NRW:2012-05-29 - Protokoll Arbeitskreis Kommunalpolitik Mülheim NRW

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Gründungsprotokoll AK Kommunalpolitik Mülheim_NRW

Eckdaten

Ort:     Franky's Bar im Ruhrkristall, Ruhrufer 5, 45479 Mülheim an der Ruhr
Datum:   29.05.2012
Uhrzeit: 19.00 Uhr bis ca. 22.30 Uhr

Anwesende

• Marco
• Carsten
• Nico (Punktabzug wegen Erscheinen um 19.10 Uhr)
• Christian
• Wolfgang
• Fred
• Rainer
• zwei Gäste

Versammlungsleitung

Diese ehrenvolle Aufgabe wird einmal mehr Chris zuteil.

Beschlüsse, Wahlen, Abstimmungen

1. Erste Beschlussfassung: alle heutigen Beschlüsse bedürfen der einfachen Mehrheit
2. Für einen AK benötigen die Piraten einen Koordinator, Marco und Rainer werden als Doppelspitze gewählt (6/0/1 Stimmen)
3. Aufbau des AK: mit Satelliten-AK anhand der Ausschüsse der Stadt Mülheim an der Ruhr:

• (a) Ausschuss für Gesundheit, Arbeit, Soziales: vakant
• (b) Für Umwelt und Energie: vier Interessenten seitens der Piraten
• (c) Für Wirtschaft, Stadtentwicklung und Mobilität: drei
• (d) Für Bildung: einer
• (e) Für Finanzen: einer
• (f) Für Gleichstellung: einer
• (g) Hauptausschuss: für die Koordinatoren
• (h) Integration: zwei
• (i) Kultur: vakant
• (k) Planung: einer
• (l) Sport: vakant

Es werden die Sprecher der einzelnen Satelliten gewählt.

(b) Marco (6-0-1)
(c) Chris (6-0-1)
(d) Fred (6-0-1)
(e) Carsten (6-0-1)
(f) Rainer (7-0-0)
(k) Rainer (5-0-2)

Beschluss: Die Sprecher haben keine Vertreter.

Nächster Termin

Am 26.6.12 um 18.30 Uhr findet im Franky’s das erste planmässige Treffen des AK Kommunalpolitik Mülheim NRW statt.

Wiki-Seite

Nico frickelt während der Versammlung eine wiki-Seite für den AK zusammen.

Satzungsfragen

• Entlassung eines Mitglieds: zwei Mitglieder des AK (das müssen keine Piraten sein) müssen einen begründeten Antrag schriftlich an die Koordinatoren senden; Entscheid über die einfache Mehrheit
• Eintritt: einfache Mehrheit bei einer AK-Sitzung
• Auftrennung / Auflösung des AK: einfache Mehrheit

Gründung

Die anwesenden Piraten bekunden um 20.06 Uhr einstimmig den Willen, einen kommunalpolitischen Arbeitskreis zu gründen. Als Name wird "AK Kommunalpolitik Mülheim_NRW" gewählt.

Pause

Zehn Minuten Erholung. Oder so.

Weitere Satzungsfragen

• Satzungsänderung: per 2/3-Mehrheit
• Um den Koordinatoren Handlungsspielraum einzuräumen und erforderlichenfalls kurzfristige Entscheidungen zu ermöglichen, wird einstimmig beschlossen, den folgenden Satz in die noch auszuformulierende Satzung aufzunehmen:

Die Koordinatoren können ohne Einberufung des AK für diesen sprechen und optional nach Rücksprache mit den jeweiligen Themenbeauftragten selbstständig Entscheidungen treffen, sofern sie dies als notwendig erachten.

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Protokoll eingestellt von: Nico
Protokoll abgezeichnet von: Christian