NRW:2012-07-14 - Protokoll Arbeitskreis Umwelt und Energie
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: Arbeitskreis Umwelt und Energie Wann: 14.07.2012j ab 11:00 Uhr Wo: Feuerwache TDPA Köln
Organisatorisches
Teilnehmer
anwesende Teilnehmer
- ᛏᛅᚾᛘᛅᚱᚴᛅᛦ ᛬ ᛒᚢᛏ ☠ Dortmund
 - Wika
 - Pier
 - Martin
 - Marc
 - Mirko
 - 15 Gäste (leider hab ich die Liste nicht bekommen)
 
abwesende Teilnehmer
- Zwieberlie London
 - Tobias Rüschenbaum
 - Benjamin Matuzak
 - Michael Jochmann Münster
 
Aufnahme/Austritt
keine
Organisatorisches
nichts angefallen.
Themen
‘‘‘Fracking‘‘‘
- Thema in Bevölkerung transportieren, wach halten – umweltschädliche Subventionen prinzipiell stärker in die Öffentlichkeit bringen
 - Werbespots aufgreifen – Persiflage für Wahlkampf machen
 - Infostände mit Pressemitteilungen, permanent üb er einen längeren Zeitraum
 - über Pressereferat über Arbeit der AKs informieren
 - Bergrecht muss aufgearbeitet werden
 - Ökologische Folgen – Umweltverträglichkeitsprüfung sollte sich auf gesamte Region global beziehen
 - 3-dimensionale Raumplanung einführen – Untergrund muss prinzipiell in Planung einbezogen werden
 - nächster Kompass zum Thema Fracking, über Bundespartei zu finanzieren anstreben
 - Der Fleyer ist zur besseren Verständlichkeit zu überarbeiten und neu aufzulegen
 
‘‘‘Verpackungsgüter WP 124‘‘‘
- Stichwort Cradle TO Cradle
 - bessere Nutzung von Verpackungsgütern ist anzustreben – Vermeidung und Wiederverwertung vor Recycling
 - Problem eines lukrativen Mülltransportsystems aus dem Ausland durch zu groß ausgelegte Müllverbrennungsanlagen
 - Nachhaltig durch Innovation im Ausland mehr forciert
 - Ökologischer Fingerprint - Beim Verkauf Kosten des Recyclen mit angeben
 - oder Rücknamepflicht der Industrie
 
‘‘‘Übergreifendes‘‘‘
- Volkswirtschaftlicher Ansatz muss stärker betont werden gegenüber BWL
 - Politik muss Rahmenbedingungen schaffen auf VWL-Regeln für BWL-Entscheidungen
 - alle Gesetzt die die Marktmechanismen regulieren kommen aus dem Bankwesen - stärker kontrollieren – Verfassungsgericht - Werte hinterfragen
 - Gesetze, die die Haftung der Banken einschränken zurückfahren (Bertelmann-Stiftung)
 - stärker gegen Lobbyismus und Korruption vorgehen - Prinzip der Unterfirmen mit neuen Verwaltungsräten unterbinden
 - Nachhaltigkeit als Prinzip der BWL aus Sicht der VWL forcieren (Langlebigkeit der Produkte)
 
‘‘‘alternative Energien‘‘‘
- Netzausbau - regionale Vernetzung statt große Ringspeicher
 - Infrastruktur Strom und Gas in öffentliche Hände – regionale Autokratie fördern
 - Netzneutralität - Netz der Infrastruktur staatlich kontrollieren – Flächendeckende Qualität
 - sinnvolle Technologien unter Ökologischen Gesichtspunkten nicht aus BWL-Interessen vom Markt verschwinden lassen
 - dezentrale Klärwerke – Methansierung- und Kompostier-Anlagen
 - Einspeisungspflicht von alternativer Energie für Energiekonzernen (RWE, eon, Wattenfei, ENBW)
 - an allen Schrauben drehen
 - Rückverstaatlichung der Netzt auf EU-Recht hin überprüfen, evtl. Hintertürchen schließen
 - interessengebundene Gesetzgebung wieder abschaffen – Gemeinwohl vor Eigennutzen
 - Abnahmezwang von Wasser aufheben – eigene Brunnen
 - ====‘‘‘Atomkraft‘‘‘====
 - Atomlobby den Wind aus den Segeln nehmen – höchste Effizienz:
 - sämtliche Subventionen für Atomstrom streichen – Argument: Atomstrom sei ja “billig“
 - Haftpflichtversicherung für Atomkraftwerke einführen- Argument: Atomkraftwerke seien ja „sicher“
 - innovative alternative Energiekonzepte bis zur guten Marktdurchdringung bezuschussen
 
‘‘‘Organisatorisches‘‘‘
- Interessenten gesucht für eine lokale Gruppe Baumschutz in Köln-Süd - Christoph Kösch
 - neuer Koordinator gesucht für die AK Umwelt und Energie - Danebod möchte abgelöst werden
 - Doodle ist einzurichten für ein Mumbel-Treffen zum weiteren Ausarbeiten des Brainstormings
 - Fraktionsmitarbeiter als Schnittstellen zur Vernetzung mit Kommunen, Umweltgruppen
 - Koordination der AK Umwelt und Energie mit anderen AKs, evtl. Vorgaben machen und mit der Bundes AG
 - dem LT zuarbeiten ohne Inhalte zu genau auszuformulieren (Justizare dort überprüfen Vollziehbarkeit) – Brainstorming weitergeben
 - Beschluss: mit voller Zustimmung der Gäste beschließ der AK Umwelt und Energie der LV möge eine Vorstreckung/Bezuschussung der Printkosten für den „Kompass“ zum Thema Fracking zustimmen
 - bis zur Überarbeitung des Fleyers Fracking ist zu überprüfen, wo noch Fleyer zum Thema Fracking zu finden sind (Thomas Küppers, Gabriel Heinzmann)
 
Aufgaben bis zur nächsten Sitzung
- Antrag stellen Finanzierung Kompass
 - Doodle für das Mumble über die Liste senden
 - Doodle für Termin der Fracking Aktivisten
 
Ende der Sitzung
17:45 Uhr
nächster Termin
was: Arbeitskreis Umwelt und Energie Beginn: Doodle Umfrage läuft. Ende: 19:30 Uhr Wo: Mumble
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von: Ulrike, Mirko
Protokoll abgezeichnet von: