NRW:2012-04-19 - NRW Vorstand

Zurück zu den Protokollen Protokoll PIRATEN NRW Vorstandssitzung am 19.04.2012

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Organisatorisches

• Datum: 19.04.2012
• Sitzungsbeginn: 20.30 Uhr
• Ort: NRW-Mumble
• Versammlungsleiter: [[Benutzer:Darkwind|Alexander]
• Protokollant: Alle
• Arbeitspad: Link zum Piratenpad

Anwesende

• Kai Schmalenbach
• Alexander Reintzsch
• Nadine Krämer
• Jörg Franke
• Carsten Trojahn ab 20:40 Uhr anwesend

entschuldigt abwesend

• Michele Marsching

unentschuldigt abwesend

• Dennis Westermann

Beschlussfähigkeit

• Der Vorstand ist beschlussfähig.
• Abstimmungsergebnisse werden im Format Zustimmung:Ablehnung:Enthaltung angegeben.

Protokoll

• Protokoll vom 05.04.2012 angenommen.
  • Dafür: Einstimmig.
  • Dagegen:
  • Enthaltung:

Berichte

Berichte Landesvorstand

Alexander Reintzsch

• Landesliste im MIK klar gemacht
• Landesparteitag und Antragsbuch vorbereitet
• Landesparteitag geleitet
• Landeswahlausschuß
• Wahlprogramm nachbearbeitet
• Im Kalender/Wiki die Möglichkeit zum Eintragen des Infostands geschaffen.
• Wahlkampf Infostand
• Unterstützerunterschriften gesammelt
• Vieles, vieles mehr

Nadine Krämer

• Überweisungen
• Budgets
• Sagezugang
• Emails
• etc.

Jörg Franke

• Mitgliedsanträge
• LPT

Berichte Statistik

• Mitglieder

19.04.2012 - 4606 davon 2737 stimmberechtigt

• BAR-Kassenbestand

19.04.2012 - 000.000,00 €

• GLS - Giro-Konto

19.04.2012 - 000.000,00 €

• GLS - Zinsertragskonto

19.04.2012 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Giro-Konto

19.04.2012 - 000.000,00 €

• Sparkasse Mülheim - Renditekonto

19.04.2012 - 000.000,00 €

Wiedervorlage

#38080 - Stammtisch Rhein-Erft-Kreis: Hier Protokoll vom 04.01.2012

Sehr geehrter Herr Schmallenberg,

sehr geehrte Damen und Herren, bezugnehmend auf das Protokoll des Stammtisches vom 04.01.2012 von Herrn Hackenbroich http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Rhein-Erft-Kreis/Stammtisch/2012-01-04 möchten wir wie folgt Stellung nehmen und die sofortige Änderung fordern:

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Mitglieder vom Stammtisch : Peter Hackenbroich , Friedhelm Bunk , Wolfgang Gerstenhöfer Gäste : Crew Kerpen mit Jannis Milios , Hans Achim Becker,Thorsten Schelian (Auch Mitglieder der Crew Kerpen: P.Hackenbroich + F. Bunk) 3 Mitglieder der abgespaltenen FWG Bedburg : Achim Krichel, Reinhold Deutz + 1 Bedburger , dessen Namen nicht mehr zu entziffern ist. (Wir haben nie behauptet oder sonst wie dargestellt, dass wir von der FWG Bedburg sind! ? Wir sind nicht und waren nie Mitglieder der FWG Bedburg) Andreas aus Horrem + 2 interessierte Bürger ?ohne Namensnennung und 2 Namen aus Datenschutzgründen entfernt 1) Es wird die Möglichkeit besprochen , ob es Sinn macht zum Erfahrungsaustausch andere Parteien zum Stammtisch einzuladen. 2) Informationen zum Infostand der Crew Kerpen 3) Was ist geplant zur Kommunalwahl 2014 im Rhein-Erft-Kreis? 4) Soll man 1 x im Monat einen Infostand in immer wechselnden Städten installieren ? 5) Es werden die Strukturen der Piratenpartei diskutiert , welche machen Sinn, welche sind hinderlich? 6)Die Möglichkeit zur sofortigen Wahl eines Verwaltungspiraten wird diskutiert. Die Bedburger Gäste möchten jetzt und sofort auf dem Stammtisch einen Verwaltungspiraten und sogar einen Kreisverband gründen! (Wir haben darauf hingewiesen, dass es sinnvoll ist Strukturen zu bilden und dass die anwesenden Mitglieder das selber wissen müssen was sie tun) Die Bedburger Gäste gehören einer abgespaltenen Minderheit der Freien Wähler in Bedburg an und erklären Sie hätten die Möglichkeiten mit dem politischen Geschäftsführer des LV NRW der Piraten schon diskutiert ! (Nochmals wir haben weder behauptet noch angedeutet, dass wir Mitglieder in der FWG sind ? wir waren nie und sind auch nicht Mitglieder der FWG, und wir haben mit dem politischen Geschäftsführer des LV NRW der Piraten gesprochen. Dieser wies darauf hin, schnellstens entsprechende Strukturen zu bilden ? nichts anderes haben wir gesagt.) Der Stammtisch lehnt diese ad hoc Aktion massiv ab und will sich bis zum nächsten Stammtisch ( 11.01.2012 , um 19:30 selber Ort) erst eingehend über die Formalita und über die Bedburger Gäste , die im übrigen keine Piraten sind (!) informieren. Na wir hoffen, dass Sie sich über uns informiert haben ? leider scheinbar erfolglos, da Sie so einen Quatsch schreiben. 7) Es wird über die Möglichkeit einer KV- Bildung im Rhein-Erft-Kreis diskutiert. 8) Es wird über die Möglichkeit einer Crew Bildung im/der Rhein-Erft-Kreis diskutiert. 9) Die Crew Kerpen informiert uns über den zukünftigen Twitteraccount der Crew und was auf diesem dann möglich ist , da das Piratenwicki und die Mailinglisten einfach nur eine Katastrophe zur Verständigung sind. 10) Die Bedburger Gäste verlassen uns ! Stimmt. 11) Eine sehr rege Diskussion setzt ein über den Verlauf des heutigen Abends! 12) Andreas aus Horrem informiert sich ausgiebig über die Piratenpartei. 13) Eine rege basispolitische Diskussion mit den Gästen aus Erftstadt runden diesen Abend ab. Nach Rücksprache mit den Anwesenden wird die Lokalität für den nächsten Stammtisch wiedergewählt. Es fanden sich keine Interessierten für einen anderen Ort oder eine andere Lokalität !? Als nächster Termin wird der 11.01.2012 , 19:30 im Huggi´s Bistro , Stiftstrasse 44 , 50171 Kerpen , Peter Hackenbroich Wir setzen Ihnen eine Frist zur Änderung oder für die Entfernung des gesamten Protokolls bis zum 23.03.2012. Andernfalls sehen wir uns gezwungen, rechtliche Schritte einzuleiten. Mit freundlichem Gruß

Anmerkung Alex:Ich habe das Protokoll vorläufig entfernt. Nach der Klärung des Sachverhalts werden wir es wieder publizieren. Hier wurden wohl Gäste auf dem Stammtisch als Mitglieder der FWG Bedburg aufgenommen, obwohl sie wohl keine sind. Da Stammtischprotokolle keinen offiziellen Charakter haben, spricht eigentlich nichts gegen eine Änderung bzw. die Namen rausnehmen. Alex wird aber nochmal Rücksprache mit den dortigen Büropiraten halten. => Stand heute?Ist noch aktuell, da aufgrund des laufenden Wahlkampfs derzeit einfach keine Zeit bleibt. Auf die nächste Sitzung verschoben. Claudia wird den Antragsteller zur nächsten Sitzung einladen. => am 14.4.12 per Mail eingeladen

Bezirksvertreters Robin Fermann

Titel = Antrag zur nächsten Vorstandssitzung bezgl. des Bezirksvertreters Robin Fermann Antragsteller = Christoph Tacke Der Landesvorstand möge beschließen: Der Vorstand bittet die Stadt Bielefeld, den Bezirksvertreter Robin Fermann nicht mehr als Vertreter der Piratenpartei Deutschland zu führen. Robin Fermann hat sein Mandat in der Bezirksvertretung Dornberg nicht über die Piratenpartei bekommen, sondern über die Partei Die Linke. Seine Äußerungen, die über Mailinglisten und über Facebook verbreitet wurden, widersprechen den Grundsätzen der Piratenpartei und es ist für sehr viele Mitglieder unerträglich, dass Robin noch als unser Bezirksvertreter geführt wird. Diskussion = Robin ist Mitglied der PP, wenn er entsprechend im Rat auftritt, kann der Vorstand wenig dagegen tun. Ordnungsmaßnahmen kann der LVor nicht einfach beschließen. Entweder müssen die Bielefelder Piraten sich öffentlich von ihm distanzieren oder aber ein PAV anstreben. Es gibt keine Ordnungsmaßnahme, die einem Mitglied das Ausüben eines Mandats untersagt. Die Bielefelder Stammtisch hat sich bereits öffentlich distanziert. AnmerkungDesVorstands = Das Thema an sich (nicht dieser Antrag) wird als Wiedervorlage in die nächste Sitzung übernommen. => Wiedervorlage am 19.04.2012. Claudia wird den Antragsteller zur nächsten Sitzung einladen.

Finanzantrag - 35406 - Reisekostenerstattung: Vortrag Piratenbüro

Datum:

• 29. März 2025

Antragsteller:

• Gabriel Heinzmann

Antrag:

Ahoi an den Vorstand, hier die Unterlagen für die Reisekostenerstattung bzw. für eine Beautragung für die Fahrt nach Siegen, um das Piratenbüro adäquat vorzustellen.

Diskussion:

Carsten fragt, ob sich jemand hier an eine Beauftragung für einen Vortrag bzw. eine Vorstellung des Piratenbüros in Siegen erinnert.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Einstimmig
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Der Vorstand weist explizit daraugf hin, dass Beauftragungen im Vorfeld ausgesprochen werden müssen. Diese Stattgebung wird hier im Ausnahmefall ausgesprochen.

=> Wiedervorlage am 19.04.2012. Claudia wird den Antragsteller zur nächsten Sitzung nochmals einladen. => Erledigt, Einladung ist raus

Finanzantrag - 40€ Budget für Benzin

Datum:

• 2. April 2012

Antragsteller:

• Gabriel Heinzmann-Jiménez

Unterstützer: Volker John & Andreas Graaf

Antrag:

wir haben zurzeit ein Auto geliehen bekommen, wo unser Infostand drin ist und wir mobil im Kreis bleiben. Da dadurch Kosten entstehen, hat sich Volker John bereit erklärt 40€ zu spenden und dies am Donnerstag zu überweisen mit dem Verwendungszweck das es für Benzin ist. Aus diesem Grunde beantrage ich 40€ aus dem vKV für Benzin –

Beschluss des Vorstands

Antrag vertagt.

Anmerkung des Vorstands

Hier herrscht noch Klärungsbedarf, der Antragsteller soll sich in der nächsten Sitzung hierzu äußern. Claudia wird ihn einladen. => erledigt, Einladung ist raus.

Aus dem Request Tracker

#45482: Wahlkampfkosten

Ahoi...

Ich bin Direktkandidat im Wahlkreis MK 123. In Lüdenscheid wird die Plakatierung durch eine Firma vorgenommen. Der Gesamtrechnugsbetrag beläuft sich auf 44,62? brutto und soll bis zum 25.04.12 bezahlt sein. Soll ich die Rechnug direkt an LV Piraten NRW schicken lassen? -bitte infos... Bis plötzlich Michael Meyer

Anträge an den LVor

Finanzantrag - Kauf von 500 orangen Rosen

Datum:

• 11. April 2012

Antragsteller:

• Jochen Selgrad

Antrag:

hiermit stelle ich einen Antrag auf Genehmigung zum Kauf von 500 orangen Rosen a’ 0,12 € für unseren Wahlkampf. Gesamtbetrag: 60,- €

Beschreibung:

Die Blumen sollen als Wahlkampfwerbung am Infostand verteilt werden. Der Infostand ist für den 21.04.2012 in Pulheim geplant.

Beschluss des Vorstands

Antrag abgewiesen.

Anmerkung des Vorstands

es fehlen zwei Unterstützer..

Finanzantrag - Erneute Unterstützung Stopp ACTA Demo Bielefeld

Datum:

• 15. Februar 2012

Antragsteller:

• balli

Antrag:

Hiermit beantrage ich eine erneute Unterstützung der Stopp Acta Demo in Bielefeld am 25.02.2012 mit ca. 150 €.

Beschreibung:

Auch diesmal beteiligen sich Bündnis90/Grüne, Foebud und weitere. Von den letzten genehmigten 150 € sind dank einer veranstaltungsbezogenen Spende nur € 76,02 benötigt worden. Den Restbetrag aus #33262 würde ich ebenso gerne zusätzlich zur Verfügung haben. Hierzu kurz die Übersicht, die bereits auf dem postalischem Weg ist. Kosten für LKW und Flyer insgesamt € 157,61 veranstaltungesbezogene Spende € 81,59

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Einstimmig
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Betrag wurde bereits erstattet.

Finanzantrag - Erstattung fahrt nach Köln - Wahlwerbespot

Datum:

• 13. April 2012

Antragsteller:

• Gabriel Heinzmann-Jiménez

Antrag:

Um den Wahlwerbespot nach Köln zu bringen, der mir heute Abend übergeben wird, bitte ich den Vorstand mir die Kosten von 60km hin und 60km zurück[1] zu erstatten.

Beschreibung:

Der Werbespot soll im WDR ausgestrahlt werden, muss allerdings vor Ort abgeliefert werden. Da dies im Vormittagsbereich (bis 12 Uhr geschehen) muss, und ich viel Zeit habe, bitte ich die Kosten zu erstatten.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Einstimmig
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Gabriel hat das bereits eingereicht

Finanzantrag - #47354 Bereitstellung von Mitteln für 5000 Remscheid /Solingen

Direktkandidaten-Kom munal-Flyer

Datum:

• 18. April 2012

Antragsteller:

• karl-georg.schuett

Unterstützer: Andreas Kenke, Alexander Bast

Antrag:

für o.a. Zweckbeantragen die benötigten geldlichen Mittel . Unsere kalkulatorischen verfügbaren Geldmittel vK belaufen sich auf ca. € 50 . Da wir die genaue Höhe der Kosten nicht kennen, bevollmächtigen wir rmserem politischen Geschäftsführer Alexander Reinztsch unsere Interessen zu verheten. Mit freundlichen

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Einstimmig
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Carsten übernimmt die Auftragerteilung bei Flyeralarm.

Finanzantrag - #47354 Anschaffung eines eigenen Infostandes für Remscheid

Datum:

• 18. April 2012

Antragsteller:

• karl-georg.schuett

Unterstützer: Andreas Kenke, Alexander Bast

Antrag:

für o.a. Zweckbeantragen wir € 200$0 , der sich wie folgt zusammensetzt : Profi-Faltpavillon:139,00 € Frachlkosten:6,90 € Tisch + Decke:54,10 € Summe: 200,00 € Für diesen Zweck sind schon € 110,00 gesammelt und auf das Landes-Konto überwiesen worden. Den Betrag bitten wir unserem virtuellen Konto zu belasten.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Einstimmig
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Das vKV Budget ist damit ausgeschöpft. Alexander wird den Antragsteller informieren. Alexander wird ebenfalls fragen, ob es sich um einen Scheren-Pavillon handelt.

Umlaufbeschlüsse seit der letzten LVor Sitzung

Finanzantrag - Verschiebungskosten Werbemittel

Datum:

• 10. April 2012

Antragsteller:

• Carsten

Antrag:

Bei der Bedarfsanalyse für die Werbemittel ist leider herausgekommen, dass die Bereiche die der Foti und ich uns ausgedacht haben, doch nicht ähnlich starken Bedarf haben. Deshalb müssen wir Imageflyer & Aufkleber zwischen den Lagerstätten verschieben, da sie bereits an die einzelnen Lagerstätten geliefert wurden. Deshalb beantrage ich 250 Euro für die Verschiebung der Imageflyer & Aufkleber zwischen den einzelnen Lagerstätten. Das Budget ist bewußt höher angesetzt und ich rechne nicht mit einem vollen Verbrauch. Die Einzelaufstellung kann ich gerne noch anhängen, wenn gewünscht.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Carsten, Alexander, Michele, kai; Dine
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - Sipgate

Datum:

• 11. April 2012

Antragsteller:

• Kai

Antrag:

hiermit beantrage ich einen SipGateaccount für die Presse und den Vorstand. Das Paket heißt Sipgate Team 5 und kostet 22,95 im Monat plus Telefongebühren. Da es sich bei dem Anschluss zu allererst um einen Account handelt um angerufen zu werden, würde ich keine Flatrate ins Festnetz hinzubuchen. ich hoffe, der Anschluss wird tatsächlich fast ausschließlich für die Erreichbarkeit genutzt, sodas die Kosten die 30€ im Monat nicht übersteigen. Grund für die Eile ist der Wegbruch der Presse-Sipgate-Nummer die wir bisher genutzt haben. Es lässt sich auch kein Ansprechpartner ausfindig machen, sodass wir aktuell davon ausgehen, dass der Account schlicht gekündigt/ausgelaufen ist. Den Account würde ich auf meine Adresse registrieren, um eine Düsseldorfer Telefonnummer zu gewährleisten, da ich das für elementar halte.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: kai, Alexander, Nadine, Jörg, Carsten
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

ich muss nummern dazu buchen für 3,95/Monat, ohne das ist das nur ein Internes Ding. Also Umlaufbeschlusserweiterung auf 26,90€/Monat

Finanzantrag - Antrag für Ton Ausstattung auf dem LPT

Datum:

• 9. April 2012

Antragsteller:

• Ansgar Flack

Antrag:

bei meinem letzten Antrag hatte ich noch zwei Produkte rausgelassen, da ich davon noch nicht so die Ahnung hatte. Die Ahnung habe ich zwar immer noch nicht (vielleicht kann der Dennis ja was dazu sagen) aber ich beantrage hier mit für den LPT die Anschaffung von: XLR Splitter aktiv (um das Signal vom Hallenmischpult weiter zu verteilen) 1x the t.racks DS2418 bei Thomann für 59€ (inkl. Versand) http://www.thomann.de/de/the_tracks_ds_2418.htm XLR Splitter passiv (um Presse und Technik Ton Ausgänge zu bieten) 2x LSP-102 2-Kanal-3-fach-Line-Splitter für je 46,95€ XLR Kabel (weil das was ich beantragt hatte anscheinend nicht reicht) 3x Kabel MC-200, 20m,schwarz,XLR m/f,symmetr für je 14,50€ Macht zusammen 196€

Beschreibung:

nach langer Diskussion in der Ag Technik heute Abend, wurde die Entscheidung gefällt, das zu beantragen. Zweck dieser geräte: - versorgung des Streams mit Ton - Versorgung der Presse mit Ton Elementare "Dinge" für unsere zukünftigen LPTs bei denen wir nicht, wie in Münster diese Technik gestellt bekommen

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Kai, Michele, Alexander, Carsten
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - Anschaffung von Handys und Verträgen für die TOP5, Pressesprecher und Büroleiterin

Datum:

• 14. April 2012

Antragsteller:

• Michele Marsching

Antrag:

Hiermit beantrage ich den mündlichen Beschluss vom 25.03.2012 noch einmal zu bestätigen, den TOP5 der Listenkandidaten ein Smartfone+EinmalMitAllesUndScharfVertrag zukommen zu lassen.

Beschreibung:

Ergänzung: Einige Kandidaten wollen keine Geräte bzw. keine Smartfones haben. Wenn ein Kandidat auf sein Gerät verzichten, bzw. ein günstigeres Handy haben möchte, dann soll ihm dieses gewährt werden. Ergänzung: Wahlweise soll die Möglichkeit bestehen, dass ein Kandidat auf sein Gerät/Vertrag verzichtet und wir stattdessen bis 1 Monat nach der Wahl einen bestehenden Handyvertrag zu 75% bezahlen, damit die Person die bestehende und schon verbrannte Nummer weiter benutzen und nach der Wahl sich selber um eine neue private Nummer kümmern kann.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Michele, kai, Alexander, Carsten
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - [Umlaufbeschluss neue Server [Housing]]

Datum:

• 16. April 2012

Antragsteller:

• Kai Schmalenbach

Antrag:

anbei die relevanten Angebote. es gab noch mal Änderungen udn zwar folgende: - einmalige Stup-gebühr (wurde im Ausgangsangebot übersehen *hust* - Reduzierung des Preises durch weniger Traffic. Aktuell weisen wir einen traffic von 300GB auf und buchen dementsprechend nur 1TB statt 2. - Optionales Angebot bei steigendem preis/Strom. - Das 2. Angebot ist optional, daes möglich ist, dass sowohl Strombedarf, als auch der Traffic steigen können. beides sidn aber für den Anbieter relevante Größen. Alle Preise ZUZÜGLICH MWSt. ! Dementsprechend beantrage ich hiermit folgendes: 1malig 355,81€ + 12 mal 451,01€ = 5412,12€ für das jahr =5767,93€ insgesamt

Beschreibung:

Insgesamt liegt das trotz Fehler damit unter dem, was budgetiert wurde (6000€). Aus Gründen der Transparenz und vorherigen nicht präzise genug vorbereiteten Anträge, möchte ich jedoch einen neuen Beschluss, der auch die Möglichkeit beinhaltet, das Budget zu übersteigen, falls das aus Leistungsgründen notwendig wird, sowie dass uns das Rest-Budget (ca230€) für RemoteHands/Support zur Verfügung steht. Ferner bitte ich im Voraus darum, dass der Zahlungsweise Dauerauftrag zum 1. jeden Monats zugestimmt wird. Bitte korrigiert mich, falls ich falsch liege, aber den Einzug wollten wir ja nicht haben, oder?

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Kai, Alexander, Michele, Jörg, Dennis, Dine
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - Bestellung von 5.000 Imageflyern durch Spenden

Datum:

• 16. April 2012

Antragsteller:

• Carsten

Antrag:

ich beantrage die Bestellung von 5.000 zusätzlichen Imageflyern "Wer sind die Piraten" für Mülheim / Ruhr. Die Kosten werden vollständig durch Spenden des Mülheimer Stammtisches gedeckt und der Betrag wurde auf das Konto des Landesverbandes eingezahlt.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Carsten, Alexander, Dennis, Michele, Dine
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - Budget für A3 Laminierfolie

Datum:

• 13. April 2012

Antragsteller:

• Mike Nolte

Antrag:

ich sitze gerade in der #g2a in Essen und wir benötigen hier 100 Stück A3-Laminierfolie und ich habe diesbezüglich schon mit Carsten gesprochen, der mir riet einen Antrag auf Umlaufbeschluss zu stellen. Hiermit beantrage ich einen Umlaufbeschluss zwecks Einkauf von 100 Stück A3-Laminierfolie ein Budget von 59,50 Euro (=50 Euro zzgl. Mswt.)

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Carsten, kai, Dennis, Dine
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Wahlkampfbudget

Nadine informiert:Derzeit sind 103.430,03 € € durchbudgetiert. 120.000 € standen zur Verfügung + 10.000 € Brandenburgdarlehen + Spendenstand derzeit 15.000 €. Ich möchte daher noch einmal ausdrücklich darauf hinweisen, dass nicht einfach Budgets und Geldbeschlüsse "durchgewunken" werden können. Ich habe daher vorgeschlagen die Wahlkampfflyer (290.000 Stück zu 11.500 €) über die Spenden abzuwickeln.

Finanzantrag - Wahlkampfflyer

Datum:

• 19. April 2012

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Der Vorstand beschließt die Ausgabe für die Bestellung und Verteilung an die entsprechenden Lager von 290.000 Wahlprogrammflyern zu 11.500 Euro.

Beschreibung:

Diese Summe wird durch die breits eingegangenen Spenden gedeckt.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: einstimmig
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - Nachbeschluss für die Wirtschaftskonferenz in Hamm

Datum:

• 19. April 2012

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Es sind noch 1179,29 Euro nach zu beschließen. Diese werden durch Spenden gedeckt.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Einstimmig
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - Vertonung des Wahlprogramms - Reisekosten und Caterin

Datum:

• 19. April 2012

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Für die Vertonung in Köln im Kleiderschrank soll für die Produktion das Reisebudget für die Sprecher und den Produzenten getragen werden. Dies schließt die Fahrtkosten und die Verpflegung ein. Das betrifft 2 Tage Produktion und ein Tag Post-Produktion, die in Koblenz stattfindet. Dafür stellen wir ein Budget von 750 Euro zur Verfügung.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Einstimmig
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - Nachbestellung Wahlplakate

Datum:

• 19. April 2012

Antragsteller:

• Carsten

Antrag:

es gab einige Kommunikationsprobleme bezgl. des Bestellvorgangs für die Werbemittel. Z.B. hat nun Neuss für alle drei Wahlkreise die Bestellung in einem Wahlkreis aufgegeben. Alle anderen Städte wurden mit 0 Mengen-Bestellungen versehen. Das wäre auch kein Problem gewesen, wenn zumindest in jedem Wahlkreis mindestens eine Stadt bestellt hätte. Für mich ist bei der Zuteilung allerdings nicht ersichtlich wer mit wem zusammenarbeitet (Arbeitsgrundlage ist diese Karte: https://verwaltung.piratenpartei-nrw.de/theme/lagerkarte_farbe.png) Nun habe ich noch mal schnell ein Angebot bei kompla abgerufen, welches Ihr hier unten seht. Da diese Bestellung eine gewisse Dringlichkeit hat, würde ich gerne wissen welcher Option Ihr zustimmen könntet. Es muss mindestens eine Option gewählt werden! :) Hohlkammerplakate 2 Motive oder 4 Motive Option a) Es wird nichts nachbestellt. Option b) 2000 Stück – Preis pro Stück € 1,84 ( 2x 1000 Stück / 4 x 500 Stück) = 3680,00 / inkl. MwSt 4379,20 Option c) 3000 Stück – Preis pro Stück € 1,68 (2 x 1500 Stück / 4 x 750 Stück) = 5040,00 / inkl. MwSt 5997,60 Option d) 4000 Stück – Preis pro Stück € 1,59 (2 x 2000 Stück / 4 x 1000 Stück) = 6360,00 / inkl. MwSt 7568,40 Option e) 5000 Stück – Preis pro Stück € 1,54 (2 x 2500 Stück / 4 x 1250 Stück) = 7700,00 / inkl. MwSt 9163,00 Option f) 6000 Stück – Preis pro Stück € 1,51 (2 x 3000 Stück / 4 x 1500 Stück) = 9060,00 / inkl. MwSt 10781,40 Option g) 7000 Stück – Preis pro Stück € 1,49 (2 x 3500 Stück / 4 x 1750 Stück) = 10430,00 / inkl. MwSt 12411,70 Option h) 8000 Stück – Preis pro Stück € 1,47 (2 x 4000 Stück / 4 x 2000 Stück) = 11760,00 / inkl. MwSt 13994,40 Option i) 10.000 Stück – Preis pro Stück € 1,45 (2 x 5000 Stück / 4 x 2500 Stück) = 14500,00 / inkl. MwSt 17255,00 Alle Preise zuzüglich Versand.

Diskussion:

Option a) wird von allen präveriert. Wir wollen das durch solidarische Verteilung und den Einsatz von Hartfaserplatten ausgleichen.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Einstimmig
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Finanzantrag - Bestellung von Kaperbriefen

Datum:

• 19. April 2012

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Es sollen 200.000 Stück vom Kaperbrief bestellt werden. Das Budget, das dafür notwendig ist beträgt 4654,90 Euro. Dieses wird aus den bisherigen Spenden für Druckerzeugnisse bestritten.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Einstimmig
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Carsten löst die Bestellung aus. Wir kümmern uns um eine Speditionslösung selber.

Sonstiger Antrag - nichtöffentlichen Sitzungsteil

Datum:

• 19. April 2012

Antragsteller:

• Carsten

Antrag:

Hiermit beantrage ich einen nicht öffentlichen Sitzungsteil, wegen datenschutzrechtlicher Betreffs.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Einstimmig
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

543,95 Euro sind durch die SMS-Spenden zusammen gekommen.

Finanzantrag - Bestellung von Kompass

Datum:

• 19. April 2012

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Es sollen 10.000 Stück vom Kompass bestellt werden. Das Budget, das dafür notwendig ist beträgt 1200,00 Euro.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Einstimmig
• Dagegen:
• Enthaltung:

Antrag angenommen.

Anmerkung des Vorstands

Carsten löst die Bestellung aus.

Finanzantrag - Wahlprogramm DIN A5

Datum:

• 19. April 2012

Antragsteller:

• Darkwind

Antrag:

Es sollen 5000 Euro für den Druck von Wahlprorammen zur Verfügung gestellt werden.

Beschluss des Vorstands
Abstimmung:

• Dafür: Carsten, Alexander
• Dagegen: Nadine, Kai, Jörg
• Enthaltung:

Antrag abgewiesen.

Nächster Termin

• 03.05.2012 - 20:30 Uhr

Ende der Sitzung

• gegen 23:00 Uhr

Arbeitspad: Link zum Piratenpad