NRW:2011-11-24 - Protokoll Arbeitskreis Wirtschaft und Finanzen

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Sitzung 24.11.2011

Liveprotokoll: Zum Piratepad des AK-Wirtschaft und Finanzen NRW

Teilnehmer:

Sitzungsbeginn um 20.15h

Tagesordnung

TOP 1. Begrüssung, Formalia

  • Begrüßung. Robert vertritt als stellvertretender Sprecher heute Michael, der verhindert ist.

TOP 2. Rückblick LPT NRW 2011.2 und Satzung

  • Rückblick Antrag Green-Tech und Future-Tech. Antrag weiter ausarbeiten und neu vorstellen. Subventionen klar ablehnen. Förderdarlehen sind keine Subventionen.
  • Green-Tech, was gehört dazu: Erneuerbare Energien, auch Kernfusion? Ist Forschungsthema, alternative, aber keine regnerierbare Energie.
  • Future-Tech: Gut bezahlte Arbeitsplätze, Nachhaltigkeit, Aufholbedarf im internationalen Vergleich.

Statistik zu Hochtechnologieexporten: http://epp.eurostat.ec.europa.eu/tgm/table.do?tab=table&init=1&language=de&pcode=tsiir160&plugin=1 Statistik zu Arbeitsplätzen in der Hochtechnologiebranche (nach Regionen);http://epp.eurostat.ec.europa.eu/tgm/table.do?tab=table&init=1&language=de&pcode=tgs00039&plugin=1 http://www.automotiveit.eu/deutschland-wird-attraktiver-fur-it-firmen/news/id-0029443

  • Gestaltung einer Satzung des Arbeitskreises, Möglichkeit auf Zugriff einer Satzung von 2010(?), die Satzung ist transparent zu gestalten. Zentrale Themen §4 und §5 der neuen NRW Strukturordnung
  • http://wiki.piratenpartei.de/NRW:Satzung
  • Robert erfragt bei Alexander Details zur Ordnung des AK Wirtschaft und Finanzen NRW, die transparent gemacht werden soll

TOP 3 Beobachtung und Begutachtung der Arbeit des Landtags/der Landespolitik

  • wiki-Seite: http://wiki.piratenpartei.de/Crew:AK/Wirtschaft_und_Finanzen/Ausschuesse_und_Ministerien
  • Mitarbeit gewünscht, in die Liste eintragen, um sich auf dem Laufenden zu halten.
  • textuelle Zusammenfassungen wären gut, Vorstellung wichtiger Themen in der Mumble-Sitzung
  • breeen beobachtet den Bereich Kommunalpolitik / Kommunalfinanzen
  • Bobby79 beobachtet das Ministerium für Wirtschaft
  • piratenschaf beobachtet den Ausschuss für Wirtschaft, Mittelstand, Energie sowie den Haushalts- und Finanzausschuss.

TOP 4 Themenverantwortliche

  • Frage nach innerparteilicher und Externer Kommunikation
    • Doppelte Strukturen?
  • Entwicklung eines Themenpolitischen Sprechers wurde angedacht!
  • Verschiebung auf die Zeit nach dem BPT 2011.2
  • Mitarbeit möglich, eher Aufgabe auf Bundesebene

TOP 5 Themengruppen

  • Einrichtung von Themengruppen im AK Wirtschaft und Finanzen NRW?
  • Sinnvoll? wenn genügend Interessenten im AK Wirtschaft und Finanzen, eine Überlegung wert
  • "Fluide Handhabung"
  • Offen bleiben für neue Interessierte

TOP 6 ML-Admins auf Wunsch von Eiself

  • Smutje schließt sich diesbezüglich mit Eiself kurz

EINGESCHOBENER EXKURS: Kommunalfinanzen

  • Kommunen weitgehend verschuldet - zumindest im Ruhrgebiet - und NRW-weit ;)
  • Verquickung von Landes- und Kommunalfinanzen gegeben
  • aktuelle Entwicklung: kommunaler Finanzausgleich wurde neugestaltet, es laufen Klagen von 60 Kommunen
  • NKF-Modell (Neues Kommunales Finanzmanagement) <-- Einführung kaufmännisches Rechnungswesen anstatt der Kameralistik
  • die NKF-Daten sind nur in den einzelnen Kommunen verfügbar, gesamter Datenbestand kann nur gegen Gebühr bezogen werden - kreative Alternativen werden z.Zt. geprüft

TOP 7 Weiteres Vorgehen / Arbeitsaufträge

  • Kooperationen mit Organisationen?
    • Kann sehr vorteilhaft sein
  • Erarbeiten einer Programmatik mittelfristig
  • keine Kaperung von Themen!
    • NGOs sind meist bessere Experten als wir

TOP 8 Verschiedenes

  • bessere Mikros benutzen ;)

vor allem für MaBo ;-)

TOP 9 Nächste Sitzung/Schluss der Sitzung

  • Nächste Mumble-Konferenz: 8.12.2011, 20:00 Uhr
  • Die Sitzung wurde um 21.40h geschlossen


So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Anwesende gemeinschaftlich
Protokoll abgezeichnet von: Bobby79 (Robert Stein)
Zur Kenntnis genommen: DocX


Dieses Protokoll in der Crewsprecherliste bekannt geben.

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