NRW:2012-04-03 - Protokoll Stammtisch Mettmann

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Stammtisch 03.04.2012

Ort

Stadtwaldhaus, Böttinger Weg 10, Mettmann.

Zeit

Beginn um 19.30 Uhr.

Anwesende

• 12 Piraten (4 zeitweise)
• 5 Gäste

Aufgrund der anwesenden Gäste wurde eine kleine Vorstellungsrunde durchgeführt. Es wurde besprochen, dass wir uns insgesamt Gedanken machen müssen, wie wir uns um Gäste kümmern wollen. Es gab Meinungen, diese anfangs ein wenig getrennt zu betreuen. Anwesende Gäste meinten, dass gerade das "sich unter die Leute mischen" reizvoll wäre.

Top 1 - Unterstützungsunterschriften

Es wurden weitere Unterstützungsunterschriften für die Direktkandidaten Mettmann II und IV sowie für die Landesliste zusammengetragen, die am nächsten Tag zur Beglaubigung eingereicht werden.

Top 2 - Plakatierungserlaubnis

Für die Beantragung der Plakatierungserlaubnis, die für 25 Standorte vergeben wird, wurden aus der amtlich vorgegebenen Standortliste 25 Standorte nach Mehrheitsentscheidung ausgewählt.

Top 3 - Infostände

Neben dem schon seit einigen Wochen angekündigten Infostand am 21.04.12 werden zusätzlich der 05.05. und der 12.05. beim Amt angemeldet. Darüber hinaus erfragen Ralf (Penny / Champagne), Gereon (Hellweg) und Ria (Netto / Blumenstraße) mögliche private Standorte.

Da wir den 21.04. schon lange feststehen haben, wurde deutlich gemacht, dass wir an diesem Tag einen der "mobilen Infostände" als Ausrüstung bekommen werden.

Top 4 - Lokale Politik

Alexa stieß noch einmal die Frage zum Verkaufspreis des Stadtwaldgrundstücks an und die mögliche Überlegung, ob man uns mit der Nennung des wirklichen Kaufpreises, der 3 Mio. weniger betrug als öffentlich bekannt war, "als Mitwisser" ins Boot holen wollte? Die Recherche der Hintergründe wird aufgrund der noch laufenden Unterstützungsunterschriftensammlung aber erst einmal nach hinten gestellt.

Wichtig wäre es, belastbare Quellen schriftlich zusammenzutragen!

Top 5 - Werbemittel

Die Verfügbarkeit und Menge möglicher Werbemittel für den Wahlkampf wurde noch einmal kurz besprochen.

Top 6 - CO-Pipeline

Da an Infoständen und an diesem Abend auch durch Gäste angeregt immer wieder die Frage aufkommt, wie die Piraten in der Region zur CO2 Pipeline stehen, erörterten wir kurz, ob es dazu überhaupt schon eine "öffentliche" Aussage gibt. Die Zahl der Piraten in Mettmann ist erst in jüngerer Zeit stark angewachsen, so dass es noch keine offizielle Stellung dazu gibt. Die persönlich anwesenden Piraten waren gegen die Pipeline und aufgrund der Einstellung zum Thema Fracking ist anzunehmen, dass die Meinung kreisweit geteilt wird.

Es wird angeregt kurz ein Meinungsbild per Email zu erheben (Ralf wird dies initiieren).

Hanns stellte eine mögliche Argumentationsgrundlage vor für Fragen und Themen, auf die wir keine akute Antwort bzw. kein Programm haben. Freie Zusammenfassung:

• Andere Parteien beschließen Programme, die sie nicht einhalten (Bsp.: Bundeswehr, Mehrwertsteuer). Die Piraten wollen und sollten das vermeiden.
• In dieser schnelllebigen Zeit werden 4-Jahres-Programme an Bedeutung verlieren. Stattdessen stehen die Piraten für schnelle Meinungsfindungen, die an die aktuelle Situationen angepasst werden.
• Die Piraten machen sich der modernen Kommunikationsmittel zunutze, um aktuelle Meinungsbilder und Tendenzen der Mitglieder und der Bürger schnell in die Politik einfließen zu lassen.

Top 7 - Veranstaltungen

Einer der anwesenden Gäste regte an, dass die Piraten in Hilden an einer 1. Mai Veranstaltung teilnehmen, zu der auch Vertreter anderer Parteien anwesend seien werden. Die Frage wird am morgigen Infostand in Hilden weiter erörtert.

Top 8 - Politikstil

Insgesamt sprachen Piraten und Gäste auch über die aktuelle Berichterstattung in der Presse, Talkshows mit Politikern und über die Außenwirkung, die aktuelle Äußerungen von Mitgliedern etablierter Parteien oder auch der Piraten haben. Die anwesenden Gäste waren überwiegend von der Politik der letzten Jahre enttäuscht und sind neugierig auf den Politikstil der Piraten, der mehr Bürgerbeteiligung vermittelt.

Es wurde auch über die Verantwortung und die Gefahren gesprochen, die ein mehr als zweistelliger Wahlerfolg für die Piraten mit sich bringen würde. Ganz deutlich wurde unter den Anwesenden, dass die Piraten auf keinen Fall "Koalitionspartner" werden dürfen, wenn sie das Vertrauen der Wähler behalten möchten und weiterhin glaubwürdig sein sollen.

Anmerkungen

Protokollführer an diesem Abend: Veritas, Wikieintrag und Ergänzungen durch Formwandler.