NRW:2011-02-26 - Protokoll Kreismitgliederversammlung Düsseldorf

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

KMV Düsseldorf 2011.1

Es sind neun Piraten auf der Veranstaltung im Bürgerhaus Bilk akkreditiert. Die Versammlung wird von O. B. um 15:30 eröffnet.

Begrüßung und Wahl des Versammlungsleiters

O. B. begrüßt die Anwesenden und stellt vor, was die Piraten in Düsseldorf seit der letzten KMV geleistet haben. Die TO wird vorgestellt.

Mike Nolte stellt sich zur Verfügung. Frank Grenda erklärt sich zum stellvertretenden Versammlungsleiter bereit. Das Duo wird einstimmig angenomen.

Annahme der Geschäftsordnung

Es wird die GO von der letzten KMV zur Abstimmung gestellt. Die GO wird einstimmig angenommen.

Bestimmung des Protokollanten

Sebastian Greiner wird einstimmig als Protokollant angenommen.

Bestimmung von Wahlleiter und Wahlhelfer

Lara Pszenny wird einstimmig zur Wahlleiterin bestimmt. Victoria Kattner und Michael A. werden zu Wahlhelfern bestimmt.

Der Versammlungsleiter befragt die Versammlung ob es Probleme mit der Reihenfolge der Abstimmungen von Protokollant, GO und Wahlleiter und -helfern gibt, da diese etwas durcheinander geraten ist. Niemand sieht hier Probleme.

Annahme der Tagesordnung

Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen.

Misstrauensvotum gegen den zweiten Vorsitzenden

Der zweite Vorsitzende Sebastian Greiner erklärt wie es zu der Beleidigungssituation auf der Mailingliste kam und dass es ein Fehler und auch nicht beabsichtigt war, die entsprechende Mail auf die Liste zu setzen. Er zieht den Antrag gegen sich selbst zurück und fragt in die Runde, ob jemand den Antrag übernehmen möchte.

Die Übernahme des Antrags wird diskutiert und Kai Schmalenbach übernimmt ihn nach kurzer Diskussion.

Das Ausdrücken des Misstrauens wird durch X auf dem Abstimmungszettel, kein Misstrauen durch einen Kreis und Enthaltung durch einen leeren Zettel.

Acht der neun Abstimmenden haben gegen das Misstrauen gestimmt, ein Pirat hat sein Misstrauen ausgedrückt.

Wahl eines Pressekontakts der Piratenpartei Düsseldorf

Es wird diskutiert, ob man den Pressekontakt wählen müsse, oder ob der KV-Vorstand diesen nicht selbst bestimmen könne. Der erste Vorsitzende erläutert kurz die Situation. Der bisherige, von Düsseldorfer Crews bestimmte, Düsseldorfer Pressekontakt Jens äußert sich und stellt sich als Pressekontakt oder auch als Zuarbeiter zur Verfügung. Frank Grenda äußert den Wunsch, den Pressekontakt in einer anderen Runde zu bestimmen, da evtl nicht KV-zugehörige Piraten den Pressekontakt nicht akzeptieren könnten. Die Anwesenden sprechen sich mehrheitlich für die Ernennung eines Pressekontakts aus.

Clemens Mayer stellt den GO-Antrag auf Meinungsbild, ob die KMV sich vorstellen kann, die Aufgabe der Ernennung des Pressekontakts an den KV-Vorstand zu delegieren. Das Meinungsbild ist eindeutig pro Delegation.

Frank Grenda stellt den GO-Antrag auf Änderung der TO und Streichung von Punkt 3 der Tagesordnung. Ohne Gegenrede angenommen.

Frank Grenda stellt den GO-Antrag auf Einfügung eines TOP Übertragung der Pressekontakternennung an den Kreisvorstand. Ohne Gegenrede angenommen.

Abstimmung über Ernennung des Pressekontakts durch den Kreisvorstand. Einstimmig angenommen.

Strukturordnung Düsseldorf

Die Strukturordnung Düsseldorf wird von Sebastian Greiner vorgestellt.

Es werden Änderungen am vorgestellten Antrag eingefügt:

• im Namen der Organisationseinheiten muss Düsseldorf statt nur D stehen, da sonst Verwechslungsgefahr mit D=Deutschland bestehen könnte
• der KV-Vorstand hat das Recht die Organisationseinheiten aufzulösen
• die KMV kann mit einfacher statt Zweidrittel-Mehrheit eine Organisationseinheit auflösen

Es wird über die Annahme der Strukturordnung abgestimmt. Diese wurde bei einer Enthaltung einstimmig angenommen.

Zukünftige KMV-Locations

O. B. möchte gerne ein Meinungsbild einholen, ob weiterhin KMVs in Bürgerhäusern auf Kosten der Partei veranstaltet werden, oder ob man sich wieder in Hinterräumen von Kneipen treffen möchte. Desweiteren steht die Frage an, ob wir per Post zu KMVs einladen und hierbei evtl auch eine Infozeitung mitschicken.

Frank Grenda fragt nach den finanziellen Möglichkeiten für postalische Einladungen. Es wird kurz das Budget für 2011 angegeben, welches als späterer TOP noch kommt.

Erstes Meinungsbild zu zukünftigen KMVs: Sollen diese zukünftig in von der Partei bezahlten Bürgerhäusern stattfinden? Das Meinungsbild ist eindeutig und befürwortet den Vorschlag.

Zweites Meinungsbild: Soll die nächste KMV-Einladung per Briefpost verschickt werden? Die KMV ist eindeutig dafür.

Drittes Meinungsbild: Soll die nächste KMV-Einladung zusätzlich mit einer Infozeitung bestückt werden? Die KMV ist eindeutig dafür.

Zusätzlich wird dem Vorstand vorgeschlagen, sich eventuell postalisch an Neumitglieder zu wenden.

Finanzanträge / Budgetfestsetzung

O. B. stellt seine mögliche Budgetplanung an Hand des derzeitigen Wissensstands über kommende und bisherige Finanzeingänge vor. Die Budgetplanung wird diskutiert.

Frank Grenda stellt einen Antrag auf Meinungsbild zur Übertragung der Verwaltung der freien Mittel auf den KV-Vorstand.

O. B. ändert auf das Meinungsbild hin seine Budgetanträge auf einen Antrag, die derzeitigen / gesamten freien Mittel dem KV-Vorstand zur Verwaltung zur Verfügung zu stellen. Es sind sieben der Anwesenden dafür, einer dagegen, eine Enthaltung.

Stadtrats-Unterlagen

Frank Grenda erklärt seinen Antrag auf Nutzung des Parteipostfachs für städtische Dokumente und Anforderung der Stadtratsunterlagen von der Stadt seitens der Piratenpartei Düsseldorf. Der Antrag wird länger diskutiert. Es kommt die Frage auf, ob nicht zu viel Papieraufkommen entsteht und die Logistik für's Einscannen funktioniert.

Nach GO-Antrag von Kai Schmalenbach wird der TOP Richtung geschlossen und in den Punkt Bürgerportale eingebunden.

Stadtteil-Infostände

O. B. wünscht Infostände in allen Stadtteilen Düsseldorfs, auch in Hinblick auf eine kommende Kommunalwahl. Das Projekt würde bei 49 Stadtteilen sechs Jahre dauern würde und wird daher auch kritisiert a.G. von Manpower und teilweise auch der Tatsache, dass es durchaus eine Priorisierung von Stadtteilen geben sollte.

Kai Schmalenbach wünscht ein Ende der Diskussion und Olivers ehrbare Idee alle Stadtteile zu besuchen soweit möglich umzusetzen.

Die Versammlung beauftragt den KV-Vorstand sich mit der Organisation von Stadtteilinfoständen zu befassen.

Abstimmung über ein Düsseldorfer Piratenlogo

O. B. stellt verschiedene Piratenpartei-Logos vor und was man daraus für Düsseldorf machen könnte. In der Diskussion kommt auf, dass keiner der Entwürfe wirklich überzeugen kann. Mike Nolte schlägt vor, dass Design-begabte eher eine ordentliche Bundes-CI ausarbeiten und man die lokalen Logos erst einmal komplett fallen lässt und sich einer kommenden Bundes-CI beugt.

Nach längerer Diskussion wird auf Antrag von Sebastian Greiner die Rednerliste geschlossen und der TOP geschlossen.

Liquid Feedback Düsseldorf

Kai Schmalenbach erklärt, dass das in einer letzten KMV beschlossene Düsseldorfer Liquid Feedback derzeit auf Eis liegt und Kai sieht dies in der Punkt des Bürgerportals integriert wird.

AG PiratenPC Düsseldorf

Sebastian Greiner stellt seinen Vorschlag der Gründung einer AG PiratenPC vor, die alte Rechner für arme Leute fit machen und verteilen soll. Frank Grenda ist der Meinung, dass man sich lieber in Richtung schon existierender Initiativen orientiert und diese unterstützt, statt eine AG dafür zu gründen. Michael A. ist der Meinung, dass man lieber PC-Kurse für Bürger anzubieten statt eine neue Rechner für arme Leute-Initiative einzurichten. Mike Nolte bringt die Idee ein, sich mit der AWO kurzzuschließen und hierüber zu versuchen, die PC-Kurse und Medienkompetenz-Wissen bereitzustellen.

Die Rednerliste wird nach Antrag Sebastian Greiners geschlossen.

Sonstiges

Bürgerportal

Kai Schmalenbach stellt seine Idee vor, dass die Piratenpartei Düsseldorf sich für eine Instanz eines Bürgerportals mit evtl DMS und auch Abstimmungssoftware stark zu machen und diese umzusetzen.

O. B. befürchtet Manpower- und Akzeptanzprobleme und würde mit einer kleinen Lösung, wie der Bereitstellung eines Forums beginnen wollen. Ansonsten wird die Problematik angesprochen, dass wir in diesem Fall schlecht als Partei auftreten können. Es wird vorgeschlagen, dass wir eine AG Bürgerportal Düsseldorf gründen sollten.

Frank Grenda stellt Antrag auf Schließung der Rednerliste, welcher angenommen wird.

Die KMV beschließt einstimmig eine Website für die Düsseldorfer Bürger zur Bürgerbeteiligung zu unterstützen und verweist zu diesem Zweck an eine neu zu gründende AG Bürgerportal Düsseldorf.

Sync der Mailinglisten

Kai Schmalenbach beantragt, dass die Düsseldorfer Mailinglisten mit dem Piratenpartei-Forum synchronisiert werden. Der Sync und vor allem ob in beide Richtungen wird diskutiert.

Kai Schmalenbach stellt Antrag auf Schließung der Rednerliste. Keine Gegenrede.

Kai Schmalenbach stellt Antrag auf Abstimmung über den Sync der Mailingliste NRW-Duesseldorf-Talk. Fünf Akkreditierte stimmen dafür, vier dagegen.

Kai Schmalenbach stellt Antrag auf Abstimmung über den Push der Düsseldorf-Liste in einen schreibgeschützten Bereich im Sync-Forum. Einstimmig angenommen.

Reply-To der Düsseldorf-Mailingliste

Sebastian Greiner stellt den Antrag den Reply-To der Düsseldorf-Mailingliste auf die NRW-Duesseldorf-Talk umzustellen. Es gibt keine Gegenrede dazu, weswegen der Antrag angenommen ist.

CSD

Mike Nolte lädt im Namen der AG Demo Squad Köln die Düsseldorfer ein, beim Kölner CSD mitzumachen, wie auch die Kölner nach Düsseldorf kommen werden.

KV Düsseldorf Leitlinien

Frank Grenda stellt seine Konzept mit möglichen Leitlinien einer Piratenpartei Düsseldorf vor.

Die Versammlung befürwortet ein von Clemens Mayer angefragtes Meinungsbild die Leitlinien zu einem späteren Zeitpunkt zu behandeln. Frank Grenda zieht seinen TOP zurück.

Die Versammlung wird von Mike Nolte um 19:45 Uhr geschlossen.

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Sebastian Greiner
Protokoll abgezeichnet vom Versammlungsleiter: Mike Nolte