NRW:2012-07-03- Protokoll AK Stadtentwicklung und Verkehr

Arbeitskreis Stadtentwicklung und Verkehr Bielefeld Protokoll vom 03.07.2012

Ort: Gaststätte Tangente, Mühlenstrasse 2 Zeit: 19.00 Uhr

Eröffnung 19.00 Uhr Versammlungsleiter: Ralf Protokollant: Michael

Anwesende: Michael Carola Rüdiger Ralf Carsten Rosa

Entschuldigt abwesend: Marius

Unentschuldigt abwesend: keiner

Neuaufnahmen: Rosa Carsten

Austritte: keine

Gäste 2

Themen:

 * Bericht vom LPT. Reallifetreffen AK Bauen und Verkehr NRW und AK Kommunalpolitik. Von Michael und Ralf
 * Bericht von Infoveranstaltung MoBiel Milse Ost von Rosa
 * Bericht von der heutigen Sitzung Stadtentwicklungausschuss des Rates der Stadt Bielefeld von Ralf und Michael

 * Ralf präsentiert seine Prezi zum Thema MoBiel 2030
 * Frage: wird Linie 4 tatsächlich verlängert oder noch unklar?
 * Frage: warum Niederflurablehung der Bevölkerung in Hannover?
 * 
 * Abstimmung und Beschluss: in Sachen MoBiel 2030 werden wir uns thematisch auf das Thema "Dürrkopp Tor 6" und "Linie 5 nach Heepen" konzentrieren und eine mögliche Synthese der beiden Punkte (Linie 5 nach Heepen über Dürrkopp führen ->Streckenführung bislang noch nciht beschlossen). Hierzu werden wir Termine mit den entsprechenden Bürgerinitiativen, MoBiel, Herrn Moss und ggf. VCD vereinbaren (weitere?). Michael wird eine dementsprechende Mail schicken.

 * Regenrückhaltebecken/Luttersanierung: Rettungsplan vom Waldhof Gymnasium eingetroffen. Nach jetziger Sachlage halten wir es für nicht machbar die Schüler auf der verbleibenden Rettungsfläche im Notfall zu evakuieren. Antwort von Feuerwehr steht aus, Michael hakt nach. Carola und Balli werden Kontakt mit Frau Sindermann (stv. Rektorin der Schule) aufnehmen, sowie mit dem Umweltamt oder einer anderen zuständigen Stelle.
 * Zusatzinfo: der Gutachter der den Standort des Regenrückhaltebeckens hinter Schule empfahl, wusste während des Gutachtens nicht, das wenige Meter entfernt eine Schule steht. Nachdem er dieses erfahren hat, riet er von dem Standort ab, wg. Feuerschutzrechtlicher bedenken.

 * Erarbeitung einer Grundsatzpositon für unser Parteiprogramm mit dem ThemaWo sehen wir Prioritäten? ÖPNV vor Rad vor Individualverkehr? Frage: passt Förderung ÖPNV und Rad zusammen? Michael richtet ein Pad ein. Diskussion in den nächsten Wochen.

 * Einladung Martin Schmelz Bürgernähe. Rüdiger wünscht sich diesen speziell zum Thema "Soziale Durchmischung von Wohngebieten" - vgl- Anker Gebäude.

 * Michael: Thema E-Mail Signatur einheitlich

 * Gast berichtet von Sperrung B68 in Halle wg. Feinstaub und mögliche Umleitungstrecken. Nähere Infos folgen per Mail.

Schluss der Sitzung ca. 22.00 Uhr Nächste Sitzung Mumble am 17.07.2012, 20.00 Uhr.