
- Alexander, Joachim u. Stephy haben am Theaterplatz am Eingang des Einwohnermeldeamtes Postkarten für den direkten Widerspruch und Informationsflyer verteilt - ca 15 Stück ausgefüllt direkt ans Einwohnermeldeamt übergeben.
- http://www.rp-online.de/niederrhein-sued/krefeld/nachrichten/piraten-starten-aktion-sichere-buergerdaten-1.3005241?commentview=true
LiquidFeedback Schulung
- Doodle Umfrage folgt von Nöthers - Ort U76 ( Fischeln )
- VHS war nicht realisierbar
Infostände
- 29.09.2012 Am Puppenmarkt
- Versuch der Verschiebung zum Neumarkt
Laternenabschaltung
- Pressemitteilung zur Laternenabschaltung / Unfähigkeit OB Kathstede
- Meinungsbild negativ = keine Pressemittelung
Aufgaben bis zur nächsten Sitzung
Alle
- Die Themenpads mit Inhalt füllen.
- Ggf. Entwürfe für Posiotionspapiere erstellen.
- Info Flyer zu den TGs und ihren Sitzungen
- Volker hat den Kommunalfinanzbericht 2012 in Papier mit und soll von einem auf der nächsten Sitzung erklärt werden
Gruppensprecher
- Protokolle im Wiki oder Piratenpad erstellen und Tätigkeitsberichte über die Themengruppe an die AK-Koordinatoren senden.
Holger Hitzler
- Wahl des Gruppensprecher und Stellvertreter für die TG Arbeit, Geschlechterpolitik, Soziales und Wohnen
Patriza Helten
- Wahl des Gruppensprecher und Stellvertreter für die TG Drogen, Gesundheit, Senioren
Stephanie Nöther
- Wahl des Gruppensprecher und Stellvertreter für die TG (Politische) Bildung, Freizeit, Kinder- u. Jugendpolitik, Kultur
Ende der Sitzung
22:47 Uhr
nächster Termin
Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Krefeld Beginn: 22.10.2012 ab 20:00 Uhr Ende: 22:00 Uhr Wo: JuLe's Papp, Königstraße 153, 47799 Krefeld
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von: Stephanie Nöther
Korrekturgelesen von: Marcus Regenberg