NRW:2012-06-13 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Hamm (NRW)

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Eckdaten

Was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Hamm (NRW)
Wann: 13.06.2012 ab 20:42 Uhr
Wo: Mumble

Organisatorisches

  • Versammlungsleiter: Robert Stein, Wechsel der Versammlungsleitung um 21:18 Uhr, Claudia leitet die Versammlung weiter, da Robert weg muss.
  • Protokollant: Claudia Hagenschulte

Teilnehmer

anwesende Teilnehmer

abwesende Teilnehmer

Aufnahme/Austritt

keine

Organisatorisches

Mailingliste

Mailingliste ist beantragt

Themen

Themenfindung für den AK

  • Outletcenter Werl, wurde bereits in einer PM erwähnt. Es ist von rot-grün beabsichtigt, die Gründung solcher Center einzuschränken, während schwarz-gelb eher auf die Selbstregulierung des Marktes setzt.
  • Belebung der Innenstadt
  • ÖPNV in Hamm, der ÖPNV ist sternförmig organisiert. Solange man aus der Stadt in die Außenbezirke oder umgekehrt fährt, ist es aktzeptabel, die Verbindung zwischen den Außenbezirken ist sehr schlecht.
  • Blitzer in Hamm, die Säulen schießen wie die Pilze aus dem Boden. Wem gehören die Blitzer, wer bekommt die Einnahmen? Hier müsste Akteneinsicht verlangt werden und die Unfallstatistiken für die Standorte. Sind die Blitzer aus Gründen der Verkehrssicherheit oder aus finanziellen Aspekten aufgestellt worden?
  • Verkehrspolitik

Geschwindigkeitsbegrenzungen vor Schulen ggf. auf die Kernzeiten beschränken (z.B. 7-17 Uhr) Schilderwald beseitigen? Grünen Pfeil (http://de.wikipedia.org/wiki/Gr%C3%BCnpfeil) flächendeckend einsetzen?

  • Überwachung

Ratsbeschlüsse aus 2011: https://www8.citeq.de/20/rais/index.php?site=fulltext&action=openblob&type=pdf&id=860&idx=0&source=Beschluss&db_database=0 https://www8.citeq.de/20/rais/index.php?site=fulltext&action=openblob&type=pdf&id=147&idx=0&source=Beschluss&db_database=0 Die Kameras dienen lt. Burkhardt nur zur Überwachung des Verkehrsflusses. ggf. müsste man mal Bilder von denen anfordern, die Auflösung soll sehr schlecht sein. Anfrage der Grünen aus April: https://www8.citeq.de/20/rais/index.php?site=fulltext&action=openblob&type=pdf&id=313&idx=0&source=Anfrage&db_database=0

  • Notunterkünfte für Obdachlose, die Zugangsmöglichkeiten sind schwierig, die Zustände an sich sind ein Problem, hier ggf. mal Gespräche mit den Kirchen und anderen sozialen Trägern.
  • Stadtmarketing, die Kommunikation zwischen Stadt und Bürgern muss besser werden, Brachflächenmanagement.
  • Streetworker?
  • Radwege, entschärfen der Stellen, die mit der rostigen Speiche ausgezeichnet worden sind.

z.B. Liebfrauenkirche: Dort wird der Geradeaus-Radweg zwischen dem Auto-Geradeaus und Rechtsverkehr geführt.

  • Zechenhalden - wie sollen die genutzt werden?

Aufgaben bis zur nächsten Sitzung

Jeder sollte bis zur nächsten Sitzung mal in seiner Bekanntschaft nachfragen, was als Ideen bearbeitet werden könnte.

Ende der Sitzung

21:35 Uhr

nächster Termin

was: Arbeitskreis Kommunalpolitik Hamm (NRW)
Beginn: 27.06.2012 ab 20:30 Uhr
Wo: Mumble

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:Claudia Hagenschulte
Protokoll abgezeichnet von: Robert Stein Martin Böckel

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.
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