NRW:2012-08-28 - Protokoll Arbeitskreis Datenschutz
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: Arbeitskreis Datenschutz Wann: 28.08.2011 ab 20:17 Uhr Wo: Mumble
Organisatorisches
Teilnehmer
anwesende Teilnehmer
abwesende Mitglieder
entschuldigte Mitglieder
Kurt vom 30.08. bis 30.09. aus dienstlichen Gründen abwesend (Keinen anderen Platz gefunden)
Gäste
Organisatorisches
- flokojo übernimmt die Moderation des heutigen Treffens
Themen
Opt Out Day
Alle anwesenden kümmern sich lokal um die Bestellung der OptOut-Flyer
Gültigkeit der Formulare klären
gleichzeitiger OptOut und OptIn auf einem Formular
selbständig verändern und OptIn Klausel löschen? (Copy Right auf Formularen)
Martin versucht das mit Nico Kern zu klären
Markus bastelt am Fr ein "neues" Formular für NRW
https://ak-nrw-datenschutz.piratenpad.de/Argu-Facebook
Strukturieren und überprüfen der bisher gesammelten "Fakten"
Wie soll vorgegangen werden?
Über die ML hauen ob es noch Vorschläge bzgl. Aktionen gibt
Aktionstag? Wer soll angesprochen werden?
Allgeminer Flyer oder als aufhänger Facebook
Vernetzung mit der Fraktion SH (Patrick Breyer)
Foebud mit einbinden
Aufgrund der Anwesenheit von nur 3 Menschen Vertagung auf nächsten Dienstag
Blackbox
Verschoben auf nächste Sitzung ... Heute auf der ML: Die Polizei darf unter den Voraussetzungen des § 12a VersammlG (http://www.gesetze-im-internet.de/versammlg/__12a.html) bei Versammlungen Bild- und Tonaufnahmen anfertigen. Gab es bei der Veranstaltung Ausschreitungen? War sie angemeldet? ... Solche Fragen müssen zur Beurteilung der Rechtmäßigkeit der Filmmaßnahme erst beantwortet werden. Die Piraten haben dazu sicher keinen offiziellen Standpunkt. Info: Ausschreibung Datenschutzbeauftragter Es gibt eine Bewerbung bei Carsten. Die Ausschreibung wird bis zum 12.8.2012 verlängert. Im Newsletter wird darauf hingewiesen. Quelle: https://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-08-02_-_NRW_Vorstand#Ausschreibung_Datenschutzbeauftragter Verschoben auf nächste Sitzung
=INDECT
http://bewegung.taz.de/termine/demo-gegen-indect-fuer-freiheit-privatsphaere-part-ii-muc Verschoben auf nächste Sitzung Mailingliste synchronisieren auf news.piratenpartei.de ? Verschoben auf nächste Sitzung
Ende der Sitzung
21.09 Uhr
nächster Termin
Vorschlag
was: Arbeitskreis Datenschutz Beginn: Di 03.09.2012 um 19:30 Uhr Wo: Mumble
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Vielen Dank.
Protokoll erstellt von: Inés
Protokoll abgezeichnet von:
