NRW:2012-01-06 - Protokoll Vorstandssitzung Düsseldorf

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was: Vorstandssitzung Kreisverband Düsseldorf
Ort: Frankenheim-Brauhaus, Wielandstraße 12-14, Düsseldorf
Datum: 06.01.2012
Uhrzeit: 19:15 bis 21:38 Uhr

Anwesend

• O. B.
• Clemens Mayer
• Sebastian Kreutz
• Andreas Mehrtens

Entschuldigt

• Tobias Feldmann

Eröffnung

• Sitzungsleitung: Clemens Mayer
• Protokoll: O. B.

Um die Abgrenzung zur FDP zu verdeutlichen, steht das Vorstandstreffen als Dreikönigstreffen unter dem Motto "Mut zur Stagnation!" ;-) Ob das eine gute Wahl ist, überlassen wir dem Betrachter.

Besprechung des letzten Protokolls

Das letzte Protokoll wird akzeptiert.

Postfach

• Jeweils freitags geprüft. Kein Inhalt.

Nichtöffentlicher Bereich (aus Datenschutzgründen)

• Es wurde einstimmig beschlossen, einen Antrag an den Landesvorstand bzgl. einer Ordnungsmaßnahme gegen ein Mitglied zu stellen.

Öffentlicher Bereich

Mitgliederbetreuung

Mitgliedsausweise

Die Mitgliedsausweise werden derzeit in Bayern bedruckt, jedoch aus Kapazitätsgründen derzeit vorwiegend für den dortigen Raum. Die Daten zum Bedrucken der NRW-Ausweise liegen dort vor. Außerdem werden evtl. gerade die Rohlinge knapp. Neumitglieder müssen leider noch etwas Geduld haben.

Überweisungen von Mitgliedsbeiträgen

Der Landesvorstand weist darauf hin, dass alle Mitgliedsbeiträge (sowohl 36 EUR als auch die ermäßigten 12 EUR) als Jahresbeiträge zu überweisen sind. Quartals- oder monatsweise überwiesene Beträge können nicht automatisch erfasst werden. Die Kreisverbände wurden gebeten, dies ihren Mitgliedern mitzuteilen.

Der KV Düsseldorf möchte dies in Form einer E-Mail aus dem Verwaltungstool tun, allerdings zeitgleich auch Informationen zur nächsten KMV mitsenden.

Bericht vom Regiomumble am 5.1.2012

• amsel, DSLawFox und O. B. waren dort
• Unter anderem wurde aus Düsseldorf berichtet, dass ein JuPi-Stammtisch geplant ist
  • Der JuPi-Vorstand trifft sich am Sonntag 20:00 im Mumble
• Mike aus Köln übernimmt die städteübergreifende Orga für die Christopher Street Days in NRW. Düsseldorf ist in der Reihe auch 2012 der erste (siehe unten).
• Städte wurden gesucht, die den nächsten LPT veranstalten.
• Berichte über mehrere Versuche der Partei DIE LINKE, intransparente Hinterzimmergespräche mit einzelnen Piraten zu führen.
• siehe auch https://piratenpad.de/NRW-MumbleRegio

BPT 2012.2 in NRW

Sebastian Kreutz fragte auf dem Stammtisch am 14.12.2011 die Düsseldorfer Piraten, wie es mit der Unterstützung Bochums aussieht. Generell haben wir jedoch noch Fragen an das Konzept (diese Info ging auch an Carsten T. und Monika). Daher wird am Dienstag 10.01.2012 Matthias B. aus Bochum bei uns in Düsseldorf (im Tönnchen) vorbeikommen und uns bezüglich des Bochumer Konzepts briefen. Wir schlagen 19:00 Uhr vor.

Darüber hinaus interessieren uns unabhängig von einem Termin die Konditionen und Möglichkeiten bzgl. der Düsseldorfer Stadthalle (Anfrage an CCD). Die Mitsubishi Electric Halle bleibt ebenfalls eine Option für die Zukunft.

Ein LPT in Düsseldorf?

Es werden mögliche Orte für die Ausrichtung von LPTs gesucht. Wir haben uns in Düsseldorf dazu bisher keine Gedanken gemacht, jedoch könnte das Alte Kesselhaus auf dem Areal Böhler den Ansprüchen genügen und im Budget liegen. (750 qm, 420 bis 720 Personen)

• Sebastian Kreutz schaut diesbezüglich einmal in seinen Unterlagen nach
• Anforderungen waren: bis zu 400 Personen, vorzugsweise parlamentarisch; 4000 EUR Budget; Nächster Termin: April oder Anfang Mai, außer 28./29.4.
• Der Henkelsaal dürfte mit 500 qm knapp zu klein sein, Rheinterrassen und Maritim o.ä. zu teuer, Bürgerhäuser deutlich zu klein.
• Der zweite LPT des Jahres findet vermutlich am 30.6/1.7. in Dortmund statt.

Übergabe der Schatzmeisterei

DRINGEND erforderlich, hat wegen Terminkollisionen jedoch bisher leider nicht stattgefunden.

Organisation bzgl. Christopher Street Day 2012 in Düsseldorf

Vom Fr 25. bis Mo 28.05.2012 findet in Düsseldorf der Christopher Street Day statt, der erste piratenrelevante CSD des Jahres 2012 in NRW. Mike aus Köln übernimmt die städteübergreifende Orga für die Christopher Street Days in NRW.

In Düsseldorf sollte frühzeitig ein Orgateam mit Hauptverantwortlichen bereitgestellt werden.

Elle, Gabriel und Tobi haben bereits Interesse diesbezüglich angemeldet.

Infostände und Material

• Weitere Infostände sind noch nicht geplant
• Material ist weitestgehend vorhanden
  • Kugelschreiber müssen nachbestellt werden, sind derzeit ausverkauft
• BGE-Flyer werden gewünscht

Kommunalpolitik

• Das Gründungstreffen des AK Kommunalpolitik Düsseldorf steht bevor: am 10.01.2010 im Tönnchen
• Am Montag um 15:00 Uhr findet eine wichtige Sitzung des Städtebau-Ausschuss des Stadtrates statt, in dem die Wohnungsbaukonzepte der nächsten Jahre vorgestellt werden: Gebiet um den Derendorfer Güterbahnhof, Kölner Str., Himmelgeist etc.

Postfachschlüssel

Ein Postfachschlüssel hat Clemens, der andere ist auf dem Postweg von Lara zu Oliver verloren gegangen. Wir lassen die Post derzeit nachforschen.

Einrichtung Useraccounts

• RT noch nicht erfolgt (Anfrage läuft seit 1.12.); letzte Reaktion vom 23.12.2011; O. B. hakt nochmals nach und unterstreicht die Dringlichkeit der Nachfrage mit vielen Adressen im Cc.

Ein Stempel für die Piratenpartei Düsseldorf

Beschluss des Vorstandes des Kreisverbandes Düsseldorf vom 2012-01-06 #2012-2: Ein Stempel für die Piratenpartei Düsseldorf

Text:

Ausgabenbeschluss für die Beschaffung eines entsprechenden Stempels, Budgetobergrenze 20 EUR

1. : alle (einstimmig)
2. : -
3. : -

Ergebnis: angenommen
Zusatzinfos: Clemens wird beauftragt, den Stempel zu besorgen.

KMV 2012.1

Wir machen den Vorschlag, die KMV 2012.1 (im ersten Quartal) als Programmatischen Workshop (ähnlich des NRW-weiten Tages der politischen Arbeit) zu veranstalten.

• dazu würden Räumlichkeiten benötigt, die ein Plenum und konzentrierte Arbeit in zwei bis vier Gruppen ermöglichen.
  • Das Tönnchen wäre durchaus geeignet; für die größeren Säle der Bürgerhäuser ist die Zeit evtl. zu knapp; das Zakk ginge, sofern oben frei ist
• Ziel wäre es, das lokalpolitische Programm voranzutreiben und dabei möglichst viele Piraten mit einzubeziehen. Das Programm würde jedoch vorwiegend erst bei der KMV im zweiten Quartal beschlossen.
• Wunschtermine: Samstag 03.03. oder Samstag 10.03.2012

Weitere KMV-Pläne mit ihren Hauptthemen:

• 2012.1 Programmatischer Workshop – März 2012
• 2012.2 Beschluss eines ersten lokalen Wahlprogramms für Düsseldorf – Mai/Juni 2012
• 2012.3 Aufstellung der Direktkandidaten für die Bundestagswahl; als Doppelveranstaltung mit Akkreditierung für sowohl eine KMV (Kreismitgliederversammlung des Kreisverbandes) als auch eine KVV (Kreisvollversammlung aller Piraten, die in Düsseldorf wohnen) – ca. September 2012
• 2012.4 Vorstandswahlen – November 2012

Presserückblick

Es gab eine Anfrage des Tagesspiegels, ein entsprechender Artikel ist jedoch noch nicht erschienen.

Nächster Termin

Was: Vorstandssitzung Kreisverband Düsseldorf
Ort: NRW- Mumble
Datum: 22.01.2012
Uhrzeit:  21:00 Uhr

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Protokoll erstellt von: O. B.
Protokoll abgezeichnet von: