NRW:2012-08-30 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Solingen
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Solingen Wann: 30.08.2012 ab 19:00 Uhr Wo: Gaststätte Birkenweiher Birkerstr. 37-39, 42651 Solingen
Organisatorisches
Teilnehmer
anwesende Teilnehmer
abwesende Teilnehmer
- Jan Ulrich Haeseke
- Alexander Reintzsch
- Salim Rahman
- Jens Priesnitz
Gäste
- Gerd S.
- Harry S.
- Reiner G.
Organisatorisches
Besichtigung Salon 122, Neuenhofer Str. 122 am 03.09.2012 um 19:30 Uhr als evtl. neuen Tagungsort
Themen
Schulpolitik
Einladung an die neuen Schulsprecher ist in Bearbeitung. (Saskia)
permananter Infostand
Im September soll ein Stand mit dem Thema Nahverkehrsplan auf dem Graf-Wilhelm-Platz für einen längeren Zeitraum täglich aufgebaut werden. Fragen zum Nahverkehr sind dabei Schwerpunkt, aber auch Öffentlichkeitsarbeit soll stattfinden.
Mottovorschläge: 1. Piratenpartei - kommunal dabei 2. Piraten vor Ort
Finanzlage Stadt Solingen
Vortrag von Reiner G.
Verkehrspolitik
Vorstellung des Nahverkehrsplans durch Friedo
sonstiges
Anfrage
Die Piratenpartei Solingen beschließt eine Anfrage an das Klinikum Solingen bzw. Büro des Oberbürgermeisters.
Folgende Punkte werden angefragt:
Wurden im Städt. Klinikum Solingen in der Vergangenheit nicht medizinisch notwendige Beschneidungen durchgeführt?
Wurden diese Beschneidungen aktuell durchgeführt?
Ist die Beschneidung den behandelnden Ärtzen freigestellt?
Wer trägt die Kosten für diese medizinisch nicht notwendigen Eingriffe?
Ist geregelt, wie mit Schadenersatzforderungen von beschnittenen Kindern, die gegen ihren Willen beschnitten wurden, in der Zukunft umgegangen wird?
Ratsitzung
Die nächste Ratssitzung findet am 27.09.2012 um 17:00 Uhr im Konzertsaal des Theater- und Konzerthauses statt.
Anmerkung: Der Termin für eine Einwohnerfragestunde konnte auf der Seite der Stadt Solingen [1] nicht gefunden werden.
Ende
21:15 Uhr
nächster Termin
was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Solingen Beginn: 13.09.2012 ab 19:00 Uhr Ende: ca. 21:00 Uhr Wo: voraussichtlich: Salon 122 Neuenhofer Str. 122, 42657 Solingen
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von: Fred_Taylor
Protokoll abgezeichnet von:
