NRW:2012-07-19 - Protokoll Stammtisch Oberhausen
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: Stammtisch Oberhausen Sterkrade Ort: Gasthof Harlos Hagedornstr. 1; 46149 Oberhausen Datum: 19.07.2012 Uhrzeit: 20:00 Uhr
Organisatorisches
Teilnehmer
- Ralf Hurnik
- Daniel Jäger
- René Mayer
- Albert Karschti
- Tobias Langenberg
- Hans-Peter Gosewinkel
- Burkhard Trübenbach (Neumitglied Antrag 19.07.2012)
Wahl der Versammlungsleitung
Albert Karschti gewählt
Wahl des Protokollführers
Ralf Hurnik gewählt
Themen
Bestätigung der Protokolle KMV 2012.2
- Die Protokolle wurden bestätigt.
AG Wahlen
- Tobias übernimmt die Kommunikation,
- Ralf weißt nochmal auf das Pad hin https://oberhausen.piratenpad.de/Nachbereitung-LTW2012
- Allgemeines Gespräch zum Thema.
Postfach
- Das Postfach kostet einmalig 15 Euro und es entstehen keine weiteren Kosten.
- Das Postfach wird durch Spenden refinanziert
- Goxy, Ralf Hurnik und Daniel Jäger spenden dafür an den vKV Oberhausen jeweils 5 Euro.
- Die Spender unterstützen den Antrag beim LaVor.
- René stellt den Antrag an den LV, Beschluss der Versammlung.(Anwesende Mitglieder)
Allgemeine Themen
- Burkhard spricht das Thema MixedZone NDS an.
- Ralf hat erklärt, was genau vorgefallen ist und klärt das Missverständniss auf.
- Die Wichtigkeit der Pressefreiheit wird von allen Anwesenden nochmal betont.
- Daniel Jäger weist darauf hin, dass auch die Stammtiche öffentlich sind und auch Presse nicht abgewiesen wird.
- Daniel Jäger schlägt PM für Stammtische vor, insbesondere wenn besondere Themen oder besondere Besucher angekündigt sind.
- Fertige PM's bitte auch an rene.mayer@piratenpartei-nrw.de schicken, damit diese zeitnah auf der Homepage veröffentlicht werden können
Allgemeine Kommunale Themen
- Albert berichtet über AK Kommunalpolitik NRW und seiner Teilnahme dort und deren Themen.
- Kandidaten für Kommunalwahlen
- Lehrgänge / Schulungen
- Abgeordnetenwatch
- Anträge an die Kommunen..
AK Kommunalpolitik Oberhausen NRW
- Albert regt neue Themen an
- Asylbewerber (Grundleistung)
- Bettensteuer
- Hans-Peter hätte gerne Pads im AK für die Ausschüsse Oberhausen
- Ralf Hut auf........Ralf fragt sich gerade wofür haben wir eigentlich Koordinatoren ;-)
Planen und "kümmern" Beiboote des AK:
- Kultur Bildung und Sport > Ingo
- Haushalt > Albert
- Intressierte zu den Themen bitte bei den Ansprechpartnern melden
- Albert informiert allgemein über den AK Kommunalpolitik NRW
Sonstiges
Tobias
- Pressethema ... am 31.07.12 Podiumsdiskussion in Kobelenz GEMA
- Daniel weißt auf einen möglichen kommunalen Bezug hin. Gespräche mit Discothekenbetreiber, usw.
- Diskussion zum Thema, GEMA wird zum kommunalem Thema aufgrund der Auflagen die mittlerweile fast jeden Bürger auch Lokal betreffen.
- Gepräch mit der Redaktion der WAZ und NRZ geplant, neuer Chef Redakteur, Piraten vorstellen.
- Tobias, Daniel und Albert planen einen Termin.
René
- Mitgliederausweise wurden auf dem TdpA in Köln verteilt
- Piratenbüro OB wird diese noch überreicht bekommen
Offizielles Ende gegen 23:00 Uhr
freies Gespräch
- …die Letzten verlassen gegen 23:45 das Restaurant Harlos
Nächster Termin
Was: Stammtisch Oberhausen Stadtmitte Ort: Restaurant Gdanska, Altmarkt 3; 46045 Oberhausen Datum: 01.08.2012 Uhrzeit: 20:00 Uhr
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von: Ralf Hurnik
Protokoll abgezeichnet von: René Mayer