NRW:2012-09-05 - Protokoll Sitzungen-AK-KoPo-RSK

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Eckdaten

Was: NRW:2. Treffen Kommunale Vernetzung Rheinland
Termin: 2012-09-05, 20:00 Uhr
Ort: Ratsstuben, Frankfurter Str. 103, 53773 Hennef
Leitung: Michael Hilger, Elli Esch
Protokoll: Stefan Pfeil, Jürgen Weiler, Elli Esch

Anwesend

TOP 1 Begrüßung

TOP 2 Klärung der Reihenfolge

Es wird für die jenigen, die beim letzten Treffen nicht anwesend waren, erläutert, welchen Nutzen dieses Treffen bringen soll und in wie weit wir was vorerst machen wollen. Wird von Bernhard (Bonn) kurz erläutert.

TOP 3 Mögliche Arbeitsplattformen der Themenkreis-Arbeitsteams

RL-Treffen     [R]

Alle 6 Wochen findet es abwechselnd in jedem beteiligten Kreis/Stadt statt. Das nächste Treffen ist am 10.10.2012 um 20:00 im Rhein-Erft-Kreis. 

Mumble         [M]

Für die einzelnen Themengebiete soll ein Mumble-Raum eingerichtet werden. Dies übernehmen die Koordinatoren. 

Teampads       [P]

Diskussion: Kai stellt seine Idee vor: Es wird ein gemeinsames Portal im Wiki erstellt, wo die Teampads der einzelnen Gruppen aufgelistet werden können. Jede einzelne Gruppe erarbeitet ihre Themengebiete und verlinkt sie dort für die Übersicht. Valentin schlägt vor, dass die Gruppen sich untereinander organisieren. Tom schlägt dagegen vor, dass eine Struktur jetzt festgelegt wird, um die Arbeit voranzutreiben. Kai sagt, dass dieses Portal von 2-3 Personen gepflegt werden müsste. Jedes Arbeitsteam wird für sich entscheiden und gebeten, diese Informationen an den Kai weitergeben. Kai schlägt vor eine eigene ML aufzusetzten; Marcel erklärt sich bereit, diese zu administrieren. Michael und Elli werden Kai bei der Pflege des Portals unterstützen.

Beschlüsse

Zuständigkeiten: wer legt was bis wann an? Technische Voraussetzungen? - Kai legt das Portal an und tauscht sich mit Michael und Elli aus zwecks Unterstützung.

Zuordnung: welches Arbeitsteam wählt welche Arbeitsplattform? - Jedes Team erstellt ein Teampad und erarbeitet dort ihr Thema. Der Link zum Teampad wird an den Kai weitergegeben.

Struktur der Arbeitsteams: Teamsprecher / Koordinatoren? - Jedes Team benennt einen Ansprechpartner und gibt die Info an Kai weiter.

TOP 4 Termine / Zeitplan

Es wird vorgeschlagen, dass die Teams zunächst ihre Themen erarbeiten und dann die Ergebnisse z.B. in Form von Kurzreferaten bei den Vernetzungstreffen vortragen. Seitens der Teilnehmer herrscht Einvernehmen, dass jetzt endlich mit der thematischen Arbeit begonnen wird. Hierzu wird vorgeschlagen, für das nächste Treffen ein bestimmtes Thema festzulegen um dies dann anzugehen. Nach Abstimmung soll als erstes Thema die Haushaltspolitik (Kommunale Finanzen) angegangen werden, da dieses Thema in allen Kommunen Priorität hat.

Nach entspr. GO-Antrag wird eine 10 minütige Pause eingelegt.

Arbeitstreffen (wöchentlich / 14-tägig / frei)

Es wird gebeten, dass sich bis zum nächsten Treffen die Teams zusammenstellen und dies dann an Kai weiterzugeben, damit er die weiteren Schritte in seine Vorlage einfügen kann.

Zieltermine

Bis zum nächsten Vernetzungstreffen sollen die Teams die Themen erarbeiten.

TOP 5 Zusammenarbeit der Arbeitsteams mit bestehenden AKs

- wurde nicht ausführlich besprochen und wird daher auf das nächste Treffen vertagt.

TOP 6 Koordination der Arbeitsteams

Als Koordinatoren melden sich freiwillig

Nach kurzer Vorstellung werden alle 5 Koordinatoren einstimmig gewählt.

TOP 7 Themenkreise

  • ÖPNV / Verkehr

Odile erläutert kurz die bereits erarbeiteten Punkte aus Köln und weist auf mehrere Flyer zu diesem Thema hin, die veröffentlicht werden sollen. Es wird empfohlen sich mal die Ml der AK Bauen und Verkehr anzuschauen.

  • Transparenz (Nachvollziehbarkeit Kommunalpolitischer Prozesse)
  • Kultur
  • Bildung (Bildungsgutscheine)
  • Schwimmbäder / Sportvereine
  • Strukturanalyse Kommunaler Eigenbetriebe und vergleichbarer Firmen
  • Schulen / Kindergärten / Kitaplätze / OGS
  • Kommunale Haushaltspolitik / AK Kommunale Finanzen
  • Bürgerbeteiligung
  • Mediennutzung in Schulen
  • Inklusion
  • Wirtschaftsförderung
  • Konversion (Umnutzung ehemalig militärisch genutzter Gebiete)
  • Nichtraucherschutzgesetz

Novellierung des Nichtraucherschutzgesetzes stellt Tim Nitsche als neues Thema vor. Er hat sich bereits mit einigen Veranstaltern und Besitzern von Bars und dgl. über dieses Thema ausgetauscht. Wer sich dafür interessiert, spricht bitte Tim (Twitter: @SirSimbel) darauf an.


Kai wird nochmal über die ML nachfragen, welche weiteren Themen aufgenommen werden sollen. Bitte Themenvorschläge direkt an Kai weitergeben. 

Bildung von Themenkreis-Arbeitsteams:

Sollen sich bitte bis zum nächsten Treffen bilden, schonmal anfangen zu arbeiten und Kai darüber informieren.

TOP 8 Sonstiges

Tom berichtet darüber, dass der LaVor den nächsten LPT organisiert. Die Reg.-Bez. Detmold und Köln werden bei der Ausrichtung bevorzugt. Es wird daher gebeten, Infos über bereits vorgeschlagene Hallen und weitere mögliche Hallen zu sammeln, es melden sich Dirk Rother (RSK), Tom Geffe (Köln). Sie werten die informationen aus und leiten sie an Kai weiter.

Nächster Termin

  • Ort: Rhein-Erft-Kreis, Lokation wird noch bekannt gegeben.
  • Datum: 10.10.2012
  • Beginn: 20:00 Uhr
  • Wiki: wird nachgetragen

Ende der Sitzung

Um 22:19 Uhr

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