NRW:2012-07-05 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Solingen
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Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Solingen Wann: 05.07.2012 ab 19:15 Uhr Wo: Gaststätte Birkenweiher Birkerstr. 37-39, 42651 Solingen
Organisatorisches
Teilnehmer
anwesende Teilnehmer
Gäste
- Christian T.
- Harry S.
- Birgit C.
- Rolf L.
abwesende Teilnehmer
- Jan Ulrich Haeseke
- Alexander Reintzsch
- Saskia F. (traf gegen 22:00 Uhr ein)
- Beate U.
unentschuldigt:
- Stefan F.
- Sebastian K.
- Annette L.
Aufnahme/Austritt
- keine
Organisatorisches
nichts angefallen.
Themen
Abgeordneten-Watch
Die Solinger Piraten wollten den "Abgeordneten Watch" unterstützen. [1]
Inklusion Solinger Therapeuten im Kindergarten
Veränderungen, die durch LVR geplant sind
- an #20Piraten
- an Arbeitskreis Inklusion NRW
Christian Hermes ergänzt das Protokoll zum Thema bis zur nächsten Sitzung.
Infostand in Solingen
Stände für Bürgerinformation / Bürgerbefragung in Solingen als Information über die Funktionsweise der PIRATEN
- keine Stellungnahmen zur Politik und Problemen, sondern nur zur Einholung der Bürgermeinung
- neue Mitglieder rekrutieren
Bürgerbeteiligung der Stadt Solingen
Birgit legt eine Beantwortung zur Bürgerfragestunde vom 24.05.2012 vor: Das vollständige Schreiben wird auf http://solingen-gehoert-uns.org veröffentlicht.
Auszug: Der Rat hat in seiner Sitzung vom 02.02.2012 beschlossen, dass zur Begleitung der politischen Diskussion über die Zukunft der SWS GmbH eine umfassende Beteiligung der Öffentlichkeit eingeleitet werden soll. Im Vordergrund der Zukunft der SWS steht derzeit die Auflösung der bestehenden und rechtsgültigen Verträge mit der MVV Energie AG. Erst in einem weiteren Schritt, wenn es um die Entscheidung über neue Partnerschaften geht und entsprechend eine entscheidungsreife Grundlage besteht, wird über die Form der Beteiligung der Öffentlichkeit zu entscheiden sein.
Die Anwesenden stellen sich als Bürgerbeteiligung etwas anderes vor.
Aufgaben bis zur nächsten Sitzung
Christian Hermes soll prüfen, ob VHS Schulungsräume kostengünstig zur Verfügung stellt?
Ende der Sitzung
Die Sitzung wurde um 21:55 Uhr beendet.
nächster Termin
was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Solingen Beginn: 19.07.2012 ab 19:00 Uhr Ende: ca. 22:00 Uhr Wo: Gaststätte Birkenweiher Birkerstr. 37-39, 42651 Solingen
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von: Fred_Taylor
Protokoll abgezeichnet von:
