NRW:2010-11-18 - Protokoll KMV Bochum

Protokoll der Gründungsversammlung des Kreisverbands Bochum der Piratenpartei Deutschland am 18. November 2010

Ort: "Haus Breucker", Herner Str. 91, 44791 Bochum Beginn: 18:00 Uhr Ende: 23:33 Uhr

Tagesordnung

1. Begrüßung
2. Wahl des Versammlungsleiters
3. Beschluss der Geschäftsordnung der MV
4. Wahl der übrigen Versammlungsämter
5. Diskussion/Meinungsbild zur Struktur in Bochum (Kreisverband, Crews, Büropirat etc)
6. KV oder Büropirat
   1. Abstimmung ob ein KV Bochum gegründet werden soll.
   2. Abstimmung ob in Bochum ein Büropirat gewählt werden soll.
7. Struktur in Bochum
   1. Gründung eines KV Bochum
      1. Bekundung des Gründungswillens der Bochumer Piraten
      2. Beschluss der Satzung
      3. Bestellung des Vorstands
      4. Beschluss der Geschäftsordnung
      5. Beschluss der Organisationsordnung
   2. Wahl eines Büropiraten für Bochum
8. Aktivitäten vor Ort (Themen, Zuständigkeiten, Kontakte)
   1. Aktivierung von Mitgliedern, die bisher nicht an Stammtisch oder Crewarbeit teilnehmen
   2. Verteilung von Aufgaben:
      1. Informationen über ausgewählte AGs AKs und Mailinglisten
      2. Kontakt zu Stadt Bochum
      3. Bericht über Vorstandssitzungen der Piraten NRW
      4. Informationen über öffentliche Sitzungen der Stadt Bochum.
      5. Kontaktaufnahme zu anderen Parteien in Bochum.
      6. Pressearbeit (Zuständigkeiten, Kontakte)
      7. Stammtisch (Ort, Ablaufregeln, Protokolle)
      8. Handhabung der Mailingliste (Administration/Moderation)
9. Sonstiges

Wahl des Versammlungsleiters

• Thorsten Sommer wurde als Versammlungsleiter gewählt. (13 dafür / 2 Enthaltungen)

Beschluss der Geschäftsordnung

• Abstimmung zur Benutzung der GO. (13 dafür | 2 Enthaltungen) Die Geschäftsordnung wurde angenommen.

Wahl der Versammlungsämter

Der Versammlungsleiter eröffnet die Bochumer Mitgliederversammlung um 19:30. Es folgt eine kurze Einweisung zur Einreichung von GO-Anträgen.

• Maximilian Morbach wird zum Protokollant ernannt. Es gibt keine Gegenstimmen.
• Christian Hausen wird von Simone Brand als Wahlleiter vorgeschlagen. Es stellen sich Johannes Rottler und André Kasper als Wahlhelfer zur Verfügung. Abstimmung zur Annahme (12 dafür | 3 Enthaltungen)

Diskussion/Meinungsbild zur Struktur in Bochum (19:40 Uhr)

• Fragen und Diskussion über Vor-/Nachteile einer KV-Gründung in Bochum.
• Meinungsbild: "Wollen die Piraten prinzipiell einen Kreisverband in Bochum gründen (zeitnah in den nächsten 3 Monaten) gestellt von Simone Brand. (12 dafür | 1 Enthaltung | 2 Gegenstimmen)

Gründung eines KV in Bochum

• Erläuterung des Satzungsentwurf des KV Bochum und Klärung etwaige Fragen
• Diskussion über §1 "Kürzel der Piratenpartei Bochum/Piraten Bochum"
• Lukas stellt einen GO-Antrag:" Sollen die einzelnen Paragraphen der Satzung durchgesprochen werden?" (14 dafür | 1 dagegen)
• Die Anzahl der Stimmberechtigten ändert sich von 15 auf 16 Stimmberechtigte um 20:04
• GO-Antrag auf Meinungsbild von Max Zellmer für Satzung §3 (4): "Wer ist der Meinung, der Punkt bleibt(kein Quorum). (13 dafür | 2 dagegen | 1 Enthaltung)
• Der Punkt §3 (4) der Satzung wird nicht geändert!
• GO-Antrag auf Meinungsbild von Christian Hoppe zu §3 (6): "Dass das nur dann getan wird, bei Vorstandswahl."(12 dafür (nicht-Änderung) | 2(für Konkretisierung nur bei Vorstandsneuwahl) | 2 Enthaltungen )
• GO-Antrag auf Meinungsbild, ob Finanzordnung Teil der Satzung (Wer ist dafür, dass die Finanzordnung Teil der Satzung sein soll?) (4 dafür|6 dagegen|6 Enthaltungen)(20:35 Uhr)
• Diskussion und Erklärung über Unterschied einer Ausgliederung der Finanzordnung aus der Satzung. (20:43)
• Ergebnis der Diskussion: Mögliche Abstimmung zur Ausgliederung nach Bedenkzeit durch einen Beschluss mit einer 2/3-Mehrheit bei einer der folgenden Mitgliederversammlungen.
• Diskussion von Andre Kasper über Vorstandsanzahl und Vorstandsämter. (20:55 Uhr)
• Diskussion zur Satzung §6 Ombudsmann (21:05 Uhr)
• GO-Antrag auf Meinungsbild §6 der Satzung "Beibehaltung unter Hinzufügung, dass der Ombudsmann an nicht-öffentlichen Sitzungen teilnimmt, sofern Themen, die der Schlichtung bedürfen, dort vorkommen." (dafür 15 |1 Enthaltung) (21:30 Uhr)
• GO-Antrag auf Vorziehung des Tagesordnungspunktes 1.7 a) "Wer möchte den Punkt 1.7 a) vorziehen?" (dafür 14 dafür | 1 dagegen | 1 Enthaltung)
• Der Punkt 1.7 a) wird vorgezogen! (Uhrzeit: 21:35)
• GO-Antrag auf Schließung der Rednerliste (21:55 Uhr) -> Ohne Gegenrede angenommen
• GO-Antrag auf "sofortige Abstimmung über die sofortige Gründung des KVs!" (13 dafür | 2 dagegen | 1 enthält)

Bekundung des Gründungswillen der Bochumer Piraten

• Abstimmung auf sofortige Gründung des KV's Bochum.
• Antrag auf Geheime Abstimmung durch Patrick Wolter mit beiden Armen oben, woraus ein GO-Antrag erkennbar sein müsste.
• Gegenrede von André Kasper auf " keine geheime Abstimmung" vom Versammlungsleiter abgelehnt. (bezieht sich auf die Parteisatzung (welche?..) (Uhrzeit 22:00)
• Maximilian Morbach tritt als Protokollant aus Zeitgründen zurück
• Sandra Schulze wird als neue Protokollantin einstimmig ernannt. (22:03 Uhr)
• Andre Kasper tritt von seiner Position als Wahlhelfer zurück, da seiner Meinung nach die Wahl aufgrund der Tatsache, das nicht über den GO Antrag abgestimmt wurde ungültig ist.
• Moritz Pieper tritt als neuer Wahlhelfer an (Dafür 13 | Dagegen 0 | Dagegen 0)
• Wahl beginnt 22:08
• Der Wahlleiter gibt bekannt, dass 15 Stimmen abgegeben wurden , davon 1 ungültig | 12 Ja | 2 Nein

Beschluss der Satzung

• Wer möchte die zuvor besprochene Satzung als Satzung für den neu gegründeten KV übernehmen? (14 Ja | 1 Nein | 0 Enthaltungen)

Bestellung des Vorstands

• Diskussion über die Anzahl der Vorstandsmitglieder

Wahl des 1. Vorsitzenden

• Bewerberin: Monika Pieper
• Zwischenruf: Simone pflanzt einen Baum für das verschwendete Papier
• Patrick Wolter hat sich deakkreditiert
• Wahlgang beginnt (22:26)
• Wahlergebnis: Abgegebene Stimmen 14, davon 11 Ja-Stimmen | 3 Enthaltungen
• Damit ist Monika Knipschild-Pieper 1. Vorsitzende der Piraten Bochum

Wahl des 2. Vorsitzenden

• Bewerber/in: Ringwraith - Simone Brand und KW35 - Christian Lange
• beide stellen sich vor
• Wahlgang beginnt (22:39)
• Wahlergebnis: Abgegebene Stimmen 14, davon 5 auf Simone Brand, 9 auf Christian Lange, 0 Enthaltungen
• Damit ist Christian Lange der 2. Vorsitzende der Piraten Bochum
• Max Morbach hat sich deakkreditiert

Wahl des Schatzmeisters

• Bewerber: Lukas Pieper
• Lukas stellt sich vor. Er ist Maschinenbaustudent und hat bereits Erfahrungen bei der Kassenführung
• Wahlgang beginnt (22:48)
• Wahlergebnis: Abgegebene 13 Stimmen , davon 11 auf Lukas Pieper und 2 Enthaltungen

Wahl des Verwaltungspiraten

• Bewerber: Max Zellmer
• Max stellt sich vor.
• Wahlgang beginnt (22:58)
• Wahlergebnis: Abgegebene 13 Stimmen, davon 9 auf Max Zellmer und 4 Enthaltungen
• Max Zellmer ist Verwaltungspirat der Piraten Bochum

Wahl des/der Beisitzer

• Diskussion zur Anzahl der Beisitzer
• Christian Hoppe beantragt, dass es 3 Beisitzer geben soll
• Gegenrede von André: nur einen Beisitzer
• Abstimmung: 1 oder 2 Beisitzer?
• Ein Beisitzer: 6 Stimmen, zwei Beisitzer: 5 Stimmen, Enthaltungen: 3
• Damit ist vorgesehen, dass nur ein Beisitzer in den Vorstand gewählt wird.
• Zur Wahl stehen Christian Hoppe, Simone Brand und André Kasper
• Alle stellen sich vor.
• Wahlgang beginnt (23:13)
• Wahlergebnis: Abgegebene 14 Stimmen, davon auf 6 Simone Brand, auf 3 Christian Hoppe und auf 4 André Kasper, 1 Enthaltung
• Simone Brand wurde zu Beisitzer gewählt
• Christian Hoppe wurde disakkreditiert

Wahl des Ombudsmann

• Bewerber: Sandra Schulze und Maik Schadwell
• Wahlgang beginnt (23:26)
• Wahlergebnis: Abgegebene 13 Stimmen, davon auf 8 Sandra Schulze, auf 1 Maik Schadwell und 4 Enthaltungen.
• Sandra Schulze ist Ombudsmann der Bochumer Piraten

Beschluss der GO

• Antrag auf Nichtbehandlung, ohne Gegenrede

Beschuss der Organisationsordnung

• Antrag auf Nichtbehandlung, ohne Gegenrede

Aktivitäten vor Ort (Themen, Zuständigkeiten, Kontakte)

• GO Antrag auf Nichtbehandlung aller nachfolgenden Tagesordnungspunkte -> Ohne Gegenrede angenommen.

Ende

Sitzungsende 23:33