NRW:2012-03-31 - Protokoll Arbeitskreis Tierschutz

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Eckdaten

Was: Arbeitskreis Tierschutz
Wann: 31.03.201j ab 20:00 Uhr
Wo: Mumble

Organisatorisches

Teilnehmer

anwesende Teilnehmer

abwesende Teilnehmer

Aufnahme

Organisatorisches

nichts angefallen.

Themen

Planung Anträge LPT Pad: https://piratenpad.de/p/TdpANRW12-2Tierschutz es herrscht Konsenz, dass wir uns aufgrund der kurzen Zeit auf zwei oder drei Anträge beschränken werden, die vermutlich auf breiteres Interesse stoßen werden, auch mit Blick auf die anderen Landesverbände. Hier wären z.B. Wildtierverbot im Zirkus, Tierversuche, Kastrationspflicht für Katzen (Paderborner Modell). Wir werden fünf Anträge für den LPT vorbereiten und je nach Lage am LPT vorstellen. Hierbei gilt die Präferenz vor allem Themen, die bereits in anderen Ländern verabschiedet wurden. Carsten schlägt einen Landestierschutzbeauftragten vor. Wird erst einmal aufgrund des Zeitdrucks auf die Zeit nach dem Wahlkampf verschoben. - Kastrationspflicht Katzen nach Paderborner Modell - Verbot der Zoophilie - Industrielle Tierproduktion / Tierschutz in der Nutztierhaltung - Verbot von Wildtieren im Zirkus - ggf. Verbandsklagerecht (ggf. RS mit AK Umwelt / Energie?) Ist bereits Bestandteil des Wahlprogramms:http://wiki.piratenpartei.de/NRW-Web:Wahlprogramm_Landtagswahl_NRW_2010#Verbandsklagerecht, Abklärung, ob es überhaupt Sinn macht, den Punkt dann erneut auf die Tagesordnung zu setzen, RS mit danebod Die Anträge zum LPT werden nochmals überarbeitet, da im Saarland Anträge mit Links aus formalen Gründen abgelehnt wurden.

Themenblock Hund

Der Themenblock Hunde sollte noch weiter ausgearbeitet werden, Stichwort: Beißstatistiken. http://www.news.admin.ch/NSBSubscriber/message/attachments/19887.pdf Es wird festgestellt, dass bei Beißunfällen in der Regel der Halter verantwortlich ist. Hier schließt sich der Zirkel zu den häufig fehlenden Sachkenntnissen der Halter. Stellt sich die Frage, ob man ein fehlerhaftes Verhalten des Halters bei Beißunfällen als Körperverletzung zu werten ist. Aktuell ist der Halter "nur" zivilrechtlich haftbar. Diskussion darüber, ob es notwendig ist einen Sachkundenachweis in Vorhinein zu fordern. Es herrscht Konsenz, diesen Block erst einmal zu verschieben.

Thema

Wikiseite: Es wird beschlossen die Wikiseite zeitnah zu überarbeiten und die TOP5 für den LPT dort zu posten.

Aufgaben bis zur nächsten Sitzung

Alle

Abklärung mit dem AK Umwelt wg. Verbandklagerecht, ggf. morgen auf dem TdpA (alle) sonst Montag (Claudia) Antragstexte nochmals kontrollieren (alle) Abklärung, ob es Gesetze hier in NRW gibt, die mit den Anträgen kollidieren oder diese bereits abdecken Antragsfrist beachten (10.4.)

Ende der Sitzung

22:15 Uhr

nächster Termin

was:Arbeitskreis Tierschutz Beginn: 02.04.2012 ab 20:00 Uhr Wo: Name des Orts Mumble

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen. Protokoll erstellt von:


Protokoll abgezeichnet von:

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.

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