NRW:2011-11-26 - Protokoll Kreismitgliederversammlung Düsseldorf

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Eckdaten

Was:      Kreismitgliederversammlung Düsseldorf
Ort:      Gaststätte Im Tönnchen, Flingern Nord, Wetterstraße 2, 40233 Düsseldorf
Datum:    26.11.2011
Uhrzeit:  14:00 Uhr bis 18.17 Uhr

Anwesend

• 27 stimmberechtigte Düsseldorfer Piraten
• etwa 13 Gäste (mal mehr, mal weniger)

Hinweis: Abstimmungen werden (sofern ausgezählt) wie folgt ausgezeichnet:

• Entscheidung angenommen ( Zustimmung Ja:Nein:Enthaltung)
• Entscheidung abgelehnt ( Ablehnung Ja:Nein:Enthaltung)

Eröffnung

Der 1. Vorsitzende O. B. eröffnet die Kreismitgliederversammlung und spricht sein Grußwort. Kurzvorstellung des Kreisverbandes für die Neupiraten.

Bestimmung eines Versammlungsleiters

Vorschläge:

Mike Nolte

Der Kandidat ist bekannt und stellt sich nur kurz vor.

Die Versammlung wählt Mike Nolte einstimmig zum Versammlungsleiter

Bestimmung eines Protokollanten

Vorschläge:

Frank Grenda

Die Versammlung wählt Frank Grenda einstimmig zum Protokollanten.

Annahme der Geschäftsordnung

Den Anwesenden wird die im Wiki vorab veröffentlichte Geschäftsordnung vorgetragen. Die Versammlung nimmt die Geschäftsordnung einstimmig an.

Bestimmung eines Wahlleiters

Vorschlag:

   Stefanie Niesemann 

Die Versammlung bestätigt einstimmig Stefanie Niesemann als Wahlleiterin. Zu ihren Wahlhelfern werden Christian Giebel und Jacek Margos bestimmt.

Vorstellung der heutigen Tagesordnung

• Eröffnung
  • Begrüßung durch den 1. Vorsitzenden
  • Wahl des Versammlungsleiters
  • Wahl des Protokollanten
  • Wahl des Wahlleiters
  • Abstimmung der Tagesordnung
• Berichte und Entlastung des Vorstandes
  • Bericht des Schatzmeisters
  • Tätigkeitsberichte der Vorstände
  • Entlastung des Vorstandes
• Vorstandswahlen
• Neuwahl eines oder beider Kassenprüfer, falls es Überschneidungen mit dem neugewählten Vorstand gibt.
• Satzungsänderungsanträge
  • S1 - Frequenz der Mitgliederversammlungen
  • S2 - Tätigkeitsberichte des Vorstands
• Programmanträge
• Sonstiges
• Schließung durch den Versammlungsleiter

Die Versammlung nimmt die Tagesordnung mit großer Mehrheit an.

Bericht des Schatzmeisters

Der Schatzmeister berichtet.

Stand 26. November 2011: 173 Mitglieder (177)

Vermögen:

767,05 EUR Konto „Deutsche Skatbank“

215,80 EUR Barkasse

49,35 EUR Parteispendensau

569,20 EUR verfügbare Mittel

Letzte Ausgaben:

• 10,00 EUR Raum im Bürgerhaus Bilk
• 72,57 EUR Kundenstopper

Vorgemerkte Ausgaben:

• 300,00 EUR Rückstellung für Steuerberatung, Wirtschaftsprüfungsges.
• 40,00 EUR Flyer
• 110,40 EUR Vortragskosten Datenschutz vs Post-Privacy
• 12,60 EUR Porto

Tätigkeitsberichte der Vorstände

Die einzelnen Vorstände berichten über ihre Tätigkeit.

Nachzulesen hier:

• O. B.
• Sebastian Kreutz
• Sebastian Greiner (2. Vorsitzender bis 18. Juni 2011)
• Lara Pszenny (Beisitzerin bis 18. Juni 2011)

Entlastung des Vorstandes

auf Meinungsbild,

Soll eine Entlastung Gesamt oder für jeden einzelnen stattfinden ( Zustimmung )

Frage an die Mitgliederversammlung:

Wird der Gesamtvorstand für seine Amtszeit entlastet ?

( Zustimmung 24:0:3)

Vorstandswahlen

1. Vorsitzender

Vorschlag:

   * O. B.
   * Wolfgang Fiegen

Vorstellung der Kandidaten. Eröffnung des geheimen Wahlganges durch die Wahlleiterin.

Ergebnis: (abgegebene Stimmen 27, Enthaltung 1x, ungültige 0)

   * 23 Stimmen für O. B.
   * 03 Stimmen für Wolfgang Fiegen

O. B. nimmt die Wahl an und ist damit 1. Vorsitzender des Kreisverbandes Düsseldorf.

2. Vorsitzender

Vorschlag:

   * Clemens Mayer
   * Frank Grenda

Vorstellung der Kandidaten.

auf Meinungsbild,

Soll der Vorstand eher.... oder ... arbeiten. JA oder Nein ? ( Zustimmung )

Eröffnung des geheimen Wahlganges durch die Wahlleiterin.

Ergebnis: (abgegebene Stimmen 26, Enthaltung 1x, ungültige 0)

   * 19 Stimmen für Clemens Mayer
   * 06 Stimmen für Frank Grenda

Clemens Mayer nimmt die Wahl an und ist damit 2. Vorsitzender des Kreisverbandes Düsseldorf.

Schatzmeister

Vorschlag:

   * Tobias Feldmann
   * Lothar Klouten

Vorstellung der Kandidaten und anschließende Fragerunde.

auf Meinungsbild,

Ist die politische Erfahrung von Lothar von Vorteil für die Piraten in Düsseldorf ? ( Zustimmung 6:5:16)

Fortsetzung der Fragerunde.

auf Schließung der Rednerliste,

( Ablehnung 5:21:1)

Eröffnung des geheimen Wahlganges durch die Wahlleiterin.

Ergebnis: (abgegebene Stimmen 27, Enthaltung 0x, ungültige 0)

   * 23 Stimmen für Tobias Feldmann
   * 04 Stimmen für Lothar Klouten

Tobias Feldmann nimmt die Wahl an und ist damit Schatzmeister des Kreisverbandes Düsseldorf.

Der KV Düsseldorf ist damit weiterhin handlungsfähig.

Unterbrechung der Sitzung

aufgrund des Wunsches der Presse auf ein Foto mit dem neuen Vorstand

Fortsetzung der Sitzung

Beisitzer

Es beginnt eine Aussprache wieviel Beisitzer gewählt werden sollen. Schlußendlich entscheiden die Mitglieder wieviel Beisitzer gewählt werden sollen.

Aufgrund der verschiedenen Möglichkeiten wird das Zustimmungsverfahren vorgeschlagen.

Wollen wir die Beisitzer im Zustimmungsverfahren wählen?

( Zustimmung 24:0:3)

Abstimmung:

• 4 Beisitzer = 1 Stimme
• 3 Beisitzer = 7 Stimme
• 2 Beisitzer = 21 Stimme
• 1 Beisitzer = 4 Stimme
• 0 Beisitzer = 0 Stimme

Es werden damit 2 Beisitzer für den Vorstand gewählt.

Vorschläge:

   * Dr. Winny Dehn
   * Andreas Mehrtens
   * Wolfgang Fiegen
   * Sebastian Kreutz
   * Peter Schmelzer

Vorstellung der Kandidaten. Eröffnung des geheimen Wahlganges durch die Wahlleiterin.

Ergebnis: (abgegebene Stimmen 26, Enthaltung 1x, ungültige 0)

   * 06 Stimmen für Dr. Winny Dehn
   * 20 Stimmen für Andreas Mehrtens
   * 02 Stimmen für Wolfgang Fiegen
   * 20 Stimmen für Sebastian Kreutz
   * 12 Stimmen für Peter Schmelzer

Andreas Mehrtens und Sebastian Kreutz nehmen die Wahl an und sind damit Beisitzer im Vorstand des Kreisverbandes Düsseldorf.

Neuwahl eines oder beider Kassenprüfer, falls es Überschneidungen mit dem neugewählten Vorstand gibt

Da es keine Überschneidungen gibt, sind keine Neuwahlen erforderlich. Die amtierenden Kassenprüfer bekunden ihren willen den Job weiter zu machen

Wollen wir die Kassenprüfer neuwählen?

( Ablehnung 0:25:0)

Die Kassenprüfer bleiben im Amt: Michael A. und Peter Schmelzer.

Satzungsänderungsanträge

auf Meinungsbild:

Da Mehrheiten für Satzungsänderungen nicht in der Satzung festgelegt wurden, sollen doppelt soviel JA wie NEIN Stimmen, als Annahme gelten ? ( Zustimmung 14:5:0)

Satzungsänderungsantrag 1 "Frequenz der Mitgliederversammlungen"

IST:

§6a - Mitgliederversammlung
(2) Die Mitgliederversammlung tagt mindestens einmal pro Quartal.

SOLL:

§6a - Mitgliederversammlung
(2) Die Mitgliederversammlung tagt mindestens zweimal pro Jahr. Bei Bedarf können weitere Mitgliederversammlungen anberaumt werden.

Vorstellung durch den Einreicher und anschließende Diskussion

auf Meinungsbild:

Halten die Anwesenden den Änderungsantrag für Annahmefähig) ? ( Ablehnung 5:7:13)

Abstimmung über den Satzungsänderungsantrag anwesende 27 - 18 JA Stimmen für Zustimmung

Soll der § 6a gemäß Antrag geändert werden?

( Ablehnung 5:22:0)

-- 2 Piraten aus Düsseldorf verlassen die KMV ---

Satzungsänderungsantrag 2 "Tätigkeitsberichte des Vorstands"

IST:

§6b - Vorstand
(6) Der Vorstand verfasst Tätigkeitsberichte. Diese umfassen alle Tätigkeitsgebiete des Vorstandes, wobei diese Berichte in Eigenverantwortung jedes Einzelnen verfasst werden. Diese Tätigkeitsberichte werden in Textform unverzüglich an angemessener Stelle veröffentlicht. Der Vorstand verfasst jeden Monat einen Tätigkeitsbericht. Die Tätigkeitsberichte bilden den Rechenschaftsbericht, über den das jeweilige Vorstandsmitglied entlastet wird. Ausnahme ist die Finanzentlastung, diese findet weiterhin einmal jährlich nach Kontrolle der Kassenprüfer statt. Wird der Vorstand insgesamt oder ein Vorstandsmitglied nicht entlastet, so kann die Piratenpartei Düsseldorf Ansprüche gegen ihn geltend machen. Tritt ein Vorstandsmitglied zurück, hat dieses unverzüglich einen Tätigkeitsbericht zu verfassen und dem Vorstand zuzuleiten.

SOLL:

§6b - Vorstand
(6) Der Vorstand verfasst Tätigkeitsberichte. Diese umfassen alle Tätigkeitsgebiete des Vorstandes, wobei diese Berichte in Eigenverantwortung jedes Einzelnen verfasst werden. Diese Tätigkeitsberichte werden in Textform unverzüglich an angemessener Stelle veröffentlicht. Der Vorstand verfasst jedes Quartal einen Tätigkeitsbericht. Die Tätigkeitsberichte bilden den Rechenschaftsbericht, über den das jeweilige Vorstandsmitglied entlastet wird. Ausnahme ist die Finanzentlastung, diese findet weiterhin einmal jährlich nach Kontrolle der Kassenprüfer statt. Wird der Vorstand insgesamt oder ein Vorstandsmitglied nicht entlastet, so kann die Piratenpartei Düsseldorf Ansprüche gegen ihn geltend machen. Tritt ein Vorstandsmitglied zurück, hat dieses unverzüglich einen Tätigkeitsbericht zu verfassen und dem Vorstand zuzuleiten.

Vorstellung durch den Einreicher und anschließende Diskussion

Abstimmung über den Satzungsänderungsantrag anwesende 25 - 18 JA Stimmen für Zustimmung

Soll der § 6b gemäß Antrag geändert werden?

( Ablehnung 1:24:0)

Programmanträge

es liegen keine Programmanträge vor

Sonstiges

Zuweisung des KV Budegets an den Vorstand

Es liegen keine Finanzanträge vor, damit der Vorstand handlungsfähig ist und das Geld nicht gesperrt ist (s. FO) soll das Geld komplett in die Verwaltung des Vorstandes übergehen.

Soll das Gesamtbudget durch den Vorstand des KV Düsseldorf vorläufig verwaltet werden?

( Zustimmung 25:0:0)

Gründung der AG/AK Kommunalpolitik Düsseldorf

Die Mitglieder der Crew Düssel-Piraten haben den Startschuss zur Gründung des Arbeitskreise am 10.11.2011 während Ihrer Crewsitzung nach Düsseldorfer Crewordnung gegeben.

Erste Treffen findet am 06.12.2011 an gleicher Stelle (Im Tönnchen, Flingern Nord, Wetterstraße 2, 40233 Düsseldorf) um 20.00 Uhr statt. Alle Interessierten sind dazu gerne eingeladen. Auch wird das Restteam der AG Düsseldorf (NRW-Satzung) dazu eingeladen.

Besuch des Schokomuseums in Köln noch 2011

Die Versammlung ist sich darüber einig, dieses lieber im Januar 2012 zu machen

Besuch des KV Köln inkl. Weihnachtsmarktbesuch

Die Versammlung ist sich nicht einig ob dieses aufgrund der Vielzahl von anstehenden Terminen noch stattfinden kann.

Terminhinweis

Sa. 29.01.2012 soll der Tag der politischen Arbeit 2 fortgesetzt werden. Ort ist allerdings noch unbekannt

Infostand in Düsseldorf

Die Versammlung ist dafür noch einen Infostand während der Weihnachtsmatkttage in Düsseldorf zu organisieren

Schließung durch den Versammlungsleiter

Ende der Versammlung um 18.17 Uhr

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Frank Grenda
Protokoll abgezeichnet von: Mike Nolte (Versammlungsleiter)
Protokoll abgezeichnet von: --(Wahlleiterin)

Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.

Diese Ausgaben dem Schatzmeister bekannt geben.