NRW:2012-06-20 - Protokoll PiratenTreffen Grevenbroich
|
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Inhaltsverzeichnis
Eckdaten
Was: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Rhein-Kreis_Neuss/Grevenbroich/Stammtisch Ort: Hansa Stube, Auf der Schanze 46, 41515 Grevenbroich Datum: 20.06.2012 Uhrzeit: 20:00 Uhr
Anwesend
- Findung des Moderators
- Moderation machen wir aufgrund der kleinen Menge gemeinschaftlich
- Begrüssung und ggf. Vorstellungsrunde
Tagespunkt 1: Kurze wichtige An-/Verkündigungen
Todo's vom 06.06.12
Berichte aus den öffentlichen Teil, der besuchten Ausschüsse.
Planungsausschuss:
Nachtbuslinie:
Der Planungsausschuss nahm die Planungen der Stadtverwaltung zur Kenntnis
Benennung der Nachtbuslinie nach Firmen macht nur Sinn, wenn die Firmen auch ganz für die Linie bezahlen! (Vorschlag der FDP) von infosocke Alternativ gibt es ja die Möglichkeit der Beklebung für die Sponsoren (Ganztägige Fahrt) oder auf die Tickets Werbung gg. Geld bedrucken. Fände das im Rahmen des VRR statt oder wäre das eine komplett eigenständig finanzierte Lösung?
SEM Kapellen:
Wurde im Nichtöffentlichen Teil behandelt. Eine Anfrage von PjotrPopolskii, hierzu etwas zu sagen und den Ausschuss für eine Frage zu unterbrechen, wurde abgelehnt.
Mandra erwähnte, dass der Ausbau der Friedrichstraße sinnlos war, wenn es jetzt eine Einbahnstraße ist. Lievendahl sagte, die Maßnahme steht auf der Liste des Bundes der Steuerzahler; Holger merkte an, dass das, was der Bund der Steuerzahler macht, sowieso keinen interessiert! Vielleicht auch ein Thema für die Piraten.
Holger thematisierte das Beispiel der negativen Maut in den Niederlanden - infosocke findet das Thema für die Bundesebene interessant
Umweltausschuss:
Vortrag Stadtförster zum Thema Indianertal; Waldschutzgebiet Stufe 6, von daher strafrechtlich relevant; Holger sagte, die CDU plane wohl im Bereich der nicht aufgenommenen Deponie am Gustorfer Segelflugplatz eine solche Strecke neu;
Themen sind alle was für den AK Kommunalpolitik GV
Bericht Mandra vom Gespräch mit Frau Flick zum Thema Öffentlichkeit der Arbeistkreise
Unterlagen zu Ratssitzungen und Ausschüssen können im Vorfeld bei Frau Hammelstein von der Stadtverwaltung angefordert werden (02181-608-217)
Frau Dr. Flick: Anfrage der UWG abgebügelt, weil sie sich auf die Abschaffung bzw. Einschränkung der Arbeitskreise bezog. Alternative wäre die Öffentlichkeit.
Ausschüsse: Welche gibt es und wer nimmt daran teil? Welche Protokolle gibt es hierzu und wo kann man die einsehen? Datenschutz?! Lobbyarbeit?
Streaming der Sitzungen (wenn das Argument Platzmangel kommt) möglich? Schwarz vom Gebäudemanagement sagt, es fehlt Bandbreite - infosocke
Mandra meinte, auf andere Fraktionen zuzugehen um mit ihnen zusammenzuarbeiten, um eine Öffentlichkeit zu bekommen
Bericht von der Bürgerversammlung Kapellen,
Wäschekalk (Thema von Holger)
Firma Geotaix hat gestern wohl neue Proben genommen - keine Webadresse
Infostand vor Ratssitzung im Wohngebiet?
Pressetermin mit den Landtagsabgeordneten Lamla & Paul im Vorfeld der Ratssitzung
Wir brauchen Material zum Thema
Arbeitskreis Kommunalpolitik Grevenbroich (Akk GV) gründen (ja/nein)
Interesse haben:
infosocke
HerrLehmann
Holger
Wolfgang und
Peter
Gründungsemail geht abends noch raus, Termin wäre am 27.06.2012 abends noch vor der nächsten Ratssitzung am 28.06.
Aktualität des GV-Blogs
Holger mag sich mal reinarbeiten, er versucht, zur nächsten Ratssitzung zu kommen und eine Zusammenfassung zu schreiben
Tagespunkt 3: Sonstiges Wichtiges
Tagespunkt 4: Kommunalpolitik-Diskussion
//
Gesammelte Themen unter https://grevenbroich.piratenpad.de/kommunalpolitik-themen
Diese werden vorrangig beim Treffen des Arbeitskreis Kommunalpolitik behandelt. Bei besonderer Dringlichkeit oder anderen Gründen können diese natürlich auch auf anderen Treffen besprochen werden.
//
Tagespunkt 5: Hinweise
Hinweise werden nicht besprochen oder im Einzelnen vorgelesen, sondern schriftlich zur Kenntnisnahme als Information festgehalten.
Piratige Bastelanleitungen unter https://wiki.piratenpartei.de/Kategorie:Handwerk
Themen voriges Treffen:
Siehe Log vom 06.06.12 http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-06-06_-_Protokoll_Piratentreffen_Grevenbroich
Nächster Termin
Was: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Rhein-Kreis_Neuss/Grevenbroich/Stammtisch Datum: 04.07.2012 Uhrzeit: 20:00 Uhr
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von: Peter
Protokoll abgezeichnet von: Andreas
