NRW:2012-02-29 - Protokoll Arbeitskreis Innenpolitik

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Arbeitskreis Innenpolitik
Wann: 29.02.2012 ab 20:30 Uhr 
Wo: Mumble

Organisatorisches

Teilnehmer

anwesende Teilnehmer

• SimonV
• Orangebay
• Andreas Mehrtens
• Monika Hirsch
• Pacman4

abwesende Teilnehmer

• Claus Palm
• Dirk Schatz
• amsel
• Bogey
• Rolf Noch

Organisatorisches

Das Protokoll vom letzten Treffen am [[1]] wird _____________.

Das Protokoll des letzten Treffens ist noch nicht besprochen worden.

Da sich einige Teilnehmer zur parallel stattfindenden Datenschutz-Belehrung des Bundesdatenschutzbeauftragten der Piratenpartei abgemeldet hatten, haben wir einstimmig beschlossen, dieses Treffen frühzeitig zu beenden. Bei eventuell später noch hinzugekommenen Mitgliedern und/oder Interessenten möchten wir uns dafür entschuldigen. Die Datenschutz-Belehrung war für einige dringend notwendig, da diese jährlich aufzufrischen ist und die Fristen in diesen Tagen abliefen.

Hier noch der Hinweis auf die geplante Wiederbelebung der Bundes-AG Innenpolitik am kommenden Freitag, 2. März ab 20:00 Uhr im NRW Mumble.

Alle weiteren Punkte werden beim nächsten Treffen am 14. März besprochen. Gerne natürlich auch vorher über die Mailingliste.

Termine

Neustart AG Innenpolitik (Bund)

02.03.2012 ab 20:00 Uhr im NRW Mumble Server, Raum Bund> Arbeitsgemeinschaften> Politik> Innenpolitik

Termine Innenausschuss

08.03.2012

Termine Rechtsausschuss

07.03.2012 21.03.2012

Aufgaben bis zur nächsten Sitzung

Thema Innenpolitik in anderen LVs

Sammlung dort vorhandener Themen und Status der Arbeiten > Orangebay

aus Sitzung vom 15.02.:

• Weiterführen und Durcharbeiten der vorhandenen Info-Sammlung im Pad mit Anmerkungen zu Problemen/Fragen usw.

Lesen: http://www.dfb.de/uploads/media/Richtlinien-Verbesserung-Sicherheit-Bundesspielen-12-2011.pdf

• Formulierung von Positionen zu unseren Einzelthemen

• Terminfindung: ggf. auch andere Tage als "Mittwoch".

Thematische Planungen für die Zukunft

• Balli: Überwachung in Stadien, Erfahrungen sammen und berichten.
  • Verwertung von anfallenden Daten

Spiegel-Artikel gesichtsscanner in Stadien http://www.spiegel.de/sport/fussball/0,1518,812581,00.html

• EU Forschungsprogramme Bezug INDECT (Forschungsausgaben zum Zwecke der Überwachung)

Ende der Sitzung

21:00 Uhr

nächster Termin

was: Arbeitskreis Innenpolitik
Beginn: Mi, 14.03.2012 ab 20:30 Uhr
Wo: Mumble

---

So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Pad
Protokoll abgezeichnet von:

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.