NRW:2009-12-13 - Protokoll Düsseldorf - Projektgruppe Landtagswahlkampf 2010

Dies ist ein Protokoll und sollte nicht mehr verändert werden. Kleine Veränderungen wie Rechtschreibfehler, Layout-Anpassungen, etc. können natürlich weiterhin durchgeführt werden. Dieses Protokoll ist nicht maßgeblich, da es nicht unterschrieben ist. Hinweise auf Veränderung liefert die Versionsgeschichte.

 

Eröffnung

Anwesend (teilweise erst im Tagesverlauf dazugestoßen/vorzeitig gegangen):

AnnettePiratin Bastel DaveKay danebod Frank Grenda Fx HeikoD Hilmar Christian Kleind Martin Hoff MatthiasSchrade Michael Barck Rgloerfeld Teiler_Döhrden TobiasPirat Trancefair Manuel

Gast: Jonas Gerding

Vorstellungsrunde

Tobias: Festlegung TO (nachtragen / Inhaltsverzeichnis anlegen????)

(ab hier detaillierte Mitschrift)

Frank: erklärt Diskrepanz zwischen Protokoll und tatsächlichem Status RT. Kümmert sich mit Fukami drum.

Fx: Sinn des RT?

Frank: Verfolgung Anfragen, kein Admin nötig da automatische Löschung Queues bei Nichtbearbeitung.

Tobias: es sind drei Dinge zu benennen – Adressen, Ansprechpartner und Queues (= thematische Zuständigkeiten). Formale Beschlüsse nötig.

Heiko: Vorschlag Adressen: wahlkampf@ und pg-ltw-2010@ (vgl Protokoll)

Hilmar: für UG keine externe Adresse, da UG Kommunikation intern weiterverteilt auf Queues.

Ralf: bei Anfragen stehe ich als Sprecher der UG Kommunikation zur Verfügung. Leitfaden siehe Umgang mit Request Tracker

Abstimmungen:

• Wer ist dafür, dass die UG selbständig eine Queue bei der UG Kommunikation beantragen können? 15:0:0

• Soll die UG Kommunikation jederzeit andere UG verpflichten können, eine Queue einzurichten?

14:1:0

(Nachtrag aus/Ergänzung zum Protokoll von Montag: wahlkampf@ und pg-ltw-2010@ sind als Adressen beschlossen)

• Wollen wir pgltw2010 (= ohne Bindestriche) ebenfalls als Adresse einrichten lassen?

16:0:0

Alle Mitglieder UG Kommunikation und alle Mitglieder UG Vorsitz bekommen Zugriff, wenn Formalia erfüllt (u.a. Datenschutzerklärung unterschrieben, siehe

Datei:Datenschutzerklärung-leer.pdf

)

17:0:0

• Alle Mitglieder der einzelnen UG bekommen Zugriff auf ihre Queue, wenn Formalia erfüllt.

16:0:1

Tobias: Bitte an UG Kommunikation, die entsprechenden Personen zu benennen/anzusprechen wg Formalien.

• Nochmal summarisch: Wer ist dafür, den RT so einzurichten?

16:0:0

Für gestern Abwesende: Vorlage der Prioritätenliste, Zeitplan bis wann was zu erledigen ist (siehe Protokoll 12.12.2009)

Tobias: Vorschlag Kleingruppen Finanzen, Kreativität, Kommunikation, Strategie

Allgemeine Zustimmung -> Gruppen bilden sich

TEIL-PROTOKOLLE der Kleingruppen

-> einzufügen!!!Kursiver Text

Strategie und Zeitplanung

• Protokollführer: TobiasPirat
• Anwesend: TobiasPirat, Jotun, Hilmar, HeikoD

• Zeitplanung und Strategie wurden zunächst geklammert und werden gemeinsam behandelt.

Strategie

• Wie lautet unsere Positionierungsaussage?
  • Eine Positionierungsaussage passt auf eine DIN A4-Seite und dient der Ableitung von konkreten Slogans und weiterem Material. Die Positionierungsaussage ist somit die Basis auf der alle weiteren Unterlagen beruhen.
  • Wer die Positionierungsaussage gelesen hat, weiß wofür die Piraten stehen.
  • Vorschläge:
    • nicht rechts, nichts links, vorwärts
    • bürgernah
    • Kein Lobbyismus
    • Trennung von Politik und Wirtschaft
    • Junge Menschen begeistern sich für Politik
    • Vorsicht: Alte nicht ausgrenzen
    • Politik für Jüngere → Junge Menschen und Familien
    • Zukunftspartei (Junge Menschen, Technologie, 2.0)
    • Konsens: „Zukunftspartei“ könnte sehr zentral sein und das Label „Internetpartei“ ablösen
    • Aber auch gut: Bürgerrechtspartei; Die „Kleinen“ schützen (Bürger, Mittelstand, ...)
    • Aufbruch, was neues wagen
    • Mitmachpartei: Basisdemokratisch und transparent
    • Piraten sind integer und glaubwürdig
    • Kommunikation muss besser werden: Positive leicht verständliche Ansprache, keine Nerds
    • Keine Spaßpartei, aber Politik macht Spaß
    • Geistiges Eigentum ist ein Problem, da wir als Downloader verstanden werden und die Menschen die Problematik nicht leicht verstehen
      • Hinweis: Webseite: Michele Boldrin → Intellectual Property

• Was ist unser Alleinstellungsmerkmal im Vergleich zu anderen Parteien?
  • Vorschlag:
    • Keine Negativaussagen gegen andere Parteien, sondern Positivaussagen.
    • Nicht links, nicht rechts, vorwärts.
  • Gegenvorschlag:
    • Protestwähler abgreifen, daher Probleme offenlegen

• Welche Slogans, welche Identifikationsmerkmale?
  • „Klarmachen zum ändern“ ist gut und sollte beibehalten werden.
  • Orange statt schwarz im Außenauftritt, gerade auch auf Infoständen (Kleidung)!
  • Comicfigur: Kleiner Pirat als Sympathieträger

• Inhalte einer Wahlkampfstrategie (quasi gemäß Lehrbuch):
  • Festlegung der Themen
  • Festlegung von Kampagnen und von Werbemitteln
  • Auswahl von Slogans
  • Definition von Identifikationsmerkmalen
  • Erstellung eines Zeitplans
  • Feindbeobachtung

• Offene Fragen:
  • Wer ist unsere Zielgruppe?
  • Welche Medien nutzen wir?
  • Welche Werbemittel nutzen wir?
  • Wie gehen wir mit politischem Gegner um?

• Wahlkampf
  • Chaos im Wahlkampf vermeiden, klare Kommunikation zwischen allen Beteiligten
  • Wahlkampf muss Spaß machen!!!
  • Wie könnten einen Flyerbaukasten o.ä. erstellen, damit lokale Gruppen mit Spaß und Engagement eigene Akzente setzen können und dabei ins Gesamtkonzept passen (lokale Gruppen stärken)

• A-Prioritäten:
  • Zeitplanung
  • Positionierungsaussage

Aufgabe zum 17.12.2009: Hilmar kümmert sich um die weitere Aufarbeitung der gesammelten Punkte zur Strategie.

Zeitplanung

• Restriktionen: Semester- und Schulferien berücksichtigen!
• Zeitplan vorbereitet (als separates Excel-Sheet, Details werden weiter ausgearbeitet, daher nicht im Protokoll)
• Zurzeit gehen wir von 5 Phasen aus:
  1. Vorbereitung (07.11.09 bis 22.01.10)
  2. Vorwahlphase (23.01.10 bis 27.03.10)
  3. Straßenwahlkampf (28.03.10 bis 08.05.10)
  4. Heiße Endphase (24.04.10 bis 08.05.10)
  5. Nachwahlphase (09.05.10 bis 30.06.10).

Aufgabe zum 17.12.2009: Heiko kümmert sich um die Konkretisierung des Zeitplans. Hierbei: (1) Rückfrage bei Untergruppen; (2) Aufnahme der Projekte der Untergruppen

Nächstes Treffen

Die Untergruppe Strategie trifft sich am Donnerstag, 17.12.09, 22 Uhr in Mumble.

Werbemittelerstellung

anwesend: Bastel, Ralf, Annette, Andi (Straßenwahlkampf)

Zeit: 11.30h - 16.20h

• Diskussion um weitere langfristige Planung und Vorgehensweise. Als wichtigsten Aspekt intern erachten wir dabei die Erstellung des Internetportals und Corporate Design Wettbewerb, damit bei der LMV eine Abstimmung über das Corporate Design erfolgen kann. Im Punkt Wahlkampfmittel möchten wir im Januar einen Jahreswechselflyer A6 verteilen - Kooperation mit der AG Offline - und einen "neutralen" Flyer, mit bekannten Piratenthemen, herausbringen, um bei den Bürgern weiterhin präsent zu sein. Hierbei greifen wir zurück auf den Aachener Flyer zum Thema Datenschutz, der es zur Bundestagswahl nicht mehr geschafft hat.

Fazit der Untergruppenarbeit: Wir möchten zunächst bis Mitte Januar die folgenden Punkte anstoßen

Piraten-intern

• Internetportal für Kreativwettbewerbe (Ralf, Kreon)
• Corporate Design Wettbewerb ausschreiben

Aktionen piraten-intern

• Cartoonist, der wöchentlich auf dem Wahlkampfportal aktuelle politische Aspekte aufarbeitet
• humoristische Kolumne
• How-To: Straßenwahlkampf (Andi)
• Argueline Straßenwahlkampf (Andi)
• URL-Kapern von Gegnerschlagworten (Mitarbeit von Radar)
• Wörterbuch deutsch-piratisch auf Wahlkampfportal
• Postkarten - piratig designed - zum Auslegen

Wahlkampfmittel

• neutraler Flyer/Folder, Thema Datenschutz, soll Anfang Januar in den Druck (Annette)
• A6 Flyer zum Neujahr (AG Offline, Annette)

Nächster Termin: MumbleKonfi am Dienstag, 15.12., 23.00h mit der AG Offline

Weitere Ideen, die an uns herangetragen wurden:

• Flash mob Plakaterstellung
• Ich-bin-Pirat-Stream
• Reverse Graffiti
• Piratenplakat simpel: nur Logo Piratenpartei
• Computerspiele und Senioren: Spielegeschenkliste
• Internet/Computerkurse
• Origami: Piratenschiff

Kleingruppe Finanzen

Brainstorming: Themen und Unterpunkte, sortiert nach Priorität

• A Entscheidungsmodell Ausgabenbewilligung
• A Anleihe
• A Problem Vorstand: Personal abstellen / von uns gestellte akzeptieren -> Vorstandsanfrage

• B Spenden einfach machen:
  • Hotline
  • Paypal
  • Banner für Spenden + Landingpage
  • per SMS
• BFundraising „Großspenden“
  • Was ist überhaupt an Regeln da? -> Vorstandsanfrage
  • Wie gehen wir ran?
  • Projektsponsoren
  • Vorgaben: wessen Spende lehnen wir ab?

• C Buchführung/Finanzbericht
• C HowTo Barspenden [UG Finanzen]
• C Spendenregelung [UG Finanzen] -> Vorstandsanfrage

• D Finanzierungskonzept [UG Finanzen]

• Abstimmung über Entscheidungsmodell Ausgabenbewilligung

• • Vorschlag:

Technische Verwaltung des Wahlkampfbudgets durch die UG Finanzen, d.h. Zugriff auf Konto, Abwicklung der Überweisungen, ggf. eigenes (Unter-)Konto. 6:0:0

• • Die UG Finanzen gibt wöchentlich einen Statusbericht über Zu-/Abflüsse. Zusätzliche/über Plan zugeflossene Mittel werden in der Mumble-Sitzung durch die Gesamt-PG an Untergruppen, Crews, AGs etc. zugewiesen.

6:0:0

• • Für die spontane Mittelverteilung in Eil-Fällen erhält die UG Vorsitz ein eigenes „Notfall-Budget“, das sie eigenständig zuweisen kann (ohne Rücksprache mit PG). Sie hat darüber im Nachhinein zu informieren.

6:0:0

• Finanzentscheidungen innerhalb der PG:

Zustimmung von 75% der Anwesenden, mindestens 10 Personen müssen mit JA stimmen 5:0:0

• Diskussion über Struktur, Ergebnis:
  • Antragsberechtigt für Mittelzuweisungen sind ausschließlich Mitglieder der jeweiligen UG, welche gleichzeitig PG-Mitglieder sind.
  • Im Rahmen der durch die Gesamt-PG (ausgehend von Strategievorgaben) zugewiesenen Mittel kann die UG selbst über die Mittelverwendung entscheiden.
  • Pflicht für alle UG, über alle geplanten Ausgaben eine Info an die UG Finanzen zu geben, damit ein Gegencheck erfolgen kann, ggf. Feedback an Vorstand/Strategie
  • Wenn die UG kein eigenes Entscheidungsmodell hat, gilt der Einstimmigkeitsgrundsatz.

+/-13.30 Mittagspause

14.30 Weiter in der Komplett-Gruppe

Tobias: Mail Mitglieder, Landing Page, Wahlkampfanleihe, Stellvertretender PG-Sprecher in großer Gruppe, danach ggf. noch einmal Kleingruppen bilden.

Martin: Probleme mit Spenden / Spendenbescheinigung auch wichtig

Tobias: Reihenfolge der Abarbeitung 1.) Stellvertretender PG-Sprecher 2.) Mail Mitglieder 3.) Landingpage 4.) Finanzthemen, v.a. Anleihe/Spendenbescheinigung

Hilmar: Frage nach Gruppe Vorsitz <-> Stellvertreter identisch?!

Nico: Notfallsituationen regeln, Handlungsfähigkeit erhalten

Martin: Hinweis auf Diskussion wg Notfallbudget

Dieter: sollte schon Sprecher einer UG sein

Matthias/Christian/Manuel/Martin/Hilmar: besser nicht wg Zeit

Tobias: Frage ist, was von mir als PG-Sprecher und Stellvertretern erwartet wird. 3-4 Personen wäre meine Meinung

Hanns-Jörg: wünsche jemanden, der Problem schnell erkennt, analytisch und strukturiert rangeht, nicht lange rumlabert etc

Martin: Strategie+Vorsitz identisch/überlappend

Matthias: sehe wie Tobias was Personenzahl angeht, müssen ergänzende Fähigkeiten haben

Annette: nur ein Stellvertreter, damit Aufgaben klar sind.

Ralf: erst mal Definition Funktionen, dann entscheiden wer Mitglied wird.

Matthias: @Annette wenn Leute analog zu HJ, dann kein Problem

Martin: zwei Dinge tun 1) direkten Stellvertreter 2) UG Vorsitz demokratisch legitimieren durch Wahl, sowohl von Zahl als auch Personen her

Tobias: erst mal Aufgaben festlegen, dann zwei Stellvertreter wählen.

Annette: dagegen, sehe keine Notwendigkeit für zwei

Tobias: Sprecher ist für Orga der PG-Arbeit, Moderation und Aufgabenverteilung veranwortlich, außerdem für Eskalation von Problemen, lt Satzung auch Ansprechpartner von außen

Tobias: Vorschläge für Stellvertreter?

Annette/Matthias/Hanns-Jörg: Fx

Tobias: Bastel

Bastel: weise darauf hin, dass evtl. 6 Wochen ausfalle

Hanns-Jörg: Martin, Ralf, Bastel

Martin: sehe mich nicht in Gruppe

Ralf: Fx, in erweitertem Team selbst ja, aber sonst nicht in der Lage

Fx: überrascht hohe Zustimmung, danke für Vertrauen, würde machen aber sehr eingespannt in Aachen Lokalpolitik, deshalb bitte zweiten dazunehmen.

Matthias: Dieter

Christian: Hilmar

Tobias: Stellvertreter erst mal wählen, dann weitersehen

Abstimmungen

• Wahl von Fx zum stellvertretenden PG-Sprecher

16:0:1

Fx: nehme Wahl an

Hilmar: bin gut im Moderieren, kann anbieten das zu übernehmen.

Ralf: da viele andere Kandidaten, ziehe ich selber zurück.

Tobias: Bastel, Dieter, Hilmar – erst mal einen Favoriten, dann bestätigen durch gesamte Gruppe

• Hilmar 8, Dieter: 2, Bastel: 6

• • Bestätigungswahl: Hilmar als zweiter Stellvertreter des PG-Sprechers?

16:0:1

Tobias: Mail an Mitglieder schon beschlossen, müssen nicht besprechen

Annette: habe korrigiert in Rechtschreibung...

Alle: danke, kein Problem

Bastel: Kontonummer fehlt, URL für Landing Page

Tobias: Sicherstellen dass Gelder bei PG landen. Wer stellt sicher?

Frank du

Tobias: ok, spreche mit Uli.

Fx: wichtig ist Zugriffsmöglichkeit, neues Konto anlegen

Tobias: neues Konto dauert zu lange, deshalb muss mit Uli klappen.

Tobias: Landing Page, sollte von 4 Leuten (inkl mir) gemacht werden, aber nichts passiert.

Frank: war jemand da noch mal drauf? (Bastel, Dieter melden sich) Hat jemand den geplanten Banner gebaut? (nein)

Dieter twittert Link zur gemeinsamen Betrachtung:

http://wiki.piratenpartei.de/Crew:PG/Landtagswahlkampf_NRW_2010/LandingPages/Rundmail1

Tobias: sollte in kleine Gruppe delegiert werden

Matthias: evtl. JETZT zurückziehen und soweit möglich machen?

Tobias: wer macht das parallel zu Anleihe und Werbemittel-Gruppe?

Dave: muss gleich zu LD-Vortrag, habe dort den Hut auf

Frank: würde machen, aber jemand der Wiki gut kann

(Schweigen)

Tobias: muss zurückgestellt werden

Martin: Wichtige Ergänzung – eine Weihnachtsspendenaktion sollte auf Landing Page mit drauf!

Fx: Stimme zu, außerdem ist es viel zu schwer, den Piraten Geld zu geben -> Spenden erleichtern!!! – z.B. mit Paypal, SMS, Hotline etc.

Frank: Eingänge bei GLS Bank derzeit nicht als Spende nutzbar.

Matthias: wäre schön _überhaupt_ Einnahmen zu haben, selbst wenn nicht doppelt nutzbar

Manuel: Bin ebenfalls für zurückstellen des Spendenaufrufes, weil nix vorzuzeigen

Martin: Aufruf richtet sich nicht an Externe sondern an Piraten, die sowieso Kontonummer kennen, um um eine Weihnachtsspende zu bitten. Ansonsten voll bei Fx

Tobias: Widerspruch zu Manuel, müssen unbedingt frühzeitig wissen was wir zur Verfügung haben bzw. damit wir überhaupt etwas haben.

Frank: die Leute sehen doch dass viel Geld da, müssen sagen wofür wir es haben wollen.

Martin: finde Diskussion unsinnig, wollen Landing Page nutzen weil sowieso jeder um Spenden aufruft in der Weihnachtszeit

Abstimmung

• Spendenaufruf prominent auf der Landing Page?

13:1:0

Tobias: brauchen Graphiker für Banner.

• UG Werbemittel geht in separaten Raum

• Große Gruppe diskutiert über Anleihe (kein Detailprotokoll wg Überlastung, stattdessen hier der Link zum Konzept)

Konzept Wahlkampfanleihe

• Problem: Bundessatzung verbietet verzinsliche Darlehen, Laufzeit und Tilgungskonditionen ebenfalls vmtl. nicht zulässig, zudem lt Matthias faktisch nicht bestehendes Risiko Rückzahlung schwer vermittelbar

• Konsens: Projekt so nicht umsetzbar

Martin: Schlage als Alternative eine Stiftung vor

Tobias: hat auch anderen Charme, kriegen z.B. keinen Hörsaal der RWTH Aachen. Deshalb via Stiftung Finanzierung umsetzen.

Matthias: Alternative zu Anleihe könnte eine „Piraten AG“ sein, die effektive Vorzugsaktien ausgibt. Wäre dann Eigenkapital und nicht rückzahlbar. Ist von Bundessatzung gedeckt.

Weitere Diskussion, daraus resultieren folgende Vorschläge/Anträge:

• Diverse Teilnehmer: Prüfung der Gründung einer Stiftung, Beauftragung von Nico+Matthias

• Hanns-Jörg: Gangbaren Weg prüfen, egal welcher

• Martin: a) Gründung einer Stiftung b) Beauftragen UG Finanzen mit Gesamt-Idee

• Christian: stelle den Antrag, die Gründung einer AG oder GmbH nicht mehr zu verfolgen.

• Martin: Antrag auf Satzungsänderung „Streichung des Verbots“ an die BMV stellen.

Abstimmung:

• PG beauftragt UG Finanzen mit der Prüfung zur Gründung einer Stiftung und arbeitet aktiv darauf hin.

13:0:1

• PG beauftragt UG Finanzen, bis zum PG-Wochenende im Januar eine Beschlussvorlage zur Aufnahme von Eigenkapital zu erarbeiten.

12:2:0

Christian: ziehe Antrag an die PG, eine Empfehlung auszusprechen, die Gründung einer AG oder GmbH nicht weiterzuverfolgen, aufgrund mangelnder Unterstützung zurück.

Tobias: Antrag an BMV bzgl Satzungsänderung „Darlehensaufnahme“ vertagen, da Termin der BMV unklar und Thema nicht zeitkritisch.

16.33: PG-Sitzung wird geschlossen

Nach Ende: kurze Diskussion um Form der künftigen Mumble-Sitzungen

Konsens: künftig deutlich kürzer, v.a. Stand up und nötige Abstimmungen, maximal 1,5 h – Diskussion ggf. dann erst danach mit open end für die, die Lust haben.

16.50: „endgültiger“ Schluss