NRW:2012-05-21 - Protokoll NRW:Kreis Wesel
Stammtische: Hamminkeln | Neukirchen-Vluyn | Wesel
Nachbarn: Kleve | Borken | Recklinghausen | Bottrop | Oberhausen | Duisburg | Krefeld | Viersen
|
Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte. |
Eckdaten
Was: Kreispiraten-Sitzung Ort: NRW-Mumbleserver Wo: Channel: mumble:Nordrheinwestfalen/Städte_und_Gebiete/Kreis_Wesel Datum: 21.05.2012 Uhrzeit: 20:35
Organisatorisches
Anwesend (Kreisvorstand)
* Andreas Rohde (1. Vorsitzender) -* André Landskron (2. Vorsitzender) -
- Ist die Versammlung beschlussfähig?
- JA
Anwesend (Kreis-Piraten)
- JochenLobnig (Fachsprecher Kommunalpolitik)
- Günter Odebrecht
- Heinz Schulz
Anwesend (andere Piraten/Gäste)
- diverse
Versammlungsleitung und Protokoll
Zum Protokollant wurde gewählt:
Zum Sitzungsleiter wurde gewählt:
Anmerkungen zum letzten Protokoll
http://wiki.piratenpartei.de/NRW:2012-05-14_-_Protokoll_NRW:Kreis_Wesel
- keine
Berichte über externe Aktivitäten
- Dienstag, 15. Mai 2012 Xanten, Attac Veranstaltung "Milliarden für die Banken, Verarmungsprogramm für die Menschen" Xanten http://www.attac-niederrhein.de/AN_Termine.htm (besucht von Rudi, Thomas und Jochen)
- Bericht: 15 Gäste, mehrere Reden zu der Finanz und Schuldendiskussion mit verschiedenen Standpunkten. , und Videovortrag von der spanischen M15 Gruppe. Ferner wurde Fahrgemeinschaft zur #blocupy-Demo am Samstag nach Frankfurt angeboten.
- André und Cynthia waren am Samstag bei der ROB (RathausOhneBallhaus - Bürgermeister-Abwahlinitiative, Moers) wieder mit Unterschriften sammeln. Es entstand Kommunalpolitischen Smalltalk, das u. a. das Moers Festival (Jazz Festival Moers) wohl aufgrund der finanziellen Notlage wohl nicht mehr stattfinden wird. Man überlegt auch evtl. das Konzept zu ändern um es zu retten.
- Roy Anderson war am 15. Mai zur Ratssitzung Hünxe, Vorstellung des Haushaltsplan 2012, der vorraussichtlich Anfang Juni verabschiedet wird.Neuverschuldung 4 Millionen.
THEMEN
NRW-Neuwahlen
- Kreiswahlausschuss, Mittwoch, 16.05.2012 (besucht von Rudi)
- Besuch beim Kreiswahlausschuss im Kreishaus zur Feststellung der Wahlergebnisse der Wahlkreise 57 - 59
- Beginn ca. 15:00
- Die Wahlergebnisse wurden wie im verlinkten PDF einstimmig festgestellt.
- Es gab folgende Besonderheiten:
- Wahlkreis 58: Es wurde moniert, dass die Art und weise wie der
Stimmzettel gefaltet sei, die Rentnerinnen und Rentnerpartei benachteiligt. Laut Wahlausschuss gibt es keine Vorschrift über die Faltung der Stimmzettel. Beschwerden sind nur gegen Vorschriften gegeben.
- In Moers wurde in einem Wahllokal moniert, das nicht mit einem nicht
radierfähigen Stift gewählt wurde. Dieses wurde korrigiert. Der Beschwerder wollte der öffentlichen Auszählung der Stimmen beiwohnen, wurde aber wegen nicht angepasstem Verhalten verwiesen. Es wurde festgestellt das die oben angeführten Besonderheiten nicht die Stimmermittlung beeinflusst haben. Es wurde darauf hingewiesen, das zu den gewählten Direktkandidaten Frau Marie-Luise Fasse über die Landesliste der CDU in den Landtag gewählt wurde. Die Wahlprüfung des Landtages findet erst am 25. Mai statt. Die Bundestagswahlen 2013 finden voraussichtlich im September 2013 statt
- Ende ca. 15:20
Nach Ende der offiziellen Sitzung wurde das Thema Präsentation der Wahlergebnisse thematisiert. ( In diesem Jahr fand aus Kostengründen keine Präsentation statt ) Auf die Kosten angesprochen wurde als grober Rahmen ca. 2500 Euro für Equipment plus Personalkosten für 25-30 Personen + Pflichtpersonen (4) als Hausnummer genannt.
- PS: Ich habe mich freundlich vom Vorsitzenden mit "Auf Wiedersehen"
verabschiedet. --rudolf
Plakatierung einsammeln
Wesel
Erledigt. Vielen Dank an Rudi + Thomas, die hier quasi im Alleingang alles aufgeräumt hatten. --bei rudolf eingelagert
Moers
Erledigt. In Moers wurde alles eingesammelt.
Dinslaken
Erledigt. Material geht nach Oberhausen.
Kamp-Lintfort
Wird morgen gemacht --Heinz
NKV
Erledigt. In beiden Ortsteilen abplakatiert.
Xanten
Erledigt. Plakate heute bei rudolf angekommen und werden hier eingelagert --rudolf
Schermbeck
Hier wurde vom Robert alles eingesammelt. Er möchte das Material bei nächster Gelegenheit beim Wesel-Stammi abliefern.
weitere Gemeinden?
Hünxe-Bruckhausen kompl. entfernt, sind bei mir eingelagert
Sonstiges zum Wahlkampf
ca 50 Hartfaserplatten werden bei Roy eingelagert. Diese Hartfaserplatten sind eine Schenkung einer mir bekannten Firma. Das sind keine von den Piraten.
Schatzmeisterangelegenheiten
- Maths trägt nach, da er mit seinem Handy online ist.
Bank / Postfach
- Kontostand 209,97 €.
- Zahlung von LV steht noch immer aus. Maths schreibt Carsten Trojahn nochmals an.
- Spendeneingang über 15€ von Matthias Behre.
- Es stehen diverse Mitgliedsanträge zur Bestätigung aus. Außerdem ist der von uns abgelehnte Mitgliedsantrag von dem Idioten aus Dinslaken immer noch in der Datenbank. Hierzu schreibt Maths auch Carsten an.
- Wegen Erwerb Sonnenschirm schreibt Maths ebenfalls Carsten an.
Umlaufbeschlüsse
- Vorschlag von Andre (siehe Stammtisch)wird umgesetzt (106,90 €)
KV-AG-IT
HP:
- Klaus probiert gerade neue Designs aus und baut ein paar Socialmedia-Funktionen ein.
FORUM:
- Andi ist mit der Grundstruktur soweit fertig. Es stehen aber noch viele Arbeiten im Hintergrund an. Zum kommenden WE sollte das Forum offiziell eröffnet werden können.
- http://forum.piraten-kreiswesel.de/
RT-Tracker
- Andi hat die benannten RT-Betreuer an die RT-Verwaltung gemeldet. Laut Verwaltung sollten alle im Laufe der Woche ihren Zugang erhalten. Sobald dies geschehen ist wird Andi auf unseren IT-Plattformen die neue Kontaktmailadresse eintragen und diese Adresse auch in PMs und Veröffentlichungen mit einbeziehen.
Vorstands-Mailingliste
Nach diversen fehlgeschlagenen Versuchen bei der Zugangsdatenübermittlung konnte die Vorstandliste in der vergangenen Woche die Arbeit aufnehmen. Der gesamte Vorstand ist nun dort registriert.
- Diese Liste dient nur der Kommunikation von Daten und KV-Angelegenheiten, die aus datenschutzrechtlichen Gründen nicht auf unseren offenen Listen besprochen werden können. Lesen und schreiben können dort nur die 6 Vorstandsmitglieder. Es gibt hier natürlich keine NewsForum-Synchronisation und auch kein öffentliches Archiv.
- Der Vorstand verpricht allen KV-Mitgliedern auf dieser Liste keinerlei öffentlich relevanten Dinge zu besprechen. Was alle angeht und auch alle datenschutzrechtlich einsehen dürfen, das wird selbstverständlich auf der offenen KV-Liste besprochen. Unterzeichnet:
- Andi+, Thomas+, rudolf+, André+, Maths+, Matthias+
Stammtische
Andre schlägt vor, dass der KV jedem Kreisstammtisch einen Piraten-Autowimpel finanziert (5,-/Stk.) zzgl. 6,90 Versandkosten Daraus sollen mit etwas Eigenleistung dann Stammtischwimpel bebastelt werden. Nach derzeitigem Stand (6 regelmäßige Kreisstammtische) wären das Kosten in Höhe von 36,90,- Euro. BESCHLUSS:
- keiner (siehe Alternativbeschluss)
Sollen für sich in Zukunft gründende Kreisstammtische weitere 4 Wimpel bestellt werden? Das käme auf eine Gesamtsumme von 56,90,- Euro. BESCHLUSS:
- Es sollen 20 Wimpel bestellt werden. 10 davon sollen als Reserve für
Privatinteressenten und Nachbarstammtische geordert werden. Diese werden zum Selbstkostenpreis weiter gegeben. Gesamtkosten: 106,90 Euro:
- rudolf+, André+, Thomas+, Andi+, Matthias+, Maths+
Jochen erledigt die Bestellung.
Wesel
15.05.2012 - Es gab 5 neue Besucher und sehr interessanten Austausch. Das Thema Integration wurde ausführlich besprochen.
Moers
Mit neun Piraten und einem Gast startete der erste Stammtisch der Piratenpartei Moers nach der Wahl des Landtages, in den die Piratenpartei mit 7,8 Prozent sicher einzog. Da wir von der plötzlichen Landtagswahl überrascht worden waren, kam die Kommunalpolitik, mit der wir zum Jahresbeginn – anfänglich mit der Unterstützung der Initiative RoB – durchstarten wollten, bisher ziemlich kurz. Somit bestimmten Ideen zum (Wieder)einstieg in die Kommunalpolitik den Stammtisch des 17. Mai.
Kommunalpolitik per AK oder per Forum?
André wies auf die Diskussion der KV-Info-Mailingliste hin; dort wird dieses Thema derzeit diskutiert. Es gibt Vorschläge eines kommunalpolitischen Arbeitskreises oder Forums. Zum Zeitpunkt des Stammtisches zeichnete sich die Einrichtung eines Forums als auf der Mailingliste favorisierte Variante zur kommunalen Arbeit ab. Uns ist bewusst, dass Kommunalpolitik vorrangig in Stadträten stattfindet. In diesem Zusammenhang wurde erörtert, wer in Moers an Kommunalpolitik und langfristig an einem Moerser Ratssitz interessiert ist. André berichtete dabei, dass er und Jochen am kommenden Dienstag die Fraktionssitzung der Grünen in Neukirchen-Vluyn besuchen werden.
Reflexion unserer Diskussionsregeln
Ein weiteres Diskussionsthema war das Thema digitaler Verhaltensregeln auf Mailinglisten oder in Foren. Das Thema verfügt derzeit über hohe innerparteiliche Brisanz, da es vor kurzer Zeit in Diskussionen von Mitgliedern diese Verhaltensregeln nicht beachtet worden waren. Jochen hat diesbezüglich seine klare Meinung geäußert; er ist enttäuscht, dass bis heute bei den betroffenen Piraten immer noch kein gemeinsames Klärungsgespäch stattgefunden hat, weil einige Mitglieder sich noch immer nicht klar geäußert haben, dies zu wünschen.
Abschließend klang der Stammtisch mit ein paar Witzchen aus, welche an dieser Stelle besser nicht erwähnt bleiben.
Dinslaken
Nächster ist am 23.05.2012
Moers
Nächster ist am 31.05.2012
NKV
Nächster ist am 13.06.2012
Xanten
Nächster ist am 22.05.2012.
Kamp-Lintfort
9 Leute, erste Überlegungen, was man in KaLi angehen sollte.
Nächster ist am 25.06.2012
Weitere Stammtischgründungen?
- Rheinberg ist in Planung
- Hünxe-Bruckhausen ist in Planung, eventuell mit Voerde zusammen /Roy
Sonstiges
Rückmeldung von Beate nach meinem Anschreiben in der letzten Woche(Jochen)
Beate wäre demnach schon an einer Aussprache mit Mediator interessiert. Vielleicht sollten wir dann doch noch einmal einen Versuch zur Aussprache starten.
TODO
Die Sitzung wurde um 22:26 geschlossen.
Nächster Termin
Was: Kreispiraten-Sitzung Ort: NRW-Mumbleserver Wo: Channel: mumble:Nordrheinwestfalen/Städte_und_Gebiete/Kreis_Wesel Datum: 28.05.2012 Uhrzeit: 20:30
So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.
Protokoll erstellt von:
Protokoll abgezeichnet von:
Legende (Votings):
- (Abstimmung: JA - Anwesend: JA)
(Abstimmung: Enthaltung - entschuldigt abwesend)
(Abstimmung: NEIN - unentschuldigt abwesend)
(Abstimmung: Kein Ergebnis / vertagt)
Stammtische: Hamminkeln | Neukirchen-Vluyn | Wesel
Nachbarn: Kleve | Borken | Recklinghausen | Bottrop | Oberhausen | Duisburg | Krefeld | Viersen
