NRW:2011-01-17 - Protokoll Vorstandssitzung Düsseldorf

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eckdaten

Was:      Vorstandssitzung Kreisverband Düsseldorf
Ort:      Bürgerhaus Düsseldorf Arcaden, Bachstraße 145, Düsseldorf
Datum:    17.01.2011
Uhrzeit:  20:15 Uhr bis 21:45 Uhr

Anwesend

• O. B.
• Sebastian Greiner
• Gernot Engler
• Sebastian Kreutz
• ein Gast

Der Vorstand ist beschlussfähig.
Versammlungsleiter: Sebastian Greiner
Protokollant: Sebastian Greiner

Besprechung des letzten Protokolls

Es gab Nachfragen bezüglich des letzten Protokolls. Zur Klarstellung soll hier angemerkt werden, dass die für den Mehr Demokratie-Vortragsraum ausgegebenen 40,- Euro eine zweckgebundene Spende von Sebastian Greiner an die Piratenpartei Düsseldorf sind. Zukünftige Ausgabenbeschlüsse sollen nachvollziehbarer protokolliert werden.
Das letzte Protokoll wird akzeptiert.

Bericht über externe Aktivitäten

Sebastian K. und Oliver sind im BPT-Fieber und kümmern sich um eine mögliche Bewerbung Düsseldorfs für den BPT2011.1. Am Dienstag, den 18.01., wird diesbezügliche um 20:00 Uhr eine Mumble-Konferenz einberufen. Sebastian Greiner hat mit wenigen Mitstreitern eine PG zur Planung einer Neuauflage der Frühling der Freiheit-Demo in Düsseldorf gegründet. Gernot hat 09.02. das Treffen der Verwaltungs-Piraten auf Landesebene besucht und tatkräftig mitgearbeitet.

Einnahmen

Die letztmalig beschlossenen 40,- Euro für den Vortragsraum waren 10,- Euro zuviel, weswegen 10,- Euro in die Kasse des Kreisverbands zurückfließen. Desweiteren wurden für die Nutzung des Raumes im Bürgerbüro Bilk 30,- Euro zweckgebunden gespendet.

Ausgaben

Der Vorstand bekräftigt seinen Beschluss, jeweils 10 EUR für die Räumlichkeiten für drei aufeinanderfolgende Vorstandssitzungen bereitzustellen.

Themen

Finanzen

Die Kontoeröffnung bei der Skatbank ist abhängig von der Fertigstellung der endgültigen Satzungsfassung. Dieser Punkt muss daher zuerst bearbeitet werden.

Postfach

Wir haben ein Postfach! Die Adresse lautet: Postfach 104103, 40032 Düsseldorf. Uns fehlen leider noch die Schlüssel, welche noch geliefert werden. Die Schlüssel werden erst einmal an Lara und Gernot verteilt.

Satzung und FO

Gernot hat in mühevoller Kleinarbeit die Satzung und FO aus den KMV-Protokollen extrahiert, aber niemand hat lektoriert. Oliver hat einen Anfang gemacht und Korrekturen an Gernot übergeben. Alle Vorstandsmitglieder werden aufgerufen mit zu lektorieren.

Schwabenstreich

Der Vorstand fragt sich, ob denn der Schwabenstreich in der bisherigen Form weiter existiert. Sebastian G. wird den Organisator Tim kontaktieren und entsprechende Infos an eine geeignete Mailingliste senden.

Politisches Frühstück

Es gab Rückmeldungen von attac bzgl. der einzelnen Vorträge und der Vortragsaufteilung. Die einzelnen Vorträge sollten höchstens acht Minuten dauern. Flyer und PM sind erstellt. Die PM wurde seitens attac versandt. Weitere Planung innerhalb des Vorstands nicht nötig.

Blog und Wiki

Auf Sebastian G.s Server ist eine Wordpress-Instanz für piratenpartei-duesseldorf.de eingerichtet. Diese wird von beiden Sebastians fit gemacht für die Öffentlichkeit. Die Wiki-Inhaltsangaben sind von aufmerksamen Piraten angepasst und die Ansicht somit ein wenig verbessert worden.

Planung weitere Vorträge und Veranstaltungen in Düsseldorf

Sebastian G. ist nach dem Vortrag mit Mehr Demokratie von der Idee angetan, regelmäßige Veranstaltungen im Saal im Bürgerhaus Bilk anzubieten. Diese sollen der politischen Bildung der Piraten und dem innerparteilichen Diskurs dienen. Sebastian G. wird Kontakt zu den Freiheitsrednern, der ÖDP und möglichst einer BGE-Initiative knüpfen und zur nächsten Sitzung berichten. Der Kreisvorstand unterstützt diese Idee offiziell.

NGO-Kontakte

Sebastian G. möchte nach seinen Kontaktanbahnungen mit attac und den Kontakten zu weiteren NGOs in Düsseldorf im Sommer 2010 vom Vorstand gerne zum offiziellen NGO-Ansprechpartner ernannt werden. Er möchte in dieser Eigenschaft im Namen des Kreisverbands lokale Kontakte zu NGOs knüpfen und pflegen. Der Kreisvorstand unterstützt dieses Ansinnen.

Tätigkeitsberichte

Sebastian K. und Oliver haben Tätigkeitsberichte abgegeben. Der restliche Vorstand muss hier noch nachziehen. Die Veröffentlichung an geeigneter Stelle hat für Dezember möglichst zügig zu erfolgen.

Antrag Frank Grenda bzgl. AK Kommunalpolitik Düsseldorf

Frank Grenda beantragt nach Initiativrecht, dass der Kreisvorstand ein Team beauftragt, welches einen AK Kommunalpolitik auf Kreisverbandsebene darstellt. Frank hat mit einem AK auf Landesebene das Problem, dass dieser eben nicht eine Düsseldorfer Organisationseinheit ist.

Im Vorstand kristallisieren sich in der Diskussion zwei Argumente gegen Franks Antrag heraus:

• Politische Willensbildung ist nicht Auftrag des Kreisvorstands.
• Der Antrag zielt auf ein Konstrukt ab, welches in dieser Form den Satzungs-gemäßen Fachsprechern sehr nahe kommt. Hier ist die KMV als entscheidendes Organ gefordert.

Der Antrag von Frank Grenda wird aus formalen Gründen abgelehnt.

Nächste KMV

Der Landesparteitag ist offiziell am 06.02.2011. Der Vorstand überlegt am Wochenende des 26./27.02. eine KMV zu veranstalten. Angefragt werden das Bürgerhaus Bilk, der Salzmannbau, sowie das Brauhaus am Dreieck und das Saffrans.

Messe boot

Vom 22. bis 30.01.2011 ist die Messe boot 2011. Sebastian G. bringt das Idee vom Stammtisch Nord ein, dass zu dieser Veranstaltung ein Piraten-Infostand organisiert werden müsste. Es wird diskutiert, wo am Messegelände man denn einen solchen Infostand hinstellen könne, der auch Messepublikum erreicht. Der Vorstand unterstützt die Idee, möchte das Thema aber via Mailinglisten in die Crews reinbringen.

Unterstützung BPT-Bewerbung Düsseldorf

Der Kreisvorstand unterstützt die angestrebte Bewerbung der Düsseldorfer Piraten für den Bundesparteitag 2011.1 und möchte als Mitanbieter auftreten.

Unterstützung Frühling der Freiheit-Demo 2011

Der Kreisvorstand unterstützt die Veranstaltung Frühling der Freiheit 2011 und wünscht der PG FdFD2011 viel Erfolg bei der Durchführung.

Nächster Termin

Was:      Vorstandssitzung Kreisverband Düsseldorf
Ort:      Bürgerhaus Düsseldorf Arcaden, Bachstraße 145, Düsseldorf
Datum:    31.01.2011
Uhrzeit:  19:30 Uhr

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So, das war's. Rechtschreibfehler dürfen gerne berichtigt werden, wenn inhaltlich Essenzielles fehlt, bitte ergänzen. Bei Unklarheiten bitte die Diskussionsseite für Nachfragen nutzen.

Protokoll erstellt von: Sebastian Greiner
Protokoll abgezeichnet von: Aerodux