NRW:2012-06-01 - Protokoll Arbeitskreis Wirtschaft und Finanzen

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Teilnehmer:

• Melanie Kalkowski

• Axel Braun

• Kai Gödde

• Peter Klein

• René Rottmann

• Frank Grenda

• Babak Tubis

• Susanne Thomas

• Odile Salms

• Petra Weiß

• Hermann

• DocX

• Michael Theine

Gäste

• Mika Göckel

superconductor

entschuldigt

Volker Neubert

Elmar

Robert Stein

Tagesordnung=

TOP 1. Begrüßung, Formalia

• Sitzung um 20.13 h eröffnet durch Coxsackievirus

• Aufnahme der Sitzung? Sitzung wird aufgezeichnet.

TOP 2 Rückmeldung aus Düsseldorf durch Robert

aufgrund der konstituierenden Sitzung (etwas länger) fällt der erste Punkt heute leider aus.

Robert möchte aber gerne weiterhin als Schnittstelle zum Landtag zur Verfügung stehen.

zur Info:

Unser Abgeordneter Daniel Düngel wurde mit 172 Stimen zum 4. Vizepräsidenten gewählt. Alle beiden Schriftführer wurden ebenso angenommen.

Bestellung eines Haushalts- und Finanzausschusses

zur Zeit 1 Pirat als Vollmitglied zugelassen - noch nicht von der Fraktion gewählt

TOP3 Flyer/Argueliner

http://wiki.piratenpartei.de/BattleCards

• Erst einmal soll nur eine Battlecard erstellt werden. Evtl. darauf aufbauend später ein Flyer, ergänzt um neue Beschlüsse.

• Ein Meinungsbild für Battlecards: Fällt stark positiv aus.

• Parikhan hat bereits eine kurze Zusammenfassung erstellt. Für das weitere Vorgehen wurde ein RL Treffen geplant. Dort soll die Battlecard in Arbeitsgruppen erstellt werden.

• • Kai macht dazu ein Doodle auf vom 15.06.12 - 31.08.12, um einen Termin abzustimmen (nur Wochenenden)

• • Doodle - Link: http://www.doodle.com/navii5uf28xb2ubn

Der Link wurde bereits über die Liste versandt

TOP4 Neue Mitglieder

• Der AK Wirtschaft und Finanzen freut sich über viele neue „Stimmen“:

Es wollen dem AK W&F beitreten:

• • Kai Gödde

• • Stephy / Stephanie Nöther

• • SlowFox|Hermann

• • Oreander|Susanne Thomas

• • superconductor

• • Michael Theine

• • Thomas

• • Parikhan|Petra Weiß

• • René Rottmann

• Zur Info die AK Seite: http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Arbeitskreis/Wirtschaft_und_Finanzen

Grundsätzlich wurde gesagt, dass nicht nur Mitglieder, sondern alle Interessierten zur Mitarbeit eingeladen sind!

TOP5 Verschiedenes / Themenvorschläge

• Kai hat mehrere Ankündigungen gemacht:

- zum Squad Wirtschaft / Europa / GO Thema: ESM und später vlt. Euro / Europa; Gründungssitzung am 5.6.2012 um 22:00 Uhr im Mumble der AG GO

- Sozialcamp 21.-22.7. in Essen und Fachtreffen effizienter Staat in Frankfurt am Main

• Melanie hat in diesem Zusammenhang auf eine Veranstaltung in Herten hingewiesen:

Am 15.06. findet ab 18:30 Uhr in Herten im Glashaus (in der City) eine Vortrags- und Diskussionsveranstaltung zum Thema gruppenbezogene Menschenfeindlichkeit statt. Ort: Glashaus, Hermannstr. 16, 45699 Herten (City-Fußgängerzone) Zeit:15.06.2012, 18:30 bis ca. 20:30 Uhr (danach offener Abend) Vortrag von Fr.Prof.Dr.Küpper (Uni Bielefeld) mit anschließender Diskussion Eintritt ist frei. Es wird die spezielle demografischen Struktur des Potts beleuchtet.

• Die grundsätzliche Schnittstellenproblematik bei den Piraten wurde angesprochen. In NRW ist insbesondere bezüglich Pressefragen die AG Öffentlichkeitsarbeit NRW federführend. Auch die Koordinatorenkonferenzen dienen diesem Zweck.

• Brainstorming Themenvorschläge

Wie sieht die Arbeit des AKs nach der Wahl aus? Wir möchten weiterhin unsere Themen aufgreifen und unsere Vorschläge in den Landtag hineinbringen. Gleichzeitig werden wir aber auch als AK auf Themen im Landtag reagieren und uns damit inhaltlich auseinandersetzen.

• Gewerbesteuer neu aufgreifen?

Kann man mal auf Pad zusammenfassen. Hier das von der AG Wirtschaft: https://piratenpad.de/p/Steuern

• AG für Selbstständige? In Gründung: http://wiki.piratenpartei.de/AG_Selbst%C3%A4ndige

• Versicherungen KV, RV für Selbstständige, Beitragsbemessung

• Diskussion um den Punkt "Wirtschaftsförderung"

• Zwangsmitgliedschaft in Kammern und Verbänden

   Bundesebene dagegen -> Meinungsbild: unterstützen wir

• Stärkungspakt NRW

http://www.nrw.de/landesregierung/land-hilft-mit-staerkungspakt-stadtfinanzen-und-fordert-klaren-sanierungskurs-11416/

In Verbindung mit AK Kommunalfinanzen

• Soli - Verteilung

TOP5 Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

• Nächste Mumble-Sitzung am 7.6.2012 ab 20:00 Uhr

• Die Sitzung wurde um 22:00 Uhr geschlossen.

Das Protokoll wurde von allen Anwesenden verfasst und abgezeichnet durch Melanie