NRW:2012-04-11 - Protokoll Arbeitskreis Wirtschaft und Finanzen

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Eckdaten

Was: 15. Sitzung des Arbeitskreis Wirtschaft und Finanzen
Wann: 11.04.2012 ab 20:00 Uhr
Wo: Mumble

Organisatorisches

Teilnehmer:

Tagesordnung=

TOP 1. Begrüßung, Formalia

  • Sitzung um 20.08 h eröffnet durch Melanie
  • Aufnahme der Sitzung? Diesmal nicht.

TOP 2 Programmatik & LPT2012.2

  • Positionspapiere
  • Hilmar stellt drei Positionspapiere vor:

- esm http://piratenpad.de/p/ESM-Vertrag - Wirtschaftswachstum http://piratenpad.de/p/Wirtschaftswachstum - Haushaltskonsolidierung http://piratenpad.de/p/positionspapier-haushaltspolitik-nrw

  • Eiself stellt ein Positionspapier vor:

https://finanzpolitik.piratenpad.de/Antrag-20LPT2012?

  • Melanie stellt zwei Positionspapiere zum Steuerrecht vor:

- ermäßigter Mehrwertsteuersatz http://piratenpad.de/p/erm.Steuersatz

- Vermögenssteuer http://piratenpad.de/p/Vermögenssteuer2.0

  • Orga für LPT

TOP3 Wirtschaftskonferenz in Hamm

  • 5.5. und 6.5. mit landes- und bundespolitischen Themen

TOP 4 Verschiedenes

  • Antrag WP049 wird nicht vom AK unterstützt. Das jetzige Gesetz ermöglicht bereits rund um die Uhr-Öffnungen. Lediglich Sonntage, sofern nicht verkaufsoffen und Feiertage sind geregelt.
  • Anfrage WDR (siehe Email) (wird am Samstag besprochen)

TOP 5 Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

  • Nächste Mumble-Sitzung am 19.04.2012 ab 20:00 Uhr
  • Die Sitzung wurde um 23:10 Uhr geschlossen.

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: allen Anwesenden
Protokoll abgezeichnet von: Bobby79


Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.

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